VERKEHR/885: EU will einheitliche europäische Eisenbahn (DNR EU)
Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination
EU-News - Donnerstag, 17. November 2011 / Verkehr
EU will einheitliche europäische Eisenbahn
Das Europäische Parlament hat am 16. November der Neufassung des sogenannten Ersten Eisenbahnpakets zugestimmt. Damit soll die Nutzung nationaler Schienennetze für ausländische Unternehmen ermöglicht werden.
Regulierungsbehörden in den Mitgliedstaaten sollen dafür sorgen, dass die geplante Marktöffnung reibungslos funktioniert. Dafür sollen die Behörden genügend Geld bekommen und unabhängig von den Bahnunternehmen sein.
Eine strenge, unabhängige und kurzfristig entscheidende nationale Regulierungsbehörde sei die Vorbedingung für die EU-weite Öffnung des Schienennetzes, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im EU-Parlament Michael Cramer. In manchen EU-Ländern hätte die Entscheidung bis zu zwei Jahren gedauert oder sei ganz ausgeblieben, kritisierte Cramer.
Die Parlamentarier diskutierten auch über die Frage einer möglichen Trennung von Schienennetz und Bahnbetrieb. Das Thema wurde allerdings vertagt. Die EU-Kommission soll dafür nach dem Willen des Parlaments bis Ende 2012 Gesetzesvorschläge präsentieren. Zunächst muss der EU-Rat über das Maßnahmenpaket abstimmen. Eine Entscheidung wird im Januar erwartet. Im ersten halbjahr 2012 folgt dann die zweite Lesung im Parlament. [mbu]
EU-Parlament zu Eisenbahnpaket
http://www.europarl.europa.eu/de/pressroom/content/20111116IPR31605/html/Parlament-legt-Fahrplan-für-einen-einheitlichen-europäischen-Eisenbahnraum-fest
Grüne im EU-Parlament
http://www.greens-efa.org/
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Quelle:
EU-News, 17.11.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. November 2011