VERKEHR/747: EU-Kommission tritt bei Riesen-Lkws auf die Bremse (DNR EU)
Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination - 19.05.2010
EU-Kommission tritt bei Riesen-Lkws auf die Bremse
Der für Verkehr zuständige EU-Kommissar Siim Kallas hat vor, alle Mitgliedstaaten aufzufordern, Rechenschaft über den möglicherweise illegalen Einsatz von Megatrucks zu geben.
Das geht aus einem Brief hervor, den die Allianz pro Schiene von der Kommission erhalten hat. Der Lobbyverband für den Schienenverkehr hatte zuvor auf gesetzeswidrige, grenzüberschreitende Fahrten von Riesen-Lkws zwischen Dänemark und Deutschland hingewiesen. Der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben bisher noch nicht alle Unterlagen vor, die sie zur Prüfung der Fahrten benötigt.
Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene Dirk Flege sagte, es sei gut, "dass die EU-Kommission auf die Einhaltung der Richtlinie 96/53/EG pocht, die grenzüberschreitende Monstertruck-Fahrten untersagt." Die überlangen Laster gefährdeten andere Verkehrsteilnehmer, seien umweltschädlich, da sie Fracht von den umweltfreundlicheren Binnenschiffen und Güterbahnen abziehen, und kosteten die Steuerzahler Milliardenbeträge für Infrastrukturumbauten, so Flege weiter.
Bereits im März machte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament Michael Cramer den EU-Verkehrskommissar auf illegale Fahrten von Megatrucks aufmerksam. Kallas antwortete damals, dass die Kommission ein Verfahren gegen Länder einreichen würde, die gegen das Verbot der grenzüberschreitenden Fahrten verstoßen. [mbu]
Verkehrskommissar Siim Kallas
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/kallas/index_en.htm
Allianz pro Schiene
http://www.allianz-pro-schiene.de
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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 20/10, 20.05.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 19.05.2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Mai 2010