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NATO-PROTEST/006: Internationale Kriegsgegner verurteilen Blockade gegen europäische Aktivisten (WRI)


War Resisters' International - Pressemitteilung vom 18.11.2010

Internationale Anti-NATO-Friedensaktivisten in Lissabon verurteilen Blockade gegen ihre europäischen Mitstreiter an der Grenze zu Portugal


Die Koalition gewaltfreier Aktivisten mit Sitz in Lissabon verurteilt die Blockade gegen ihre europäischen Mitstreiter an der Grenze zu Portugal in den letzten Tagen.

Nach Angaben des portugiesischen Ausländer- und Grenzdienstes ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt über 168 Friedensaktivisten aus Frankreich, Schweden, Finnland und Spanien die Einreise nach Portugal verboten. Sie sind alle Mitglieder gewaltfreier Bewegungen wie "Union of Conscientious Objectors (Finnland)", "Non au M51 (Frankreich)", CIRCA (Clown Army - Frankreich), Alternativa Antimilitarista-MOC (Spanien) und wollten sich an den gewaltfreien Aktionen gegen den NATO-Gipfel in Lissabon beteiligen.

Diese gewaltfreien Aktivisten wollten an unterschiedlichen Veranstaltungen teilnehmen, die während des zweitägigen NATO-Gipfels stattfinden, wie Demonstrationen, gewaltfreie Aktionen zivilen Ungehorsams und der Gegengipfel.

Wir verurteilen die vorübergehende Aussetzung des Schengen-Abkommens aufs Schärfste, die Friedensaktivisten daran hindert, sich innerhalb Europas frei zu bewegen. Dies zielt darauf ab, Menschen daran zu hindern, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung wahrzunehmen, um ihren Einspruch gegen die mörderische Politik der NATO zum Ausdruck zu bringen.

Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht und grundlegend für alle demokratischen Länder. Es wäre sinnvoll, sich daran zu erinnern, daß die NATO beansprucht, der Hauptgrund für ihre Anwesenheit in Afghanistan sei, die Demokratie dorthin zu bringen.

Die Einreiseverweigerung für friedliche Demonstranten zeigt einmal mehr das wahre Gesicht der NATO: ihre Kriegspolitik durchzusetzen, indem sie eine öffentliche Debatte verhindert - eigentlich das Gegenteil von Demokratie.

Wir hörten von den abgewiesenen Aktivisten, daß ihre Entschlossenheit, die NATO-Politik an den Pranger zu stellen, ungebrochen ist. Auch die Entschlossenheit der Aktivisten, denen es gelungen ist, die Grenze zu überqueren, in den kommenden Tagen die Vorbereitung von NATO-Kriegsplänen zu stoppen, wird das keinesfalls verringern.

warresisters, 18. November 2010


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Quelle:
Pressemitteilung, 18.11.2010
War Resisters' International
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Internet: http://wri-irg.org
in einer Übersetzung des Schattenblick aus dem Englischen


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. November 2010