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MILITÄR/887: Reform - Ministerium marschiert vorweg (BMVg)


Bundesministerium der Verteidigung - Pressemitteilung vom 07.02.11

Ministerium marschiert vorweg


Das Ministerium geht bei der Neugestaltung der Bundeswehr voran, das hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bereits im Vorfeld angekündigt. So stellte er zusammen mit Staatssekretär Walther Otremba am 7. Februar den Soldatinnen und Soldaten sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses die Vorschläge für die Neugestaltung vor. Diese hatte der Arbeitsstab Umbau der Bundeswehr (ASU Bw) in den vergangenen Wochen entwickelt.

"Mir ist es ein Anliegen, Sie persönlich über die geplanten Maßnahmen zu informieren", sagt zu Guttenberg in Bonn und bittet darum, "den Vorschlägen zur Veränderung vorurteilsfrei zu begegnen". Denn "Veränderung bedeutet auch immer Verbesserung", so der Minister.

"Konzentration und Verantwortung" Die prozessorientierte Neuausrichtung der Bundeswehr, so ist der Bericht des Arbeitsstabes Umgestaltung überschrieben. Mit dem 22-seitigen Papier legten die 27 Mitarbeiter des Stabes - eine Mischung aus zivilen und militärischen Vertretern, Frauen und Männern - ihren Vorschlag vor.


Ministerium soll acht Abteilungen umfassen

Das Ministerium soll demnach auf seine wesentlichen Funktionsbereiche "Politik und Planung", "Ressourcen" sowie "Militärische Auftragserfüllung" ausgerichtet werden. Diese sollen aufeinander aufbauen und arbeitsteilig den Gesamtauftrag des Ministeriums erfüllen.

Acht Abteilungen soll es künftig geben, gehe es nach dem ASU Bw: "Politik und Recht" sowie "Planung, Haushalt", beide im Funktionsbereich "Politik und Planung" angesiedelt. Dem Funktionsbereich "Ressourcen" zugeteilt sind "Personal" sowie "Infrastruktur und Dienstleistungen". "Konzeption, Fähigkeitsmanagement", "Führung Streitkräfte" und "Einsatz/Militärisches Nachrichtenwesen" bilden den Funktionsbereich "Militärische Auftragserfüllung".


Neue Rolle für den Generalinspekteur

Die Vorschläge der Strukturkommission seien für den ASU Bw keine Bibel, sondern Leitlinie gewesen, unterstreicht Otremba in seinem Vortrag.

Eine zentrale Veränderung in der neuen Struktur ist die Position des Generalinspekteurs. Ihm komme nicht nur in den Streitkräften, sondern auch im Ministerium eine neue, zentrale Rolle zu. Er wird dem Minister zukünftig für die Führung, Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte sowie den Einsatz der Bundeswehr unmittelbar verantwortlich sein. Das gesamte Ministerium stehe dem militärischen Berater der Bundesregierung zur Unterstützung zur Verfügung. Die Inspekteure werden als Befehlshaber der jeweiligen militärischen Organisationsbereiche aus dem Ministerium ausgegliedert.



Konzentration auf Kernaufgaben

Die bisher 3.100 Dienstposten im Ministerium sollen auf unter 2.000 reduziert werden. Ein weiterer Vorschlag besteht darin die zivil/militärischen Abgrenzungen aufzulösen. "Dienstposten, die für militärische wie zivile Mitarbeiter gleichermaßen offenstehen, werden die Regel sein", so Otremba.

Weitere Vorschläge sind dem Bericht des ASU Bw zu entnehmen, der als PDF-Datei diesem Artikel angehängt ist.

"Hauptaufgabe der Reform ist es, die Konzentration auf Kernaufgaben, mehr Flexibilität und höhere Effizienz in der Bundeswehr zu erzielen und dadurch die Bundeswehr als wirksames Instrument unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu stärken", unterstreicht Otremba.

Er bat sowohl die Soldaten als auch die zivilen Mitarbeiter darum, sich in die Diskussion miteinzubringen und an den Veränderungen tatkräftig mitzuarbeiten. Nun schließt sich eine Phase der Konsultation mit Personalvertretungen, Verbänden und dem Parlament an.

Minister zu Guttenberg informierte zudem die Obleute des Verteidigungsausschusses.


Weiter Informationen:

7. Februar 2011: Bericht des Arbeitsstabes "Umbau der Bundeswehr"
http://www.bmvg.de/fileserving/PortalFiles/C1256EF40036B05B/W28DUGCM372INFODE/Bericht.pdf
(PDF, 73,7 kB, 22 Seiten)

7. Februar 2011: Eckpunkte des Reformvorschlages
http://infosysred05.bundeswehr.org/C1256EF40036B05B/CurrentBaseLink/W28DUGGJ551INFODE/$File/Eckpunkte.pdf
(PDF, 19,2 kB, 3 Seiten)

7. Februar 2011: Organigramm BMVg
http://www.bmvg.de/fileserving/PortalFiles/C1256EF40036B05B/W28DUGHF808INFODE/Organigramm.pdf
(PDF, 15,1 kB, 1 Seiten)


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Quelle:
Pressemitteilung vom 07.02.2011
Bundesministerium der Verteidigung
Presse- und Informationsstab
Stauffenbergstr. 18, 10785 Berlin
Telefon: 030/1824-000, Fax: 030/1824-2129
E-Mail: BMVgPresse@BMVg.Bund.DE
Internet: www.bundeswehr.de und www.bmvg.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Februar 2011