Schattenblick →INFOPOOL →UMWELT → ABFALL

RECHT/055: Batteriegesetz tritt am 1. Dezember 2009 in Kraft (BMU)


Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Berlin, 30. November 2009 - Abfallwirtschaft / Altbatterien

Batteriegesetz tritt am 1. Dezember 2009 in Kraft

Höhere Sammel- und Recyclingquoten


Das neue Batteriegesetz tritt morgen, am 1. Dezember 2009, in Kraft. Es setzt die europäische Batterierichtlinie in nationales Recht um und tritt an die Stelle der bisher geltenden Batterieverordnung. Es legt erstmals verbindliche Sammelziele für Geräte-Altbatterien fest und erweitert die Beschränkungen für die Verwendung von Quecksilber um ein Verkehrsverbot für Geräte¬batterien, die Cadmium enthalten. Beim Umweltbundesamt ist ein Melde¬register eingerichtet, bei dem Hersteller und Importeure von Batterien und Akkus ihre Markteilnahme anzeigen müssen.

Wie die seit 1998 geltende Batterieverordnung legt auch das neue Gesetz die Rücknahme- und Entsorgungsverantwortung für Altbatterien und Altakkumulatoren grundsätzlich in die Hände der Hersteller, Importeure und Vertreiber. Die Rücknahme der Altbatterien wird dabei weitgehend über den Handel abgewickelt. Das Gesetz sieht erstmals verbindliche Rücknahmeziele vor, nämlich 35 Prozent der in Verkehr gebrachten Gerätebatterien bis 2012 und 45 Prozent bis 2016.

Neu ist auch die Einführung eines staatlichen Herstellerregisters. Hersteller und Importeure dürfen ab dem 1. Dezember 2009 Batterien und Akkumulatoren nur noch dann in Verkehr bringen, wenn sie dies gegenüber dem beim Umweltbundesamt geführten Register angezeigt und dabei Angaben zur Wahrnehmung ihrer Produktverantwortung hinterlegt haben.

Außerdem müssen alle identifizierbaren Batterien in Zukunft stofflich verwertet werden. Ab September 2011 sind in Abhängigkeit vom chemischen System der Batterien konkrete Recyclingquoten vorgeschrieben.

Weitere Informationen unter www.bmu.de


*


Quelle:
BMU-Pressedienst Nr. 355, 30. November 2009
Herausgeber: Bundesumweltministerium (BMU)
BMU-Pressereferat, Alexanderstraße 3, 10178 Berlin
Redaktion: Michael Schroeren (verantwortlich)
Tobias Dünow, Thomas Hagbeck, Jürgen Maaß, Frauke Stamer
Tel.: 030/18 305-2010, Fax: 030/18 305-2016
E-Mail: presse@bmu.bund.de
Internet: http://www.bmu.de/presse


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Dezember 2009