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MASSNAHMEN/233: Generationenprojekt "Bundeswasserstraßen zu blauen Biotopen!" (BBU WASSER-RUNDBRIEF)


BBU-WASSER-RUNDBRIEF Nr. 1090, vom 24. Aug. 2016 - 35. Jahrgang

regioWASSER e.V. - Freiburger Arbeitskreis Wasser im Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. (BBU)

Generationenprojekt: Bundeswasserstraßen zu blauen Biotopen!


Anlässlich der Plenarsitzung der Internationalen Rheinschutzkommission (IKSR) am 07.07.16 in Echternach (Luxembourg) haben wir uns erneut dafür eingesetzt, dass der sogenannte "Restrhein" zwischen Weil und Breisach in das Bundesprogramm "Blaues Band" aufgenommen wird. Auf dem etwa 45 km langen "Restrhein" findet seit Jahrzehnten keine kommerzielle Schifffahrt mehr statt (s. RUNDBR. 751/3-4, 679/4, 419/1-2). Die Güter- und Passagierschifffahrt wird über den parallel geführten Rheinseitenkanal im Elsass abgewickelt. Da der "Restrhein" von der kommerziellen Rheinschifffahrt unbehelligt bleibt, ist der "Restrhein" mit seinem Naturreichtum prädestiniert zur Aufnahme in das "Blaue Band". Denn Bundeswasserstraßen, auf denen keine kommerzielle Frachtschifffahrt mehr stattfindet, sollen zu einem "Biotopverbund von nationaler Bedeutung" umfunktioniert werden. Das ist das Kernvorhaben der Aktion "Blaues Band" von Bundesumweltministerium (BMUB) - und Bundesverkehrsministerium (BMVI). Mit der Umwidmung der "Nebenwasserstraßen" wollen die beiden Ministerien "neue Akzente in Richtung Naturschutz, Hochwasservorsorge, Freizeit und Erholung" setzen. Das 2.800 km lange "Nebennetz" der nicht mehr benötigten Bundeswasserstraßen würde auf Grund der naturnahen Gewässerstrecken bereits jetzt ein hohes ökologisches Entwicklungspotenzial aufweisen. In einer Pressemitteilung vom 23.09.15 zum Auftakt des Bundesprogramms "Blaues Band" erklärten die beiden Ministerien, dass sich das Nebennetz größtenteils in Besitz des Bundes befinden würde. Deshalb habe man die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes damit beauftragen können, die erforderlichen Renaturierungsmaßnahmen durchzuführen.

Wie die Ministerien weiterhin mitteilten, werde das Bundesprogramm "Blaues Band" derzeit in einer interministeriellen Arbeitsgruppe von BMUB und BMVI erarbeitet. Das Programm soll einen Handlungsrahmen "für die nächsten Jahre und Jahrzehn te darstellen". Zunächst sollen die in Frage kommenden Flussabschnitte konkretisiert und priorisiert werden. Für die Übertragung zusätzlicher Aufgaben an die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung müssen allerdings noch neue gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, damit die erforderlichen Personalressourcen und Finanzmittel zugewiesen werden können. Dass das noch eine Weile dauern wird, geht aus dem zeitlichen Zielhorizont der Ministerien hervor: Erst bis Ende 2016 soll eine Beschlussfassung des Bundeskabinetts zum Bundesprogramm "Blaues Band" herbeigeführt werden. Zunächst stehen im Haushalt des BMUB im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms nur 5 Millionen Euro für Maßnahmen für die Jahre 2016 bis 2018 zur Verfügung. Als im Koalitionsprogramm CDU/CSU und SPD grundsätzlich beschlossen hatten, ein Bundesprogramm "Blaues Band" aufzulegen (s. RUNDBR. 1025/3), war das auf breite Zustimmung der großen Umweltverbände gestoßen.

Weiterführender Link:
FAQs Blaues Band
www.bmub.bund.de/P4057

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Quelle:
BBU-WASSER-RUNDBRIEF Nr. 1090
Herausgeber:
regioWASSER e.V. - Freiburger Arbeitskreis Wasser
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© Freiburger Ak Wasser im BBU


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Oktober 2016

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