INTERNATIONAL/004: Komoren - Lohnkosten gefährden drei Viertel der Staatseinnahmen, IWF warnt (IPS)
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IPS-Tagesdienst vom 14. April 2011
Komoren: Lohnkosten gefährden drei Viertel der Staatseinnahmen - IWF warnt
Von Karina Böckmann
Berlin, 14. April (IPS) - Der Internationale Währungsfonds (IWF) drängt die Komoren zu einer drastischen Senkung ihrer Lohn- und Gehaltskosten. Ansonsten stehe zu befürchten, dass die Löhne und Gehälter im laufenden Jahr 76 Prozent der Staatseinnahmen verschlingen werden, warnte die internationale Finanzorganisation nach ihrem letzten Besuch des ostafrikanischen Landes.
Verantwortlich für die Haushaltskrise ist der seit zehn Jahren währende Übergangsprozess, der zahlreiche Reformen mit sich brachte und mit dem Amtsantritt des im Dezember 2010 gewählten Präsidenten Ikililou Dhonine im kommenden Mai abgeschlossen sein soll.
2001 hatten sich die Komorer eine neue Verfassung (Fomboni-Verträge) gegeben, die dem nur 800.000 Einwohner zählenden Inselstaat nach über 20 Putschen und Sezessionsbestrebungen seit der Unabhängigkeit von Frankreich 1975 Stabilität und Frieden bringen sollte. Sie bescherte den 'Coup-Coup-Inseln' Anjouan, Grande Cornore und Moheli mit eigenen Regierungen und Präsidenten einen halbautonomen Status und dem komorischen Staat eine Zentralregierung mit einem Staatschef, der abwechselnd von den drei Inseln gestellt wird.
Extrem teure Parallelstrukturen
Die parallelen Verwaltungsstrukturen hatten für ein Land wie den Komoren, in dem fast die Hälfte der Bevölkerung von weniger als einem US-Dollar pro Tag existieren muss, einen unerträglich hohen Preis. Den Schätzungen zufolge brauchten sie 80 Prozent des Haushalts der Zentralregierung auf.
Wie der UN-Koordinator für die Komoren, Opiah Mensah Kumah, gegenüber dem UN-Nachrichtendienst IRIN erklärte, hatten die Fomboni-Verträge durch die Tatsache, dass die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nicht gleichzeitig stattfanden und die Legislaturperioden zudem unterschiedlich lang ausfielen, einen unbeabsichtigten Negativeffekt.
Seit Mai 2009 gibt es eine neue Verfassung, die die Amtszeit des seit 2006 amtierenden Staatspräsidenten Ahmend Abdallah Sambi um weitere zwölf Monate verlängerte. Sambi wird der letzte Staatschef sein, der sich mit einem derart kostspieligen Verwaltungsapparat herumschlagen muss. Im Mai übernimmt sein im Dezember gewählter Nachfolger Ikililou Dhonine das Ruder.
Anpassungsmaßnahmen zeigen Wirkung
Durch die Wahl wurden die unterschiedlichen Wahltermine des Unionstaates und der einzelnen Inseln einander angeglichen, eine jährliche Durchführung der unterschiedlichen Urnengänge bis 2019 somit verhindert. Möglich wurde dies durch die Bereitschaft der Präsidenten aller drei Inseln, ihre Amtszeiten um ein bis zwei Jahre zu kürzen. Die nächsten Parlamentswahlen finden nun 2014 statt, die Wahl der zu Gouverneuren herab gestuften Inselpräsidenten und des komorischen Präsidenten 2015.
Dennoch bleiben dem Land noch eine Vielzahl von Problemen, von denen das Größte in den Augen der internationalen Finanzorganisation die exorbitanten Lohnausgaben darstellen, da sie mehr als drei Viertel der Staatseinnahmen schlucken könnten. (Ende/IPS/kb/2011)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. April 2011