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VERBAND/339: Kommunalwahl war Volksabstimmung gegen Stuttgart 21 (BUND BW)


BUND Landesverband Baden-Württemberg e.V. - 8. Juni 2009

BUND: Volksabstimmung gegen Stuttgart 21

Bürger fordern durch Kommunalwahl zum Umdenken auf


Stuttgart. Als Volksabstimmung gegen Stuttgart 21 wertet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, das Ergebnis der Kommunalwahl in Stuttgart. "Einen Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 konnte der CDU-Oberbürgermeister Schuster hinausschieben. Bei der Kommunalwahl erlebten die Gegner einer direkten Demokratie nun ihr Desaster", kommentierte der BUND-Landesgeschäftsführer Berthold Frieß das Ergebnis der Kommunalwahl in der Landeshauptstadt: "Bis weit ins bürgerliche Lager hinein reicht die Gegnerschaft von Stuttgart 21. Die CDU bereitete mit ihrer Politik den Boden für grüne Wahlerfolge - wer die berechtigten Bedenken und Vorbehalte der Bürgerschaft nicht ernst nimmt, hat politisch versagt und wird abgestraft." Vor allem die SPD müsse sich angesichts ihrer erdrutschartigen Verluste fragen, ob sie sich mit ihrer bedingungslosen Zustimmung zum neuen Hauptbahnhof nicht vollends ins politische Abseits manövriere. "Jetzt rächt sich, dass kritische Stimmen innerhalb der SPD kein Gehör fanden, eine offene Diskussion über die Alternative Kopfbahnhof 21 unterbunden wurde und stattdessen die Werbefloskeln der Projektbefürworter ungeprüft nachgebetet wurden", kommentierte Frieß. Die "Noch-Volkspartei" müsse nun in einen intensiven innerparteilichen Diskussionsprozess treten und ihre Positionen zum Großprojekt überdenken. "Stuttgart 21 ist nach dieser Kommunalwahl längst nicht in trockenen Tüchern", betonte der BUND-Landesgeschäftsführer. "Die Befürworter können bei Wahlen nicht punkten und wir werden gemeinsam mit unseren Partnern den Widerstand gegen das Milliardengrab fortsetzen."


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Quelle:
Presseinformation, 8. Juni 2009
Herausgeber:
Bund für Umwelt und Naturschutz e.V.
Landesverband Baden-Württemberg
70178 Stuttgart. Paulinenstraße 47
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Juni 2009