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GESCHICHTE/459: Sportpolitische Dokumente aus sieben Jahrzehnten Nachkriegsgeschichte Teil 258 (DOSB)


DOSB-Presse Nr. 25 / 17. Juni 2014
Der Artikel- und Informationsdienst des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)

1999/VIII: Bundesregierung veröffentlicht Neunten Sportbericht
Sportpolitische Dokumente aus sieben Jahrzehnten Nachkriegsgeschichte (Teil 258)

Eine Serie von Friedrich Mevert



Als 142-seitige Broschüre veröffentlichte das Bundesministerium des Innern im September 1999 den Neunten Sportbericht der Bundesregierung, der "die maßgebenden Grundsätze staatlicher Sportpolitik" wiedergebe und "die erfolgreiche Förderung des Hochleistungssports sowie weiterer Sportbereiche durch die Bundesregierung für die Jahre 1994 bis 1997" bilanziere.

In drei Kapiteln (Allgemeine Rahmenbedingungen der Sportpolitik, Förderung des Hochleistungssports und Sonstige Maßnahmen des Bundes) mit über 150 Abschnitten und Unterabschnitten sowie einem umfangreichen Anhang wird - von der Öffentlichen Sportverwaltung über Sport und Umwelt bis zur Sportförderung im Rahmen der Auswärtigen Kulturpolitik - die Vielfalt der Sportförderung durch die Bundesregierung dargestellt. Im Rahmen der "Rechtlichen Grundsätze" befasst sich ein eigener Abschnitt mit "Ungeschriebenen Bundeskompetenzen" wie z.B. den aus dem Verfassungswillen abzuleitenden "Ungeschriebenen Finanzierungszuständigkeiten aus der Natur der Sache", so u.a. Sport im Rahmen von Auslandsbeziehungen einschließlich sportlicher Entwicklungshilfe.

Im Vorwort der als Drucksache 14/1859 dem Deutschen Bundestag vorgelegten Bericht schreibt Otto Schily als zuständiger Bundesminister des Innern u.a.:

"Seit nunmehr fast 30 Jahren haben sich die Sportberichte der Bundesregierung zu einem unverzichtbaren Nachschlagewerk entwickelt. In einer umfassenden Rückschau auf den maßgeblichen Berichtszeitraum geben sie Politik, Sport und einer interessierten Öffentlichkeit grundlegende Informationen über Entwicklungen im Sport sowie zur Sportpolitik des Bundes für die zurückliegenden vier Jahre. Mit der Vorlage dieses 9. Sportberichtes kommt die neue Bundesregierung diesem Auftrag des Deutschen Bundestages nach.

Der 9. Sportbericht der Bundesregierung bilanziert die Sportpolitik des Bundes in den Jahren 1994 bis 1997; maßgebliche Entwicklungen des Jahres 1998 werden einbezogen. Es entspricht der Natur der Sache, dass diese Rückschau auf die Sportpolitik der alten Bundesregierung nicht zugleich dazu dienen kann, Grundzüge und Ziele der Sportpolitik der neuen Bundesregierung darzustellen. Hier wird der 10. Sportbericht von der amtierenden Bundesregierung neu gesetzte Akzente deutlich werden lassen und die klare Handschrift dieser Bundesregierung tragen. (...)

Die Bundesregierung hat bei ihrem Amtsantritt eine dramatische Finanzlage vorgefunden, die den Bund allein in 1999 zu Zinszahlungen in Höhe von 82 Mrd. DM zwingt. Das sind 22 % seiner Steuereinnahmen. Um die Handlungsfähigkeit des Bundes nicht weiter einzuengen und die Grundlagen für neue Arbeitsplätze, für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und soziale Stabilität zu sichern, sind daher umfassende Einsparungen unumgänglich. (...) Es gilt jetzt, Mittel zu konzentrieren, Schwerpunkte zu setzen und auch Vorhaben zu strecken. Der Erfolg dieser ehrgeizigen Konsolidierungsprojekte wird allen zugute kommen, auch dem Sport."

Der komplette Bericht steht online zum Download zur Verfügung.

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Quelle:
DOSB-Presse Nr. 25 / 17. Juni 2014, S. 32
Der Artikel- und Informationsdienst des
Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Juni 2014