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FÖRDERUNG/099: Wolfgang Tiefensee veröffentlicht Kriterien für Sportstättenförderung (DOSB)


DOSB-Presse Nr. 51-52 / 16. Dezember 2008
Der Artikel- und Informationsdienst des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)

Wolfgang Tiefensee veröffentlicht Kriterien für Sportstättenförderung
Der Minister: "Sportstätten sind im Rahmen der Städtebauförderung förderfähig"

Von Holger Schück


"Sportstätten sind im Rahmen der Städtebauförderung förderfähig, sofern andere Förderungen nicht vorrangig sind." Darauf weist der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee (SPD) in einem Schreiben an die Mitglieder der Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag hin. "In den Programmen der Städtebauförderung sind baulich-investive Maßnahmen möglich, im Programm Soziale Stadt auch Maßnahmen der sozialen Integration. Der Neubau, der Umbau oder die Modernisierung von wohnungsnahen Sportstätten kann aus Mitteln der Städtebauförderung unterstützt werden, wenn es der Umsetzung der städtebaulichen Ziele dient und sich in integrierte Stadtentwicklungskonzepte einfügt. Über die Auswahl konkreter Projekte entscheiden die Länder. Im Jahr 2009 stehen für die Städtebauförderung 569 Mio. an Bundesmitteln zur Verfügung, die von den Ländern und Kommunen in etwa gleicher Höhe ergänzt werden."

Weiter schreibt der Minister, eine Förderung sei ebenfalls im Rahmen des Investitionspakts Bund-Länder-Gemeinden zur energetischen Modernisierung, auch und gerade für Sportstätten, möglich. Förderfähig seien etwa Wärmedämmung, Wärmeschutzfenster und der Einsatz erneuerbarer Energien. Insgesamt 900 Millionen Euro stünden hierfür im kommenden Jahr bereit. Des weiteren seien Sportstätten auch förderfähig über Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Möglichkeiten hierzu böten die Programme der KfW-Förderbank "Kommunalkredit" (für Gebietskörperschaften) und "Sozial Investieren" (für gemeinnützige Organisationen); bewilligt würden zinsverbilligte Kredite. Jeweils gefördert werden dabei Investitionen in die soziale Infrastruktur, "die einem gemeinnützigen Zweck dienen". "Sportstätten in strukturschwachen Gebieten" könnten zukünftig ebenso "insbesondere im Hinblick auf den demografischen Wandel mitfinanziert werden" durch die Investitionsoffensive Infrastruktur: Kommunen erhielten stark zinsverbilligte Kredite. Das Volumen für die nächsten zwei Jahre betrage jeweils 1,5 Milliarden Euro, heißt es in dem Rundschreiben vom 3. Dezember.

Wolfgang Tiefensee schreibt weiter: "Mit dem Maßnahmenpaket der Bundesregierung für "Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung" wurden die Haushaltssätze für diese Programme ganz erheblich aufgestockt. Damit können im Jahr 2009 somit auch zahlreiche Sportstätten in den Kommunen zusätzlich gefördert werden. Wir können damit zugleich einen Beitrag zur nachhaltigen Stadtentwicklung leisten und Beschäftigung und Wachstum fördern." In der Anlage werden die "Förderprogramme für Sportstätten im Rahmen der Stadtentwicklung" abschließend aufgelistet: Städtebauförderung; Programm "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen"; Programm Stadtumbau Ost und Programm Stadtumbau West; Programm "Soziale Stadt"; Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Programm Städtebaulicher Denkmalschutz; Programm "Investitionspakt Bund-Länder-Kommunen zur energetischen Modernisierung von Schulen, Kindergärten, Sportstätten der sozialen Infrastruktur in den Kommunen"; Programme der Kfw-Förderbank.


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Quelle:
DOSB-Presse Nr. 51-52 / 16. Dezember 2008, S. 32
Der Artikel- und Informationsdienst des
Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Januar 2009