WIENER GESPRÄCHE/01: Begegnungen am roten Rand Wiens - Teil 1 (SB)

Diskussionsabend zum 30. Jubiläum der Zeitschrift Grundrisse am 10. Juni 2009 in Wien

Anläßlich der Veröffentlichung der 30. Ausgabe der Grundrisse luden die Verantwortlichen jener Zeitschrift für linke Theorie und Debatte ins türkische Restaurant Etap in der Neulerchenfelderstraße in Wien zu einer Präsentation und Diskussion mit anschließender Feier samt Buffet und Tanzmusik. An der hochinteressanten Veranstaltung nahmen rund 100 Menschen teil, die eine Hälfte von ihnen Leser und Leserinnen der Grundrisse, die andere Hälfte Wiener und Wienerinnen mit Migrationshintergrund. Schließlich hatten die Ausgabe Sommer 2009 der Grundrisse und die Podiumsdiskussion in Etap denselben Schwerpunkt, nämlich die Perspektiven der sozialen Bewegungen in der Türkei und in Kurdistan vor dem Hintergrund der aktuellen Weltwirtschaftskrise. An diesem Abend zugegen auch Mitglieder der Schattenblick-Redaktion, die sich neben der Wahrnehmung einiger Termine in der einstigen imperialen Hauptstadt die einzigartige Gelegenheit zur Teilnahme am interkulturellen Austausch der linken Szene Österreichs nicht entgehenlassen wollten.

Nach der kurzen Präsentation der neuen, mit 152 Seiten besonders umfangreichen Grundrisse-Ausgabe, die vor ausführlichen und gut geschriebenen Artikeln, Interviews und Rezensionen zum Thema der aktuellen sozialen Kämpfe in der Türkei nur so strotzt, stellte Moderator Ilker Atac die Gäste Sena Dogan, Özlem Onaran, Sebnem Oguz und Pinar Selek vor. Anschließend hielt jede Podiumsteilnehmerin ein kurzes Referat. Bei Selek und Oguz, die extra aus der Türkei bzw. Nordzypern angereist waren und die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, wurde in angemessenen Abständen übersetzt.

Özlem Onaran, die an der Technischen Universität Istanbul promovierte, arbeitet heute als Privatdozentin am Institut für Arbeitsmarkttheorie und -politik an der Wirtschaftsuniversität Wien. Der jüngsten Grundrisse-Ausgabe hat sie einen Artikel mit dem Titel "Die Türkei in den Krisen 1994 und 2001: Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse" beigesteuert. An diesem Abend setzte sich Onaran mit der Frage des Klassenkampfes in der Türkei auseinander. Seit dem Militärputsch 1980 hat man in der Türkei eine Reihe kurzer wirtschaftlicher Aufschwünge, gefolgt jeweils von einer Krise, erlebt, so Onaran. Trotz Modernisierung und Entwicklungssprüngen in der Wirtschaft fällt immer weniger für die arbeitende Bevölkerung ab; entsprechende Anti-Arbeiterorganisationsgesetze machen die Mobilisierung schwierig; die ökonomischen Probleme und Krisen des Landes werden der Arbeiterschaft aufgebürdet; trotz Fluktuationen bleibt die Arbeitslosigkeit mit mehr als zehn Prozent - laut offiziellen Angaben - relativ hoch; in den letzten Jahren ist der Anteil der Arbeiterschaft am Volkseinkommen von 29 auf 26 Prozent zurückgegangen; die Übernahme der Regierungsverantwortung durch die islamische "Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung" (AKP) hat der Kontinuität der neoliberalen Wirtschaftspolitik Ankaras keinen Abbruch getan.

Sebnem Oguz, die Politikwissenschaft und internationale Beziehungen an der Middle East Technical University in Nordzypern lehrt und aufgrund der Einladung der Grundrisse extra nach Wien gekommen war, zeichnete in ihrem Vortrag den Verlauf der jüngsten Kämpfe der türkischen Arbeiterschaft gegen den Neoliberalismus auf. Die Politökonomin, die zusammen mit Fuat Ercan den Artikel "Anti-Neoliberale Strategien neu denken: ein Blick auf die Türkei aus der Perspektive der Werttheorie" für das neue Grundrisse-Heft verfaßt hat, bemängelte die in den letzten Jahrzehnten zu beobachtende Abkehr der türkischen Linken vom Prinzip des Klassenkampfes: In den 60er und 70er Jahren dominierte der Marxismus in den Gewerkschaften und linken Parteien. Seit diese infolge des Putsches 1980 unterdrückt wurden, erlebte die Linke eine deutliche Schwächung ihrer revolutionären Theoriebildung und Praxis; diese Entwicklung wurde durch den Fall der Berliner Mauer 1989 und den Untergang des Staatskommunismus in Osteuropa und der Sowjetunion beschleunigt; seit Anfang der neunziger Jahre machen sich linksliberale und nationalistische Strömungen bei der Kommunistischen Partei (TKP) und der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (IP) immer mehr bemerkbar; erschwerend hinzu kommt, daß in der linksliberalen Partei der Freiheit und Solidarität (ÖDP) nach ihrer Spaltung jetzt die völkisch-nationalistischen Kräfte das Sagen haben.

Podiumsteilnehmerinnen und Moderator

Als nächstes berichtete Sena Dogan von den Aktivitäten anarchistischer Gruppierungen in der Türkei. Dogan ist in Wien geboren und hat an der Universität dort Orientalistik und Philosophie studiert. Sie ist Mitglied des Österreichisch-Türkischen Wissenschaftsforums und hat zahlreiche Artikel zu Aserbaidschan und Zentralasien sowie der Türkei auf Deutsch, Englisch und Türkisch veröffentlicht. Demnächst erscheint beim Wieser Verlag das Buch "Ramadan in Österreich - Muslimische Selbstdarstellung im Fastenmonat", das Dogan zusammen mit Valeria Heuberger und Kerstin Tomenendal geschrieben hat. Laut Dogan gibt es anarchistische Gruppen sowohl in vielen kleinen als auch in allen großen Städten der Türkei: die türkischen Anarchisten und Anarchistinnen spielen eine führende Rolle in der ökologischen Bewegung sowie beim Kampf gegen Militarismus -insbesondere gegen die Wehrpflicht - und Kernkraft; sie organisieren Biohöfe, selbstverwalteten Warentausch, Aktionen gegen Gaspreiserhöhungen und Widerstand gegen den Überwachungsstaat; sie unterstützen Streiks wie z. B. gegen die gefährlichen Arbeitsbedingungen auf der Schiffswerft in Tuzla. Nach Einschätzung Dogans erklärt sich aus der Stärke der türkischen Anarchisten und Anarchistinnen, warum die Solidarität der Linken in der Türkei mit dem Aufstand in Griechenland im letzten Herbst größer war als in Österreich.

Pinar Selek erläuterte in ihrem Beitrag die komplizierte Rolle der Frauenbewegung innerhalb der sozialen Bewegungen der Türkei. Selek, die für den Diskussionsabend eigens aus Istanbul angereist war und die mit einem Interview in der neuen Ausgabe der Grundrisse vertreten ist, ist eine der führenden Feministinnen und Anti-Militaristinnen ihres Landes. Sie hat mehrere politisch brisante Studien durchgeführt, darunter eine zum Vorgehen der Streitkräfte Ankaras im Siedlungsgebiet der türkischen Kurden. Seit elf Jahren sieht sie sich starken Repressalien des Staates ausgesetzt. Nach der Explosion auf einem belebten Markt in Istanbul 1998, die sieben Menschen in den Tod riß und 127 verletzt zurückließ, wurde sie mit mehreren anderen Personen verhaftet und bezichtigt, einen Anschlag im Namen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) durchgeführt zu haben. Deswegen verbrachte Selek mehr als zwei Jahre im Gefängnis und wurde dort auch gefoltert. Nachdem mehrere Gutachter zu demselben Schluß gekommen waren, daß die Explosion auf eine undichte Propangasflasche zurückging, hat man Selek auf Kaution freigelassen. Weil der Fall immer noch nicht endgültig zu den Akten gelegt wurde, droht Selek heute weiterhin lebenslange Freiheitsstrafe wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung - ein Vorwurf, den sie vehement bestreitet.

Als Mitbegründerin des Amargi Feminist Journal sprach Selek eingangs von einer "märchenhaften Geschichte des Widerstands" in der Türkei: ständig werden die sozialen Bestrebungen mit Beton übergossen, dennoch brechen immer wieder Blumen durch diese Betonschicht hindurch. Nach einem kurzen Abriß über die Entstehung und die ersten Jahrzehnte der kemalistischen Republik bezifferte Selek 1986 als Geburtsjahr der modernen Frauenbewegung in der Türkei. In jenem Jahr kam es zu den ersten großen Streiks seit dem Militärputsch sechs Jahre zuvor. Bei diesen Streiks gingen die Frauen als erste auf die Straße. Unter dem Titel "Die violette Nadel" lehnten sich die türkischen Frauen gegen männliche Übergriffe auf und führten gemeinsame Scheidungsaktionen durch.

Das selbstbewußte Auftreten löste starke, nicht immer positive Reaktionen seitens des Staats und der restlichen Linken aus. Inzwischen gibt es eine breite Frauenbewegung, die sich durch alle Gesellschaftsschichten zieht, in allen Städten vertreten ist und in der bekennende Feministinnen den kleineren Teil darstellen, so Selek. Ihr zufolge soll es allein in Istanbul rund 40 Frauengruppen geben. Die türkischen Frauenorganisationen unterscheiden sich zwar teilweise sehr voneinander, verfügen inzwischen dennoch über eine starke gemeinsame Kraft. Die türkische Frauenbewegung hat in den letzten Jahren mehrere Erfolge in Form von Gesetzesveränderungen erzielt und dadurch an gesellschaftlicher Relevanz zugenommen. In diesem Zusammenhang verwies Selek auf die prominente Rolle, welche die Frauen innerhalb kurdischen Bewegung spielen. Nach Angaben Seleks ist die Entwicklung in der Türkei soweit vorangeschritten, daß sich Staat und Kapital inzwischen für die Frauenbewegung interessieren und sie umwerben, um sie zu neutralisieren bzw. zu vereinnahmen. Gleichwohl kritisierte Selek, daß die türkischen Feministinnen insgesamt zu wenig zur Bekämpfung der Armut tun, was sie mit der Schwäche der Linken insgesamt in Verbindung brachte.

Pinar Selek, Sena Dogan und Moderator Ilker Atac

Was das Ausmaß der Arbeitslosigkeit in der Türkei betrifft, meinte Özlem Onaran, daß dies eine Frage der Definition und der Statistik ist. Mit dieser Feststellung wollte die Privatdozentin der Wirtschaftsuniversität Wien weder die Arbeitslosigkeit noch die Armut verharmlosen, sondern deutlich machen, daß beide Probleme lediglich Symptome des kapitalistischen Systems sind und erst durch dessen Überwindung gelöst werden können. Auf die selbstgestellte Frage, wie eine Überwindung des Kapitalismus in seiner heutigen neoliberalen Form zu erzielen wäre, lautete ihre Antwort: soziale, ökologische Selbstverwaltung. Mit Blick auf die aktuelle Weltwirtschaftskrise sprach Özlem Onaran von der Notwendigkeit "alternativer Ansätze". In diesem Zusammenhang forderte sie unter anderem einen Entlassungsstopp, die Verwandlung bankrotter Unternehmen in Kooperativen, wie man es vor einigen Jahren in Argentinien gemacht hat, eine Arbeitszeitverkürzung bei steigendem Lohn, um die Nachfrage wieder zu stimulieren, Wiedereinführung bzw. Anhebung der Vermögenssteuer und die Reform aller Wirtschaftssektoren.

Özlem Onaran bekannte sich zur "partizipatorischen Demokratie" und meinte, das ressourcenverschwenderische kapitalistische System könne rein aus ökologischer Perspektive nicht fortgesetzt werden, weswegen Rosa Luxemburgs Schlachtruf "Sozialismus oder Barbarei" wieder aktuell werde. Man muß weg von einem System, das auf Gewinnmaximierung basiert, erklärte Özlem Onaran und fügte hinzu, daß die von ihr gestellten Forderungen weniger national als vielmehr international zu verstehen sind. Sie rief die Linke dazu auf, zu agieren und aktiv zu werden, sonst würden die Nationalisten die Krise für ihre Zwecke nutzen. Trotz der vielen Niederlagen, welche die Linke im Verlauf des neoliberalen "Rollbacks" der letzten drei Jahrzehnte nicht nur in der Türkei, sondern weltweit erleiden mußte, gab sich Özlem Onaran kämpferisch und erinnerte zum Schluß an das berühmte Zitat Antonio Gramscis vom "Pessimismus des Geistes, Optimismus des Willens."

Diese Vorträge gingen ohne Unterbrechung in eine lebhafte Diskussion über, bei der einzelne Fragen an die Podiumsteilnehmerinnen und und den Moderator gerichtet wurden und Mitglieder des Publikums die Gelegenheit nutzten, eigene Stellungnahmen zur aktuellen innenpolitischen Situation in der Türkei abzugeben. Zur Sprache kamen die zahlreichen Arbeitskämpfe und Fabrikbesetzungen der letzten Jahre, darunter zwei der wichtigsten auf der Schiffswerft in Tuzla und im Textilunternehmen Noramed in Antalya, das Arbeiterinnen unter fadenscheinigen Gründen wie z. B. einer Schwangerschaft entließ, zur Sprache. Letzterer Arbeitskampf endete nach 13 Monaten mit einem Sieg für die Belegschaft, der nicht zuletzt auf die starke Unterstützung der Frauenbewegung in der Türkei wie auch im Ausland zurückzuführen war. Dennoch stellte man fest, daß es sich hier insgesamt um spezifische Kämpfe auf der Ebene des einzelnen Betriebs handelte und daß es leider keine Aufbruchstimmung unter den türkischen Arbeitern und Arbeiterinnen gibt. Der Kapitalismus setzt sich in der Türkei mit der Verdinglichung aller Lebensbereiche weiterhin durch. Die drohende Wasserprivatisierung ist dafür das jüngste Beispiel.

Ein Mitglied des Publikums wollte unter Verweis auf den zunehmenden Rechtsextremismus in Österreich wissen, wie es derzeit in der Türkei aussieht und ob dort die rechten Parteien auf dem Vormarsch seien. In diesem Zusammenhang machte jemand anderes auf den erstaunlichen Umstand aufmerksam, wonach am darauffolgenden Sonntag die neofaschistischen Grauen Wölfe, die in der Türkei für die Verwicklung in zahlreiche Meuchelmorde und Bombenanschläge berüchtigt sind, mit Hilfe der österreichischen Regierungspartei SPÖ ein Konzert in Wien veranstalten sollten. Ein weiteres Mitglied des Publikums kritisierte die Flucht der Postmarxisten vor der Klassenfrage in die Identitätspolitik und machte dieses Phänomen zum Teil für die Zersplitterung der Linken verantwortlich.

Die Podiumsteilnehmer stellten eindeutig fest, daß der türkische Chauvinismus auch unter den Arbeitern bekämpft werden muß, und traten für Selbstbestimmung der Kurden ein, ohne diese allzu genau zu definieren. Was die aktuelle politische Lage in der Türkei betrifft, so war man sich im folgenden einig: die Scheinlinken wollen keine Überwindung des Kapitalismus; die Liberalen hängen sich am Begriff der Menschenrechte auf und sehen ihr Heil in einem Beitritt der Türkei zur Europäischen Union; die Nationalisten eifern lediglich gegen das amerikanische Empire und behalten sich eigene Aggressionen gegen vermeintliche Nestbeschmutzer im Innern - Kurden, Armenier, Intellektuelle, Feministinnen, Anarchisten, Kommunisten, Schwule und Lesben - sowie gegen echte oder vermeintliche Bedrohungen von Außen wie zum Beispiel gegen eine Unabhängigkeit des kurdischen Nordiraks vor; die Frauenbewegung darf sich nicht mit den erweiterten Karrierechancen für Akademikerinnen zufrieden geben, sondern muß sich weiterhin auch für eine Verbesserung der Lebenssituation der Menschen im Niedriglohnsektor einsetzen.

Mehrere Personen im Publikum erhoben den Vorwurf, daß die Kurdenfrage in der jüngsten Ausgabe der Grundrisse nicht angemessen behandelt wurde, und kritisierten, daß unter den Podiumsteilnehmern und -teilnehmerinnen keine Kurden waren. Sie verwiesen auf das Kolonialgefälle zwischen der West- und der Osttürkei, erinnerten an die führende Rolle der Kurden bei der Frauen- und der Friedensbewegung in der Türkei und machten darauf aufmerksam, daß gerade in den letzten Monaten 200 Vertreter der sozialdemokratisch-kurdischen Partei der Demokratischen Gesellschaft (DTP) verhaftet wurden. Als Antwort auf diese Kritik wurde seitens der Redaktion der Grundrisse geltend gemacht, daß es im neuen Heft ein Interview mit Anja Flach, die von 1995 bis 1997 als Internationalistin in den Bergen Kurdistans war und dort das Leben von Guerillaeinheiten der kurdischen Befreiungsbewegung teilte, und einen siebenseitigen Abriß der Geschichte Kurdistans gibt. Darüber hinaus wurde hervorgehoben, daß in dem Artikel über die Frauenbewegung in der Türkei der Aspekt Kurdistan ausführlich behandelt worden sei. Dafür räumte man ein, daß die beanstandete Abwesenheit von Kurden unter den Podiumsrednern und -rednerinnen ein Versäumnis darstelle und erklärte die Kritik in diesem Punkt für gerechtfertigt.

Auf eine Frage nach der Rolle der Frauenbewegung und deren Verhältnis zum politischen Islam berichtete Pinar Selek vom Erfahrungsaustausch mit Kopttuchträgerinnen in der Türkei. Nach diesen Treffen machten die Männer in den islamistischen Organisationen den Musliminnen den Vorwurf, sich überhaupt mit Feministinnen getroffen zu haben. Nichtsdestotrotz meinte Selek, die Frauenbewegung in der Türkei trage gerade durch ihre Bereitschaft, sich mit allen Gruppierungen auseinanderzusetzen, zum gesellschaftlichen Fortschritt bei, und erinnerte in diesem Zusammenhang daran, daß die Anarchistinnen als erste auf die Straße gingen, um gegen Schwulenmorde zu protestieren.

Nach mehr als zwei Stunden engagierter, aber stets gutmütiger Diskussion ging man zum gemütlichen Teil des Abends über. Ein großes Buffet wurde aufgetischt. In kleinen Runden wurden die Gespräche fortgesetzt. Man lernte einander kennen und tauschte Geschichten aus. Es wurde viel gegessen, getrunken und - ein Lob auf die lockeren Gastronomiegesetze Österreichs - geraucht. Nachdem der DJ seine Anlage aufgebaut hatte, wurde auch getanzt. Die SB-Redaktionsteilnehmer freuten sich, einer gelungenen Veranstaltung beigewohnt zu haben, und bedanken sich an dieser Stelle ausdrücklich für den herzlichen Empfang durch die Grundrisse-Kollegen Karl Reitter und Martin Birkner.

Karl Reitter

23. Juni 2009