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KULTUR/340: Trotz Sparpaket wird Kultur auch 2011 geschont! (BPA)


Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand - 15.09.2010

Trotz Sparpaket wird Kultur auch 2011 geschont!


Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2011 erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann in seiner Rede im Deutschen Bundestag: "Die Kultur ist gerade in der Krise ein unentbehrliches, wesentliches, integratives Element unserer Gesellschaft. Identität, Zugehörigkeit, Zusammenhalt all das stiftet Kultur. Lassen Sie es mich plastisch sagen: Kunst ist nicht das Sahnehäubchen, sondern die Hefe im Teig."

Staatsminister Bernd Neumann betonte weiter: "Mit Kürzungen bei der Kultur kann man keine Haushalte sanieren, denn der Anteil der Kulturausgaben in Ländern und Gemeinden in Deutschland liegt bei mageren 1,9 Prozent. Selbst drastisches Sparen bei den Kulturausgaben bringt keinen bemerkenswerten Konsolidierungserfolg, aber es zerschlägt so viele kleine aber auch große kulturelle Einrichtungen und Aktivitäten, die unsere Gesellschaft so bunt und lebenswert machen. Deshalb bin ich stolz, dass diese Bundesregierung trotz drastischer und notwendiger Sparmaßnahmen die Kultur geschont hat. Damit will sie auch für die Haushaltspolitik von Ländern und Kommunen ein Beispiel geben."

Nach Übernahme meines Amtes als Kulturstaatsminister im Jahr 2005 ist es gelungen, den Kulturetat des Bundes Jahr für Jahr zu erhöhen, fuhr Kulturstaatsminister Bernd Neumann fort. "Für den jetzt diskutierten Haushalt 2011 kann ich feststellen: Die Förderung kultureller Aktivitäten und Projekte bleibt unbeeinträchtigt. Es ist gelungen, den Kulturhaushalt 2011 trotz finanziell schwieriger Zeiten stabil zu halten und auch neue Schwerpunkte zu setzen. Damit bringt die Bundesregierung die besondere Bedeutung, die sie der Kultur für unsere Gesellschaft beimisst, erneut zum Ausdruck. Dass die Bundesregierung trotz ihres beachtlichen Haushaltskonsolidierungsprogramms, welches in Europa seinesgleichen sucht, den Kulturbereich von dramatischen Kürzungen verschont, ist im Vergleich zu anderen europäischen Regierungen einzigartig."


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Quelle:
Pressemitteilung vom 15.09.2010
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. September 2010