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KOHLEALARM/526: Klimakampf und Kohlefront - kein Zögern ohne Not ... (Antje Grothus)


Statement von Antje Grothus zum Vorstoß der drei ostdeutschen Kohleländer und der Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Verlängerung der Dauer der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"

Attacke gegen Klimaschutz und Kritik an "Kohlekommission"


Buir, 21.11.2018. "Dass die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer erst jetzt, über vier Wochen nachdem wir den Zwischenbericht zum Strukturwandel vorgelegt haben, ihre Unzufriedenheit darüber äußern ist absurd. Man kann nicht Milliarden für den Strukturwandel einfordern und alle klimaschädlichen Kohlekraftwerke wie bisher weiter laufen lassen. Zudem können Strukturwandelprojekte und -konzepte weder von oben, noch von der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", verordnet werden. Jedes Kohle-Bundesland muss von sich aus gute Leitlinien, konkrete Vorschläge und eigene Projekt-Ideen einbringen. Wenn Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg dafür noch Zeit benötigen, sollte die Möglichkeit des Nacharbeitens eingeräumt werden. Dass darf aber nicht zu Lasten unseres Auftrages beim Klimaschutz gehen. Daher müssen wir gemäß dem Einsetzungsbeschluss auch rechtzeitig vor der 24. UN-Klimakonferenz (COP 24, 3.-12.12.2018 in Polen) unsere Empfehlungen für Maßnahmen zum Beitrag der Energiewirtschaft zur größtmöglichen Schließung der Klimaschutzlücke zum Reduktionsziel 2020 vorlegen."

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Quelle:
Antje Grothus
Mitglied der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
Interessenvertreterin der Region und betroffener Menschen im Rheinischen Braunkohlenrevier


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. November 2018

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