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VERBAND/593: BUND Thüringen zieht umweltpolitische Zwischenbilanz (BUND TH)


BUND Landesverband Thüringen e.V. - Pressemitteilung, 22. Mai 2017

BUND Thüringen zieht umweltpolitische Zwischenbilanz

- Naturschutz und Energiewende nehmen Fahrt auf
- bei Agrarwende herrscht Stillstand


Erfurt. Der BUND Thüringen hat heute in Erfurt seinen aktuellen Jahresbericht für das Jahr 2016 präsentiert und eine umweltpolitische Zwischenbilanz gezogen. Der Umweltverband bescheinigt Rot-Rot-Grün, einen Kurswechsel in den Bereichen Naturschutz und Energiewende eingeleitet zu haben. Allerdings sind die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz ins Stocken geraten und bei der Agrarwende herrscht völliger Stillstand. Die zentralen Forderungen des BUND: sofortiger Planungsstopp für SuedLink und die Verankerung des bewährten Netzwerks Natura2000-Stationen im neuen Naturschutzgesetz.

"Mit dem Netzwerk Natura 2000-Stationen konnte 2016 ein neues Kapitel für den Naturschutz aufgeschlagen werden", erklärt Ron Hoffmann, Landesvorsitzender des BUND Thüringen. "Elf Stationen und ein koordinierendes Kompetenzzentrum sorgen spätestens seit Anfang des Jahres dafür, die Biodiversitätsstrategie der EU in Thüringen umzusetzen. Dieses unverzichtbare Instrument muss jetzt als Institution im Naturschutzgesetz verankert werden."

Als positiv bewertet Hoffmann zudem den Prozess zur Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument, den die Thüringer Landesregierung 2016 auf den Weg brachte: "Nur so kann dieser einmalige Verbund aus Natur und Geschichte für die Nachwelt erhalten und vor weiterer Zerschneidung bewahrt werden."

Ein Fortschritt zeigt sich aus Sicht von Hoffmann auch beim Biosphärenreservat Südharz: "Hier wurde ein Dialogprozess mit den Menschen vor Ort ins Leben gerufen, der die Grundlage für eine spätere Ausweisung als Biosphärenreservat bildet." Ein solcher Dialog wurde auch für den Klimaschutz erfolgreich gestartet.

Aus politischer Sicht schätzt Hoffmann vor allem die Umweltministerin Anja Siegesmund als treibende Kraft in Thüringer Landesregierung ein, die ihre Arbeit nah am Koalitionsvertrag ausrichtet. "Bei Linken und SPD besteht hier allerdings noch Potenzial nach oben. Wir sind hier aber zuversichtlich, dass die Parteien den Rest der Legislaturperiode sinnvoll nutzen werden."

Auch wenn schon einiges erreicht wurde, bleibt aus Sicht von Hoffmann noch viel zu tun für Umwelt und Natur in Thüringen: "Der Prozess zur Erarbeitung einer Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie ist ins Stocken geraten. Im Südharz wurde trotz des Koalitionsvertrags eine Neuverritzung genehmigt. Beim Thema Energiewende sehen wir vor allem das Festhalten an zentralistischen Netzplanungen wie SuedLink kritisch. Diese wurden offenkundig als nicht notwendig und gar nostalgisch entlarvt. Trotzdem wird weiterhin an deren Umsetzung festgehalten."

Größtes Sorgenkind ist aus Sicht des BUND Thüringen allerdings die Agrarwende. Hoffmann: "Hier hat sich seit Verabschiedung des Koalitionsvertrags nichts getan. Es werden weiterhin hochgiftige Chemikalien auf unseren Feldern verteilt und Fördermittel für tierunwürdige Massenhaltungsanlagen vergeben. Damit muss endlich Schluss sein. Denn der Thüringer Landesregierung bleibt nicht mehr viel Zeit, Ihre Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen."

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Quelle:
Presseinformation, 22.05.2017
Herausgeber:
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
BUND Landesverband Thüringen / Landesgeschäftsstelle
Trommsdorffstr. 5, 99084 Erfurt
Tel.: 0361/555 03 10, Fax: 0361/555 03 19
Internet: www.bund-thueringen.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Mai 2017

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