INTERVIEW/023: Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion (SB)

Interview mit Norman Paech am 24. Juni 2009 in Hamburg

Am Rande der von der Partei Die Linke veranstalteten Regionalen Betriebs- und Personalrätekonferenz im Besenbinderhof in Hamburg hatte der Schattenblick die Gelegenheit, dem außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, dem emeritierten Rechtswissenschaftler Dr. Norman Paech, einige Fragen zum Kurs seiner Partei zu stellen. Paech kehrte der SPD, der er seit 1969 angehörte, 2001 aus Protest gegen den von der rot-grünen Bundesregierung beschlossenen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan den Rücken. 2007 wurde er Mitglied der Partei Die Linke und nimmt seitdem auf engagierte und streitbare Weise Stellung zur Politik der Bundesrepublik in den Krisen- und Kriegsregionen der Welt.

Norman Paech
© 2009 by Schattenblick

Schattenblick: Wir befinden uns hier an einem Ort, an dem es wesentlich um den Widerspruch von Arbeit und Kapital geht. Sie sind im Bereich der Außenpolitik tätig. Was könnte Bundesbürger im Rahmen der sich zuspitzenden sozialen Lage überhaupt an außenpolitischen Themen interessieren, gerade auch in Hinsicht auf die soziale Frage?

Norman Paech: Das sind zwei Fragen meines Erachtens. Einerseits die Spaltung dieser Gesellschaft in Arm und Reich, die nicht auf Deutschland begrenzt, sondern ein Merkmal der Globalisierung ist. Die Globalisierung, die internationalen Aktivitäten der großen Konzerne, haben zu einer Spaltung der Weltgesellschaft in Arm und Reich geführt, die bisher nichts seinesgleichen hatte. Und das ist ein großes Problem, und das geht immer weiter. Es gibt bisher keine Tendenz, die das umkehren könnte. Und das hat auf der anderen Seite Hunger, Tod und Kriege zur Konsequenz. Und das ist die zweite Frage oder der zweite Punkt, der Sie interessieren könnte: Die Außenpolitik und die internationalen Beziehungen zwischen den Staaten werden immer mehr mit militärischen Mitteln nicht nur unterlegt und durchgesetzt, sondern da wird richtig Krieg geführt. Wir haben das nicht nur in Afghanistan, wir haben das auch im Kongo, wir haben das im Sudan, wir haben das im Irak erlebt. Hoffentlich wird es mit dem Iran nicht so weit kommen, aber die Drohungen sind da. Das sind also zwei Dinge: Die Spaltung der Weltgesellschaft in Arm und Reich und die Militarisierung der internationalen Beziehungen. Das sind zwei Punkte, die alle interessieren müßten.

SB: Es heißt ja immer, daß bei den Bundestagswahlen außenpolitische Themen kaum eine Rolle spielen, wenn man einmal von der Frage der deutschen Beteiligung am Irakkrieg absieht. Wie könnte man es den Menschen näherbringen, daß dies für sie von Belang ist?

NP: Zunächst ist es ja so, daß man sich in der Krise, wenn es einem schlechter zu gehen droht oder bereits schlechter geht, insbesondere auf seine eigenen Probleme konzentriert, und das ist auch richtig so. Man muß in der eigenen Gesellschaft kämpfen, daß es einem besser geht, daß es denen, mit denen man lebt, besser geht. Aber man darf nicht vergessen, daß das auch einen internationalen Zusammenhang hat. Und das klar zu machen ist in der Tat schwierig. Es wird jeden Tag in den Medien berichtet über die Armut in der Welt, über die Verbrechen in der Welt, über den Krieg. Das nehmen sie so hin und sagen: "Ich muß das bei mir zu ordnen versuchen", aber eines ist möglich: daß man die eigene militärische Ausrichtung der Politik zurücknimmt.

Das hat ja auch in der eigenen Familie bis hin zu den eigenen Söhnen und Töchtern Auswirkungen, wenn diese etwa als Mitglieder der Bundeswehr Gefahr laufen, in Afghanistan oder im Kongo eingesetzt zu werden. Da gibt es unmittelbare Zusammenhänge, und ich glaube, darauf muß man immer wieder hinweisen. Unsere einzigen Möglichkeiten dazu bestehen in Aufklärung, Information und Diskussion.

SB: Gibt es in der Linken eine Idee zur Frage des Internationalismus oder einen neuen Begriff des Internationalismus, mit dem das Problem aufgegriffen wird, daß unser Überleben im Weltvergleich maßgeblich auf dem Rücken anderer Völker und Menschen stattfindet?

NP: Ja, da gelten die gleichen Schlagworte oder Prinzipien, die wir auch in der internen Gesellschaft haben, nämlich Solidarität und Gerechtigkeit. Solidarität, daß man mit diesen Staaten nicht so umgeht wie im Augenblick, nämlich wie mit Bananenrepubliken, und sie mit Sanktionen und mit Krieg überzieht, sondern daß man sie als souveräne Staaten, als gleichberechtigte Menschen ansieht, die den gleichen Anspruch auf faire und gerechte Behandlung haben. Und das zweite: daß man die Weltwirtschaftsbeziehungen auf eine gerechte Basis stellt, so daß niemand übers Ohr gehauen wird, daß das Ausmaß an Ausbeutung der Ressourcen dieser Länder und an Unterdrückung aufhört. Das sind zwar hohe Ansprüche, und es ist schwierig, das durchzusetzen, aber wir haben auch Organisationen dazu: Da ist die UNO, da ist die WTO, die allerdings beide reformiert werden müßten, aber daran muß man arbeiten.

SB: Die Linke ist die einzige Bundestagsfraktion, die den Lissabon-Vertrag ablehnt. Wie könnte dieser Aktivposten besser vermittelt werden, so daß er sich auch in Wählerstimmen niederschlägt?

NP: Das ist eines unserer Grundprobleme. Wissen Sie, wenn die Springer-Zeitungen in Hamburg z. B. Abendblatt und Bild nicht einmal bezahlte Anzeigen von uns abdrucken und wir wissen, daß es intern dort die Maßgabe gibt, Die Linke nur dann zu erwähnen, wenn es absolut unumgänglich ist, dann hat man ein Vermittlungsproblem. Wir müssen das über Internet, über unsere Medien zu bringen versuchen, aber wir haben meines Erachtens die besseren Argumente, weswegen die Medien dann auch mit einer Blockade antworten. Denn es ist ein altes Prinzip: Schlimmer, als in der Zeitung verrissen und kritisiert zu werden, ist es, gar nicht erwähnt zu werden. Das heißt, wir müssen unsere Anstrengungen zur Verbreitung unserer Ideen, nämlich: Raus aus Afghanistan, keine Entsendung deutschen Militärs in die Welt, dann eine gerechte Wirtschaftsordnung und Weltwirtschaftsordnung, das alles müssen wir versuchen, auch an den Medien vorbei mit unseren Mitteln über Internet, über You Tube, über Facebook und was es alles dort gibt, zu vermitteln.

SB: Der ehemalige Kanzlerberater Willy Brandts, Albrecht Müller, hat kritisiert, daß die Linke sich nicht offensiv genug mit ihrer Mißachtung und auch Diffamierung in den Medien auseinandersetzt. Können Sie dem zustimmen?

NP: Das ist ein schwieriges Kapitel. Wie soll man das? Wir benennen das, aber Sie wissen selber, die Freiheit der Presse ist die, das zu berichten, was sie will. Und wenn sie es nicht will, dann kann man sie nicht dazu zwingen. Ich habe zwar schon in Fällen, in denen ich diffamiert worden bin und falsche Dinge gerade in der so schwierigen Frage des Palästina-Problems durch die Presse gingen und ich mich beeinträchtigt gefühlt habe, versucht, mit juristischen Mitteln dagegen vorzugehen, und das ist auch gelungen. Nur, da gibt es gewisse Grenzen. Das ist ein teures Unterfangen, sich von solchen falschen Behauptungen reinigen zu können, indem man die Möglichkeit erhält, in der Presse eine Gegendarstellung durchzukriegen. Ich habe nicht so viel Geld, um so viele (lacht) Rechtsanwälte zu bezahlen, um das zu ermöglichen.

Ich bin der Überzeugung, das wird sich auch ändern, und zwar mit den Prozenten, die wir in den Wahlen erreichen. Je stärker wir werden, desto weniger kann die Presse an uns vorbeigehen. Was soll ich zum Beispiel machen, wenn der Deutschlandfunk, den ich täglich höre, in den vier Jahren noch nicht ein einziges Mal den außenpolitischen Sprecher der Linken zu einem außenpolitischen Thema gefragt hat. Ich höre zwar immer meine Kollegen dort im Rundfunk, aber ich kann sie ja nicht zwingen.

SB: Es findet eine Verschränkung zwischen EU und NATO statt, politisch, institutionell und administrativ. Wie beurteilen Sie diese Entwicklung im Hinblick auf den demokratischen Anspruch der EU?

NP: Die EU selber hat ja starke demokratische Defizite. Es ist immer noch nicht so, daß das Parlament die gesetzliche Hoheit hat, sondern darüber verfügt immer noch die Kommission. Und das ist einer der zentralen Punkte, weswegen wir auch den Lissabon-Vertrag ablehnen, nicht weil er sehr viel Neues gegenüber Nizza hat, aber er schreibt fest in einer sogenannten Verfassung, was nur mit einer Zweidrittelmehrheit, also kaum mehr verändert werden kann. Die Militarisierung - das ist das Problem der Zusammenarbeit mit der NATO - ist ein weiterer Kritikpunkt. Um es deutlich zu sagen: Wir sind nicht gegen Europa, sondern in der Tat wissen wir, welche Vorteile jedes Land über die Europäisierung der Politik hat. Wir sind nur gegen diese Art des Vorgehens - und da spielt auch die Verschränkung mit der NATO, die ja auch kein sehr demokratisches Gremium ist, eine große Rolle. Wir befürchten auch dort, daß die Militarisierung, die seit Nizza schon fortgeschritten ist, weiter an Dynamik zunimmt und dann neben der NATO eine separate militärische Einheit in der EU aufgebaut wird, das ist unsere Kritik.

SB: Könnten Sie sich vorstellen, daß die EU aufgrund der zentrifugalen Kräfte, die sich aus nationalen Standortkonkurrenzen, aus den Lohndifferenzen, aus den unterschiedlichen Kreditbedingungen ergeben, auf Dauer wieder auseinanderfällt oder meinen Sie, daß der Integrationsprozeß, der mit dem Lissabon-Vertrag stark gefördert werden soll, durchgesetzt wird?

NP: Ein dialektisches Element der Globalisierung und der Zusammenführung ist, daß Separatismus, Sezessionismus und der Fokus auf die eigene Kultur stärker geworden sind. Es sind widerstreitende Kräfte, die sich im Augenblick miteinander auseinandersetzen. Insofern ist die europäische Einheit noch lange kein Projekt, welches abgeschlossen ist und das nicht ungefährdet wäre. Es ist bei allen Staaten ganz offensichtlich so, daß sie ein Bündnis souveräner Staaten und nicht einen Bundesstaat wollen. Darin besteht auf jeden Fall eine Schranke, zudem treten in den einzelnen Ländern - Frankreich, Italien, Deutschland - immer deutlicher föderalistische Aspekte hervor. Ob das einmal dazu führt, daß das ganze Europaprojekt sich wieder entfaltet und auseinanderfällt, das weiß ich nicht und das würde ich auch bedauern. Ich bin sogar dafür, daß nach einem notwendigen Demokratisierungsprozeß auch die Türkei nach Europa kommt, das ist ja auch hoch umstritten. Ich bin nicht der Überzeugung, daß man die Union exklusiv an den Grenzen Europas, am Bosporus, enden lassen soll, sondern dieses Land war seit seiner Gründung 1923 immer auf Europa orientiert. Aber ich halte es für ein bedenkliches Zeichen, daß es aus gewissen ethnischen, ökonomischen, aber auch rassistischen Gründen nicht weiter vorangeht. Auf Ihre Frage insgesamt: Das Projekt ist noch lange nicht gefestigt, und es kann durchaus sein, daß es eines Tages wieder auseinanderbricht.

SB: Die EU nimmt nicht wirklich Stellung zu dem Problem, daß ein halbes Jahr nach dem Überfall auf Gaza immer noch keine Versorgung der Bevölkerung stattfindet, daß kein Wiederaufbau stattfindet. Wie verträgt sich diese Politik mit den Grundwerten, die die EU und die Bundesrepublik vertreten? Wie kann dieser Widerspruch überhaupt noch integriert werden in eine Glaubwürdigkeit gegenüber der Masse der Menschen, die hier leben?

NP: Ich sehe da ein tiefes Mißverhältnis in der Propaganda demokratischer, rechtsstaatlicher Werte in allen Staaten der EU und ihrer Praxis insbesondere im Palästinakonflikt. Das begann schon 2006, daß man nach den Wahlen, die gefordert waren und dann auch als fair und frei eingeschätzt wurden, sagte, das Ergebnis gefällt uns nicht, also blockieren und boykottieren wir die Sieger. Das ist mit den hiesigen Standards rechtsstaatlicher und demokratischer Ansprüche überhaupt nicht zu vereinbaren und macht die EU tief unglaubwürdig. Ich habe es auch immer wieder, zuletzt in der jüngsten Rede über den Iran, den Leuten im Parlament aufs Butterbrot geschmiert, daß Israel nicht gezwungen wird, Gaza zu öffnen, so daß es dort zu einer menschenwürdigen Versorgung der Bevölkerung kommt. Ich halte es für einen Skandal, daß sich die EU da zurückhält, leider auch Obama bisher. Da ist der ganze Westen tief moralisch gespalten und verlogen.

SB: Wie beurteilen Sie die Tatsache, daß der US-Präsident den Kriegsschauplatz in Afghanistan zum Zentrum seiner kriegerischen Außenpolitik erhoben hat. Die Bundesrepublik ist maßgeblich involviert, und die Bundeswehr wird immer stärker in Kampfhandlungen verwickelt. Wie soll dieses Problem bewältigt werden, wenn es keine ernsthaften Bestrebungen einzelner NATO-Staaten gibt, diesen Krieg zu beenden?

NP: Obwohl ich natürlich auch begeistert bin darüber, daß Bush abgewählt wurde und ein neuer Präsident mit neuen Ideen an seine Stelle getreten ist, sehe ich doch die Einschränkungen und die Begrenzungen seiner Handlungsfähigkeit. Ich muß ganz offen sagen, daß ich seine Entscheidung in Afghanistan für falsch halte. Die Aufstockung des Militärs wird zu nichts anderem als mehr Blut, mehr Gewalt, mehr Zerstörung und mehr Konfrontationen führen, was übrigens die Generalität der Amerikaner selber sagt und wie wir es jetzt in Kundus selbst erleben. Es ist eine zutiefst falsche Entwicklung. Man muß ihn wahrscheinlich an das alte Wort des ehemaligen Präsidenten Johnson erinnern, der gesagt hat: "Es muß alles noch viel schlimmer werden, ehe es besser wird." Mit Argumenten ist diesem Problem offensichtlich nicht beizukommen, sondern die Realität wird die vierzig Staaten, die dort im Augenblick engagiert sind, irgendwann und hoffentlich sehr bald dazu zwingen, dieses Land zu verlassen und ihm seine Souveränität zurückzugeben.

SB: Für wie gefestigt halten Sie den antimilitaristischen Konsens in der Linken? Ich fand es ja bemerkenswert, daß die Mandatierung von UN-Einsätzen in ihrem Wahlprogramm nicht gutgeheißen wurde, weil es ja starke Kräfte gab, die dies gerne durchgesetzt hätten. Wird man davon abrücken?

NP: Nein. Auch dies ist ein ganz festes Grundmodell und eine Grundüberzeugung der Linken, nicht nur in der Partei, sondern auch in der Fraktion. Wir sehen ja auch, welchen Weg die Grünen gegangen sind. Die haben zwar gute, zweistellige Werte, aber sie fischen das aus dem konservativen Mainstream heraus. Linke Positionen gibt es bis auf einzelne, die das immer wieder hervortun, um sich damit wieder irgendwie vor der Friedensbewegung zu legitimieren, nicht mehr. Und diesen Weg wollen wir nicht gehen. Also wir wollen nicht in diesen moralischen Verschleiß hereinkommen, um dann mittels Machtpositionen - eventuell auch Posten, Ministerposten - solche grundsätzlichen, antimilitaristischen Positionen zu umgehen, die meines Erachtens zum besten Erbe, das wir aus dem zweiten Weltkrieg retten konnten, gehören und das wir auch immer aufrechtzuerhalten und immer wieder zu bestärken versuchen.

SB: Sie sitzen im BND-Untersuchungsausschuß. Ich fand es recht unterhaltsam, daß die CDU dort die Unterstützung des Irakkrieges durch die rot-grüne Bundesregierung kritisiert, während sie der US-Regierung damals wesentlich näher stand.

NP: Ja. Die CDU hätte seinerzeit auch niemals so gehandelt wie [Gerhard] Schröder, sie hätte sich in einer noch deutlicheren Form am Krieg beteiligt. Schröder hat sozusagen Undercover-Unterstützung betrieben, und das haben wir jetzt aufgedeckt. Das ist auch der gesamten Tätigkeit dieses Ausschusses zu verdanken, daß die CDU jetzt relativ spät diese Position ergriffen hat, weil sie gemerkt hat, daß es ein großer Fehler war. Man kann nicht in solche Kriege mit einsteigen, deswegen haben sie vorsichtig Kritik geübt. Das ist durchaus bemerkt worden, mehr bemerkt worden, als daß [Max] Stadler, [Hans-Christian] Ströbele und ich ebenfalls kritisiert haben, was die CDU dort tut. Und das ist gut so.

SB: Wie sieht Ihre persönliche Zukunft aus? Es wurde vorhin erwähnt, daß Jan van Aken Ihr Nachfolger werden wird.

NP: Ich habe noch einige Sachen in der Wissenschaft vor. Ich komme aus der Wissenschaft und habe noch einige Projekte. Ich hatte von Anfang an angekündigt, daß ich nur für vier Jahre kandidieren will. Hätte ich Politiker werden wollen, hätte ich das sehr viel früher machen müssen. Jetzt gehe ich wieder zurück und ich glaube, die Situation in Hamburg ist so gut geworden, daß ich ganz ruhig sein kann. Ich glaube, Jan von Aken wird auch gewählt werden. Diese 6,5 Prozent, die wir ungefähr brauchen, die werden wir auf jeden Fall einfahren.

SB: Herr Paech, vielen Dank für das Gespräch.

© 2009 by Schattenblick

26. Juni 2009