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MEINUNG/018: Politik an den Grenzen des Wachstums (spw)


spw - Ausgabe 5/2011 - Heft 186
Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft

Politik an den Grenzen des Wachstums
Weit mehr als eine Krise das Ende einer Epoche

Von Michael Müller


Seit einigen Jahren baut sich etwas auf, was wir noch nicht richtig begreifen, aber was uns bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein tief beunruhigt. Dass etwas Besonderes in der Luft liegt, dieses Gefühl hat heute fast jeder. Alte Gewohnheiten brechen weg, Routinen funktionieren nicht mehr, Gewissheiten lösen sich auf. Die uns vertraute Welt verändert sich radikal. Unsicherheit und Angst breiten sich aus. Die Politik ist gefordert, eine Antwort auf die Frage zu geben, die sich damit wieder mit aller Macht stellt: Wie ist Fortschritt möglich? Doch sie gestaltet nicht, sondern lässt sich von mächtigen Interessen treiben und reagiert nur auf die aufbrechenden Krisen und Erschütterungen.

Vor dem Hintergrund, dass die Parteien keine Kraft für sozialökologische Reformen haben, verwundert es nicht, dass die Distanz zur Politik zunimmt. Ihr Verlust an Legitimationskraft trifft auch die SPD, die trotz des katastrophalen Versagens des Regierungslagers nur mühsam an Zustimmung gewinnt. Auch sie gibt keine überzeugende Deutung der Lage, vermittelt nicht, was unter der Oberfläche der krisenhaften Zuspitzungen vor sich geht. Ganz so wie Hugo von Hofmannsthal in Lord Chandos Brief an Francis Bacon seine Unfähigkeit beschrieben hat, Zusammenhänge zu erkennen: "Die Worte, deren sich die Zunge naturgemäß zu bedienen weiß, zerfallen im Munde wie modrige Pilze."

Tatsächlich gerät das bisherige Modell der europäischen Moderne an sein Ende, denn eine entscheidende Grundlage bricht weg: hohes wirtschaftliches Wachstum. Der Traum von der immerwährenden Prosperität ist vorbei. Ökologisch sind die Grenzen des Wachstums in wichtigen Bereichen bereits überschritten, wie die Aufheizung der Erde oder die Zerstörung der Biodiversität zeigen. Ökonomisch werden sie immer deutlicher, zumal die andere Seite des Finanzkapitalismus ein explosionsartiger Anstieg der Verschuldung ist. Damit geraten auch die Sozialsysteme, deren Finanzierung von Wachstum abhängig ist, immer tiefer in die Krise. Doch die Abhängigkeit vom Wachstum ist ungebrochen.

Tatsächlich passiert etwas, das mit dem bloßen Wort Krise nur unzureichend beschrieben ist. Die Grenzen des Wachstums erschüttern die Funktionsfähigkeit kapitalistischer Ordnungen, die ohne die bisherige Form der Akkumulation nicht überlebensfähig sind. Sie stellen die "Systemfrage", ohne dass sie als solche verstanden wird. Doch Degrowth ist ohne Systemwechsel nicht machbar. So werden die Fragen immer drängender: Erleben wir nur einzelne, wenn auch sehr heftige Krisen, die zu den Überdehnungen im Wachstumsprozess marktwirtschaftlicher Systeme gehören und bald vorüber sein werden? Gibt es einen Zusammenhang zwischen den ökonomischen Erschütterungen und den großen sozialökologischen Herausforderungen wie Ausgrenzung und Migration, Klimawandel, Peak-Oil oder Ressourcenknappheit? Oder ist sogar das Modell der europäischen Moderne, das einem Teil der Welt Fortschritt, Demokratie und Wohlstand gebracht hat, an sein Ende gekommen?

Antworten müssen gegeben werden: Ist ohne Wachstum eine Entwicklung denkbar, die mehr Wohlstand und Lebensqualität möglich macht? Kann ein "grünes Wachstum" zur Entkarbonisierung der Wirtschaft ein Weg sein, der uns zumindest Zeit verschafft? Ist in den Ländern des Südens weiter quantitatives Wachstum notwendig, um den Abstand zu den Industriestaaten zu verringern und um menschenwürdige Lebensbedingungen zu schaffen?

Wachstum ist jedenfalls immer weniger die Hoffnung auf ein gutes Leben für alle. Aber es wird noch immer als Heilmittel gesehen. Auch weil wir uns nur schwer eine Alternative vorstellen können, zumal sie weit mehr erfordert als Teilkorrekturen in Wirtschaft und Gesellschaft. Es ist eine gewaltige Herausforderung, den Epochenbruch sozialökologisch zu gestalten. Bislang gibt es keine überzeugenden Antworten, auch weil die Parteien theorielos (geworden) und große Teile der politischen Linken in einer untergegangenen Zeit stehengeblieben sind. Die Entpolitisierung der Gesellschaft ist weit vorangeschritten, es fehlt an kritischer Theorie.


Fortschritt und Transformation

Am Anfang der europäischen Fortschrittsidee standen die aus jüdisch-christlichen Wurzeln stammende Überzeugung von der Linearität der Zivilisationsgeschichte und die der Vervollkommenbarkeit des Menschen. Zur Fortschrittsfolie wurde die scala naturae, die "Stufenleiter des Seins", die aus der Antike stammt. Die Theorie des Fortschritts ist gleichsam die Verzeitlichung dieser Seinspyramide. Danach ist das Ranghöhere das jeweils zeitlich Spätere.

Wie vielen Zentralbegriffen der Neuzeit kommt auch dem Begriff des Fortschritts ursprünglich eine religiöse Bedeutung zu, aufbauend auf der in der Aufklärung enthaltenen Lichtmetaphorik (Erleuchtung!). Die Aufklärung stellte dem finsteren Mittelalter ein helleres Zeitalter gegenüber. Die Auseinandersetzung zwischen Anciens et Modernes war zwischen 1680 und 1720 für die Herausbildung der europäischen Moderne entscheidend. Die heilgeschichtliche Deutung des Fortschritts wurde ins Säkulare gewendet. Das Ziel war die Emanzipation des Menschen, eine Idee, die mit der Französischen Revolution epochal wurde: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Damals wurden die Voraussetzungen für die bürgerliche Gesellschaft und den Nationalstaat geschaffen.

Die Befreiung aus Abhängigkeiten, Zwängen und Dogmen war nach Immanuel Kant der Ausweg des Menschen aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit. Die Wegweiser dahin waren instrumentelle Vernunft, Hinwendung zu technischer Rationalität, Entfaltung von Toleranz und seit dem 19. Jahrhundert immer stärker die Gleichsetzung von Wachstum mit Fortschritt. Das hat in der westlichen Welt den Wohlfahrtsstaat möglich gemacht. In dieser Ausrichtung waren im Verständnis großer Teile der Arbeiterbewegung die Produktionsverhältnisse und die Entfaltung der Produktivkräfte entscheidend, wogegen die Produktionsweise als abgeleitete Frage gesehen wurde.

Mit den Grenzen des Wachstums erleben wir erneut eine "Große Transformation". Diese Wertung knüpft an die Überlegungen von Karl Polanyi an. Mit der industriellen Revolution kam es zur "The Great Transformation", sie entfesselte die Wirtschaft aus dem Zusammenhalt der Gesellschaft. Die Folge der "Entbettung" war die Marktgesellschaft, die schwere soziale Erschütterungen auslöste, so die großen Katastrophen des letzten Jahrhunderts, Weltwirtschaftskrise und Weltkriege. Zugleich kam es in den westlichen Industriestaaten zu Gegenbewegungen, die zum Wohlfahrtsstaat führten, ermöglicht durch nationalstaatliche Handlungsfähigkeit, hohes Wachstum und einen zwar ungleichen, aber stabilen Interessenausgleich zwischen Kapital und Arbeit.

Der Wohlfahrtsstaat war die zweite Große Transformation. Heute kommt es erneut zu einer Transformation, denn in den vergangenen Jahrzehnten haben Globalisierung, Digitalisierung und neoliberaler Finanzkapitalismus das Kapital von den politischen Bindungen befreit, die ihr Machtstreben und ihre Profitgier halbwegs in Grenzen gehalten hatten. Seitdem spielen sich die Finanzmärkte als Herren der Welt auf. Ihre kurzfristigen Renditeninteressen zehren die Zukunft aus, weil sie die sozialökologischen Folgekosten ihres Handelns externalisieren und zugleich spekulative Exzesse verursachen. Sie haben den Graben zwischen Arm und Reich vertieft, die öffentlichen Hauhalte über Jahrzehnte mit gigantischen Schulden belastet und die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds geführt.

Vor diesem Hintergrund muss das Nein einer wachsenden Zahl von Menschen zu der technokratischen Sachzwanglogik gesehen werden, die z. B. in Stuttgart den Bau eines umstrittenen Bahnhofs als Fortschritt ausgibt. Dieses Modell verliert seine Legitimations- und Bindungskraft. Wenn sich der Staat für ein höheres Wachstum total verschuldet und soziale Leistungen kürzt; wenn politische Weichenstellungen ein gigantisches Immobiliengeschäft sind und als Angriff auf die eigene Sicherheit empfunden werden; wenn der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen hinter ökonomischen Interessen zurückstehen muss - und das alles als alternativlos abgenickt werden soll, dann machen immer mehr Menschen nicht mehr mit.

Der Fortschrittskonsens, der in der Nachkriegszeit die Demokratie gefestigt und unsere Gesellschaft wie einen Fahrstuhl nach oben gehoben hat, zerbricht. Doch seit vier Jahrzehnten werden die Warnungen verdrängt. 1968 wurden die wachstumskritischen Vorschläge von Radovan Richta nach der Niederschlagung des Prager Frühlings verboten. Dennis Meadows wurde 1972 als Außenseiter abgetan, als er Grenzen des Wachstums aufzeigte. Die Arbeiten von Fred Hirsch über die sozialen Grenzen von 1975 wurden kaum beachtet.

In der SPD unterlag Erhard Eppler Helmut Schmidt, als er die Alternative "Ende oder Wende" beschrieb, so der Titel seines Buches von 1975. Kritik wurde auch deshalb bekämpft, weil auch in den westlichen Industriestaaten wirtschaftliche Krisen nach der Phase einer außergewöhnlich hohen Prosperität Mitte der siebziger Jahre zurückkamen. Statt für eine sozialökologische Modernisierung wurden die Weichen für den Finanzkapitalismus gestellt in der Hoffnung, schnell zu den Wachstumsraten der sechziger Jahre zurückzukehren. Die Haupttäter der Entmoralisierung der Wirtschaft hießen Margret Thatcher und Ronald Reagan, ein wirtschaftliches Modell, das auf Auszehrung angelegt ist. Erneut begann eine Große Transformation.


Nachhaltigkeit und antikapitalistische Reformen

In der Geschichte des Fortschritts wurde ignoriert, dass Wertvermehrung immer auch Wertvernichtung ist. Alle ökonomischen Prozesse haben nämlich einen "doppelten Charakter". So werden Gebrauchswerte geschaffen, aber auch Abfälle, Abgase und Abwasser verursacht, die in den Schadstoffsenken der Erde entsorgt werden. Von daher gibt es einen "Kipppunkt", an dem die Vorteile in Gefahren umschlagen. Die moderne Steigerungsprogrammatik mit ihrer Beschleunigungsdynamik und der Gleichsetzung von Wachstum mit Fortschritt verdrängt die Grenzen des Wachstums, die sich aus der Endlichkeit der Erde ergeben. Dieser Fehler wird zugespitzt durch die nachholende Industrialisierung und das anhaltende Bevölkerungswachstum.

Das Wachstums- und Fortschrittsdenken ist ambivalent: Ohne die "Grenzenlosigkeit" bis hin zur "Maßlosigkeit" wäre die okzidentale Dynamik des Fortschritts nicht vorstellbar gewesen. Kreativität, Innovationen oder Orginalität sind mit dem Drang verbunden, Grenzen zu überschreiten. Mit uns zieht die neue Zeit, hieß es deshalb in der auf Fortschritt orientierten Arbeiterbewegung. Die andere Seite sind jedoch Gier und Machstreben, Ausgrenzung der Natur und ein permanenter Verwertungszwang, die ohne institutionelle politische Arrangements in ökonomische Krisen, soziale Ungleichheiten und in die ökologischen Katastrophen führen.

Unbestritten ist, dass die Gesellschaft eine Dynamik der Veränderungen braucht, die materiell durch die Entwicklung von Wirtschaft und Technik erzeugt wird. Alain Touraine nennt das "Selbstproduktion von Gesellschaft" - unverzichtbar, um mehr Demokratie und Gerechtigkeit zu verwirklichen. Ein erster Schritt, den Widerspruch zwischen Zivilisierung und Dezivilisierung aufzuheben, ist die Unterscheidung zwischen Wachstum und Entwicklung, wie sie Joseph Schumpeter eingeführt hat. Diese Idee steht auch hinter dem von Karl Marx verwendeten Modell der "erweiterten Reproduktion" und seiner dialektisch-materialistischen Geschichtsdeutung. Schumpeter sah Märkte prinzipiell in einem Ungleichgewicht und erklärte die Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung aus ihr selbst heraus.

Die Produktionsfaktoren Arbeit, Kapital, Technologie und Ressourcen werden immer neu zusammengesetzt. Alte Strukturen werden beseitigt und durch neue ersetzt. Es wäre allerdings falsch, Schumpeter auf die Beschreibung des schöpferischen Unternehmers zu begrenzen, zumal er dem Staat durchaus die Fähigkeit zuschrieb, in unterschiedlichen Epochen gesellschaftliche und wirtschaftliche Innovationen voranzutreiben. Sein Hauptwerk "Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung" von 1911/12 beschreibt die Verbindung zwischen klassischer Ökonomie und historischer Schule, die Überwindung statischer Betrachtungen durch ein dynamisches Modell und die Erweiterung in Richtung einer Sozioökonomie.

Die Unterscheidung wirtschaftlicher Entwicklung von wirtschaftlichem Wachstum hat zentrale Bedeutung für die Förderung des Strukturwandels und die Gestaltbarkeit des Wirtschaftsprozesses. Entwicklung entsteht im Unterschied zu bloßem Wachstum durch die Kumulation vieler Innovationen. Dabei werden die Innovationen realisiert, die in den jeweiligen Rahmensetzungen produktiv sind oder effektiv selektiert werden. Unter den Bedingungen der fordistischen Massenproduktion (dreißiger bis siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts) setzten sich in erster Linie solche Produkt- und Prozessinnovationen durch, die die Produktivität der Arbeit durch die Economy of Scale steigerten. Massenproduktion und Massenkonsum waren die Folge dieser Entwicklungsphase.

Die Reduktion des Ressourcenverbrauchs, eine Steigerung der Energieeffizienz, die Schließung von Stoffkreisläufen und insgesamt eine Umweltkompatibilität spielten dagegen keine oder nur eine untergeordnete Rolle. Dadurch erreichen wir heute nicht nur die Tragfähigkeitsgrenzen des Ökosystems, sondern auch der traditionellen Erwerbsarbeit, die einseitig auf die Steigerung der Arbeitsproduktivität ausgerichtet ist. Es geht von daher um eine politische Gestaltung. Seit der industriellen Revolution und Herausbildung kapitalistischer Ordnungen ist die wirtschaftliche Entwicklung ein permanent endogen durch die Kapitalverwertung angetriebener Prozess. Schumpeter zeigte auf, wie der Wirtschaftsapparat und das Kreditemissionssystem Innovationen erzeugt und verbreitet, neue Produkte auf den Markt bringt und alte Unternehmen, Produkte und Verfahren verdrängt.

Insofern stellt sich die Frage nach der Möglichkeit einer Entwicklung, die nicht nur ohne Wachstum des Verbrauchs an Ressourcen auskommt, sondern trotz steigender Weltbevölkerung und nachholender Industrialisierung einen absolut sinkenden Verbrauch möglich macht. Es geht um die Frage, ob die Konstitution eines neuen Typs von wirtschaftlicher Entwicklung möglich ist. Während das bisherige Wachstum die eigenen Voraussetzungen untergräbt, muss es um eine Entwicklung gehen, die auch langfristig möglich ist. Das ist die Frage nach einer nachhaltigen Entwicklung.

Die Antwort kann weder ein stationäres Wirtschaftssystem ohne Entwicklung sein, in dem alles gleich bleibt, noch die Fortsetzung der alten Massenproduktion mit einem wachsenden Verbrauch an Rohstoffen und Energie. Notwendig ist eine Wirtschaft, die in ihrem Naturverhältnis quantitativ stationär bleibt, dauerhaft die Tragfähigkeitsgrenzen der Natur beachtet. Grundsätzlich ist ein anderer Entwicklungspfad denkbar. So haben Charles Sabel und Michael Piore beschrieben, welche Chancen innovative Klein- und Mittelbetriebe bei einer "Requalifizierung der Arbeit und Rückkehr der Ökonomie in die Gesellschaft" haben. Die MIT-Wissenschaftler gehen vom Ende der traditionellen Massenproduktion aus und sehen die Zukunft in einer "flexiblen Spezialisierung". Auch die sozialökologische Marktwirtschaft eröffnet große Innovationsmöglichkeiten. Wenn auf der stofflichen Seite erneuerbare Rohstoffe und Energien genutzt und alle Abprodukte und Emissionen durch eine Kreislaufwirtschaft verträglich in die Ökosysteme zurückgeführt würden, wäre theoretisch sogar eine fast endlose Fortsetzung stationärer Produktionssysteme möglich, wenn es kein Bevölkerungswachstum und kein Ungleich gäbe.

Eine nachhaltige Wirtschaftsordnung entsteht durch einen neuen Entwicklungspfad. Dieser Umbau wird durch eine politische Regulation ermöglicht, die jede Form der Externalisierung zu Lasten der Allgemeinheit beendet. Zudem erfordert sie die Reform der Finanzmärkte, ein faires Rohstoffregime, die systematische Beschränkung ökologischer Nutzungsrechte sowie eine gerechte Handelsordnung, um nur einige Eckpunkte zu nennen. Erst dann werden Effizienzfortschritte nicht kompensiert und der Rebound-Effekt vermieden. Von daher muss bis Mitte des Jahrhunderts nicht nur der Umstieg in die erneuerbaren Technologien geschafft, sondern auch eine 2.000-Watt-Gesellschaft verwirklicht werden. Effizienzrevolution, erneuerbare Ressourcen und Verteilungsgerechtigkeit gehören zusammen. Dann bleibt der wirtschaftliche Prozess in den sozialen und ökologischen Tragfähigkeitsgrenzen der Erde.


Michael Müller ist Vorsitzender der Naturfreunde Deutschland.


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Quelle:
spw - Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft
Ausgabe 5/2011, Heft 186, Seite 72-76
mit freundlicher Genehmigung der HerausgeberInnen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Januar 2012