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LATEINAMERIKA/1362: Ostkaribik - Parlamentarisches Forum zur Förderung regionaler Integrationsprozesse (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 14. August 2012

Ostkaribik: Parlamentarisches Forum als Teil des regionalen Integrationsprozesses gegründet

von Peter Richards



St. John's, Antigua, 14. August (IPS) - Die neun Mitglieder zählende Organisation der Ostkaribischen Staaten (OECS) hat ein neues parlamentarisches Forum ins Leben gerufen, das die regionalen Integrationsbemühungen weiter voranbringen soll.

"Wenn uns die geplante OECS-Wirtschaftsunion bei der Überwindung von Wachstums- und Entwicklungshindernissen helfen soll, müssen wir dafür sorgen, dass die neue OECS-Versammlung nicht zu einer Quasselbude mutiert", warnte der Ministerpräsident von Antigua und Barbuda, Baldwin Spencer.

Der Regierungschef und Gastgeber der Konferenz zur Gründung der OECS-Versammlung betonte ferner, dass deren Bedeutung als regionales Dialogforum nicht hoch genug gewürdigt werden könne. Er erwarte von der Abgeordnetenkammer eine "robuste Debatte über die Richtung, die die regionale Integration einschlagen soll".

"Die OECS-Versammlung wird eine vitale demokratische Funktion übernehmen: Sie wird die Umsetzung der OECS-Wirtschaftsunion beobachten und diskutieren und dabei die Ansichten der Vertreter aller Wahlkreise der Wirtschaftsunion einfließen lassen", sagte Spencer bei der Eröffnung der Gründungskonferenz am 10. August in St. John's, der Hauptstadt von Antigua und Barbuda.


"Geschichte in eigenen Worten schreiben"

Die Abgeordnete von St. Vincent und den Grenadinen und erste Vorsitzende des neuen Gremiums, Rene Baptiste, erinnerte die regionalen Parlamentarier daran, dass "uns viel Arbeit bevorsteht". Die Gelegenheit sei gekommen, "unsere Geschichte in eigenen Worten zu schreiben".

Die OECS-Versammlung wird sich aus jeweils fünf Abgeordneten der unabhängigen Mitgliedstaaten zusammensetzen. Die nicht unabhängigen Mitglieder werden jeweils drei Abgeordnete stellen. In dem Gremium werden die Vertreter sowohl der Regierungs- als auch der Oppositionsparteien vertreten sein.

Zusammentreten wird die OECS-Versammlung zwei Mal im Jahr. Sie ist eine von fünf Einrichtungen, die im Revisionsabkommen von Basseterre zur Gründung der Wirtschaftsunion vorgesehen sind. Ihr kommt die Rolle zu, den regionalen Dialog über kritische Fragen des Integrations- und Entwicklungsprozesses beratend zu begleiten und der OECS Vorschläge für die Verabschiedung regionaler und für alle Mitgliedsländer gleichermaßen verbindliche Gesetze zu unterbreiten.

Spencer erinnerte die Konferenzteilnehmer an das Scheitern der Versammlung der Parlamentarier der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM), die sich gleich zu Beginn als ineffektiv erwiesen habe. Dieser Fehlstart sollte der OECS-Versammlung zur Warnung gereichen.

Der Regierungschef von St. Vincent und den Grenadinen, Ralph Gonsalves, der dem Subregionalbündnis vorsitzt, warnte davor, die Versammlung als intellektuelles oder akademisches Projekt zu betrachten. Vielmehr hoffe er, dass die Abgeordneten durch einen profunden konsultativen Prozess der Entscheidungsfindung zu zufriedenstellenden Ergebnissen kämen.

Gonsalves warnte die OECS-Mitglieder - Antigua und Barbuda, Dominica, Grenada, St. Lucia, St. Vincent and die Grenadinen, Montserrat, St. Kitts und Nevis, Anguilla und die Britischen Jungferninseln - davor, sich mit Blick auf die subregionalen Integrationsbemühungen allzu sicher zu fühlen. Rückschläge seien jederzeit möglich.


Folgen der Finanzkrise berücksichtigen

"Es stimmt, wir haben seit dem ersten Basseterre-Abkommen 1981 große Fortschritte gemacht. Unser Basseterre-Revisionsabkommen von 2012 bedeutet einen Quantensprung in regionaler Regierungsführung und der Bildung eines einzigen Wirtschaftsraums. Doch sind die Herausforderungen groß", sagte Gonsalves und fügte hinzu, dass sich die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise negativ auf die sozioökonomische Entwicklung der OECS-Mitglieder auswirken werde.

Der Oppositionsführer von St. Kitts und Nevis, Mark Brantley, nutzte die Gelegenheit, um im Namen der regionalen Oppositionsparteien für einen demokratischeren politischen Prozess einzutreten. Es sei wichtig für das Gelingen der regionalen Integration, die oppositionellen Parlamentarier der Subregion als gleichwertige Partner zu betrachten. Das neue Forum dürfe nicht als Plattform für wohlklingende und lange Reden herhalten, wenn in den Herkunftsländern und -regionen die Qualität der Regierungsführung und Demokratie zu wünschen übrig lasse. "Gute Regierungsführung zu Hause ist eine Voraussetzung für gute Regierungsführung der Region." (Ende/IPS/kb/2012)


Links:

http://www.oecs.org/
http://www.ipsnews.net/2012/08/eastern-caribbean-seeks-economic-unity/

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Quelle:
IPS-Tagesdienst vom 14. August 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. August 2012