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LATEINAMERIKA/1058: Eine neue Dimension in Lateinamerikas Sicherheitsagenda (GIGA Focus Lateinamerika)


GIGA - German Institute of Global and Area Studies

GIGA Focus Lateinamerika 9/2009

Externe Rüstungs- und Militärallianzen: Eine neue Dimension in Lateinamerikas Sicherheitsagenda

Daniel Flemes und Detlef Nolte


Bereits Ende Juli 2009 hatte das International Institute for Strategic Studies darauf hingewiesen, dass die Verteidigungsausgaben in Lateinamerika im Zeitraum 2003 bis 2008 um mehr als 90 Prozent von 24,7 Mrd. auf 47,2 Mrd. USD angestiegen sind. In der internationalen Presse häufen sich seitdem die Meldungen über eine Rüstungsspirale und ein zunehmendes sicherheitspolitisches Konfliktpotenzial in der Region. Brasilien und Frankreich schlossen Anfang September ein Abkommen über eine langfristige Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie ab. Venezuela gab fast zeitgleich umfangreiche Waffenkäufe in Russland bekannt. Zuvor hatte Kolumbien mit den USA ein Abkommen abgeschlossen, das den US-Streitkräft en für die kommenden zehn Jahre Nutzungsrechte für insgesamt sieben Stützpunkte einräumt. Dies führte zu Spannungen zwischen Kolumbien und Venezuela und innerhalb der Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR).

Analyse
Angesichts der umfangreichen Waffenkäufe lateinamerikanischer Staaten in Verbindung mit externen Rüstungs- und Militärallianzen und ungelösten Grenz- und Territorialfragen erscheint die zwischenstaatliche Zusammenarbeit im Verteidigungssektor zunehmend gefährdet. Dabei geraten vorrangige Sicherheitsbedrohungen (Drogen- und Waffenhandel als Formen der organisierten Kriminalität) in den Hintergrund.

Steigende Deviseneinnahmen in den vergangenen Jahren haben die notwendigen Ressourcen für umfassende Waffenkäufe in Lateinamerika geschaffen.
Teilweise handelt es sich um Modernisierungsmaßnahmen veralteter Waffensysteme, teilweise sind die Rüstungskäufe eine Folge der Neuausrichtung der Außenpolitik und der Streitkräfte.
Vor dem Hintergrund einer stärker ideologischen Ausrichtung der Außenpolitik einzelner Staaten könnte die Aufrüstung einzelner Streitkräfte krisenverschärfend wirken (bis hin zu kleineren bewaffneten Zusammenstößen), obgleich offene kriegerische Auseinandersetzungen zwischen Staaten weiterhin unwahrscheinlich sind.
Neu sind die strategischen Allianzen südamerikanischer Staaten mit Akteuren außerhalb des amerikanischen Kontinents: Venezuela und Russland, Brasilien und Frankreich - sowie die verstärkte militärische Präsenz der USA in Südamerika (Basen in Kolumbien, Reaktivierung der IV. Flotte).
Das Wettrüsten und die Anbindung an externe Akteure wirkt sich negativ auf die Integrationsprozesse in Südamerika aus und beeinträchtigt das Bestreben Brasiliens, eine südamerikanische Einflusszone nach außen abzugrenzen und zu konsolidieren.
Beides, die massive Aufrüstungspolitik Venezuelas und die Stationierung von US-Streitkräften in Kolumbien bedrohen die südamerikanische Einheit und gefährden die intraregionale Sicherheitszusammenarbeit

*


Historisch und ideologisch aufgeladene zwischenstaatliche Konflikte

In der internationalen Presse werden die Rüstungsausgaben und die Verteidigungspolitiken in Lateinamerika zunehmend thematisiert. Der Miami Herald verwies in einem Leitartikel (12.09.) auf die trotz Wirtschaftskrise steigenden Rüstungsausgaben in Lateinamerika (Oppenheimer 2009), und die spanische Tageszeitung El País (28.08.) titelte "Suramérica refuerza sus arsenales" (Südamerika verstärkt seine Arsenale). Wie sieht die sicherheitspolitische Lage in Lateinamerika aus? Wie sind die steigenden Rüstungsausgaben zu interpretieren?

Auf den ersten Blick ist Lateinamerika im internationalen Vergleich eine friedliche Region: Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) kam es in den 1990er Jahren nur zu vier bewaffneten zwischenstaatlichen Konflikten (Afrika 16, Asien 9, Naher und Mittlerer Osten 9, Europa 8) (Sotomayor Velázquez 2008: 42). Wegen der nicht immer eindeutigen kolonialen Grenzziehungen bestanden jedoch bis in die jüngste Vergangenheit eine Vielzahl von latenten Konflikten fort, von denen allerdings etliche (insbesondere zwischen Chile und Argentinien) seit den 1990er Jahren vor dem Hintergrund der Integrationsprozesse gelöst werden konnten. Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung listet in seinem Konfliktbarometer für 2008 noch sieben andauernde Territorialkonflikte in Lateinamerika auf, darunter den Falkland-Konflikt zwischen Argentinien und Großbritannien. Nach anderen Schätzungen gibt es noch 36 ungelöste Grenzkonflikte mit lateinamerikanischer Beteiligung (Mares 2008: 4).

Noch 1995 war es zwischen Ecuador und Peru zu Scharmützeln im Grenzgebiet gekommen. Konflikte über den Grenzverlauf gab es darüber hinaus in Zentralamerika (um die maritimen Grenzen zwischen Honduras, Nicaragua und El Salvador; den Grenzverlauf zwischen Guatemala und Belize; den Grenzverlauf am Rio San Juan zwischen Nicaragua und Costa Rica), zwischen Nicaragua und Kolumbien um die maritimen Grenzen und zwei Inseln in der Karibik, zwischen Venezuela und Kolumbien um die Monjes Inseln sowie zwischen Guayana und Surinam bzw. Guayana und Venezuela, die jedoch in den meisten Fällen durch internationale Schlichtungsverfahren beigelegt werden konnten.

Ein bis in das 19. Jahrhundert zurückreichender Konflikt ist der zwischen Peru, Bolivien und Chile. Chile hatte sich nach seinem Sieg im sogenannten Pazifikkrieg (1879-1884) von beiden Nachbarländern größere Gebiete abtreten lassen, wodurch Bolivien seinen direkten Zugang zum Meer verlor. Seitdem ist die Wiedergewinnung eines souveränen Zugangs zum Pazifik eines der Hauptthemen der bolivianischen Außenpolitik. Zwischen Peru und Chile ist seither der Verlauf der maritimen Grenze strittig.

Bereits in der Vergangenheit - etwa während der Bürgerkriege in Zentralamerika in den 1970er und 1980er Jahren - hatten innerstaatliche Konflikte in Lateinamerika Auswirkungen in den Nachbarländern gezeitigt. In den vergangenen Jahren haben die bewaffneten Auseinandersetzungen in Kolumbien mehr und mehr eine internationale und ideologische Dimension erhalten. Die USA unterstützen die kolumbianische Regierung im Rahmen des "Plan Colombia" massiv mit Waffen und Ausbildern. Die heute in weiten Teilen zur kriminellen Organisation degenerierte Guerilla der Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (FARC) benutzte die Nachbarländer Venezuela und Ecuador als Rückzugsgebiete. Wobei Hugo Chávez mehr oder weniger offen seine Sympathien für die FARC bekundete. Am 1. März 2008 griffen die kolumbianischen Streitkräfte ein Lager knapp jenseits der Grenze auf ecuadorianischem Territorium an und töteten einen ranghohen Kommandeur der Guerilla. Diese Grenzverletzung führte zu diplomatischen Spannungen und kurzfristigen Truppenmobilisierungen in Venezuela und Ecuador. An der Beilegung des Konfliktes waren sowohl die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) als auch die Rio-Gruppe beteiligt. Gleichwohl blieben die Beziehungen zwischen den involvierten Ländern belastet.


Verteidigungsausgaben und Rüstungspolitik in Lateinamerika

In den 1990er Jahren kam es in den meisten lateinamerikanischen Staaten zu einer Reduzierung der Mannschaftsstärke der Streitkräfte, besonders ausgeprägt in Zentralamerika, nachdem die Bürgerkriege beigelegt wurden. Demgegenüber war seit 2000 wieder ein Anstieg in der Mannschaftsstärke zu verzeichnen, besonders markant in Kolumbien, wo die Regierung eine militärische Lösung des Konfliktes mit der Guerilla anstrebt, aber auch in Mexiko, Brasilien und Venezuela.

Während die Verteidigungsausgaben in den 1980er und 1990er Jahre häufig stagnierten oder zurückgingen, ist seit Beginn dieser Dekade - parallel zum Wirtschaftswachstum und den steigenden Rohstofferlösen - ein Anstieg der Verteidigungsausgaben zu verzeichnen; in Relation zum GIGA - Focus Lateinamerika 9/ 2009 Sozialprodukt ist der Anteil der Militärausgaben jedoch nicht gestiegen. Sie lagen in Brasilien 2007 bei 1,5 Prozent (zum Vergleich: Deutschland 1,3 Prozent; USA 4 Prozent). Bemerkenswert ist, dass das wesentlich kleinere Chile deutlich höhere Verteidigungsausgaben als Argentinien aufweist. Beachtlich sind auch die Militärausgaben in Ecuador und Kolumbien, dort entfielen 2008 ca. 11 Prozent bzw. 9 Prozent der Staatsausgaben auf den Verteidigungshaushalt.[1] Deutlich niedriger sind die Militärausgaben in Venezuela. Auch Mexikos Verteidigungsausgaben fallen relativ niedrig aus, da es unter dem Schutzschirm der USA steht.

Tabelle 1: Mannschaftsstärke lateinamerikanischer Streitkräfte 1990, 2000 und 2008

1990
2000
2008
Argentinien
Bolivien
Brasilien
Chile
Costa Rica
Dom. Rep.
Ecuador
El Salvador
Guatemala
Haiti
Honduras
Kolumbien
Kuba
Mexiko
Nicaragua
Panama
Paraguay
Peru
Uruguay
Venezuela
75.000
28.000
324.200
95.800
7.800
22.800
57.800
44.600
43.300
7.400
18.200
136.000
180.500
148.500
63.500
12.300
16.000
120.000
25.200
71.000
71.100
32.500
287.600
87.000
8.400
24.500
57.500
16.800
31.400
5.300
8.300
152.000
58.000
192.800
16.000
11.800
20.200
115.000
23.700
56.000
76.000
46.000
368.000
65.000
10.000
50.000
57.000
16.000
16.000
2.700
12.000
254.000
49.000
249.000
14.000
12.000
11.000
114.000
25.000
115.000
Lateinamerika und Karibik
1.497.900
1.262.300
1.551.000

Quelle: International Institute for Strategic Studies: The Military Balance 1991, 2001, 2008.[2]


Der Großteil der Militärausgaben (im Durchschnitt ca. zwei Drittel) entfällt auf Personalausgaben einschließlich der Pensionen, ein wesentlich geringerer Teil auf den Kauf neuer Rüstungsgüter, die nur teilweise national produziert werden. Die brasilianische Regierung ist am Ausbau der eigenen Rüstungsindustrie interessiert. So waren in Brasilien gebaute Super Tucanos am Angriff der kolumbianischen Luftwaffe auf den FARC-Stützpunkt in Ecuador beteiligt. Die Luftwaffe Ecuadors hat mittlerweile selbst 24 Flugzeuge dieses Typus geordert. Auch in Chile und in Argentinien gibt es Bestrebungen, eine eigene Rüstungsindustrie aufzubauen. Das Gros neuer Waffensysteme wird bisher in den lateinamerikanischen Markt importiert. Russland hat sich als größter Rüstungslieferant Südamerikas etabliert, gefolgt von den USA und schon mit einigem Abstand den europäischen Staaten, angeführt von Deutschland.

Tabelle 2: Verteidigungsausgaben 2000 und 2007/2008


Verteidigungsausgaben
(in Mio. USD von 2005)
Verteidigungsausgaben
als Anteil am BIP (in %)

2000          2008 
2000          2007 
Argentinien
Bolivien
Brasilien
Chile
Costa Rica(a)
Dom. Rep.
Ecuador
El Salvador
Guatemala
Haiti(a)
Honduras
Kolumbien
Kuba
Mexiko
Nicaragua
Panama(a)
Paraguay
Peru
Uruguay
Venezuela
2.082        2.077* 
144          175  
12.910       15.477  
3.050        4.778  
-            -   
218          240* 
314        1.364  
132          101  
229          149  
-            -   
41           77  
3.431        6.568  
   k.A.         k.A.    3.344        3.938  
32           33  
-            -   
68           72  
1.078*       1.301  
243*         273  
1.484        1.987  
1,3          0,8  
1,9          1,7  
1,8          1,5  
3,7          3,4  
-            -   
0,7          0,6  
2,0          2,9  
0,9          0,6  
0,8          0,4  
-            -   
0,5          0,7  
3,3          4,0  
     k.A.         k.A.   0,5          0,4  
0,8          0,7  
-            -   
1,1          0,8  
1,7*         1,2  
1,5*         1,3  
1,5          1,3  
Deutschland
USA
41.147       37.237  
342.167      548.531  
1,5          1,3  
3,1          4,0  

* Schätzungen
(a) Siehe Fußnote [2]

Quelle: SIPRI, online: http://milexdata.sipri.org/result.php4.


Im regionalen Vergleich verfügt Brasilien traditionell über ein weit überlegenes Militärarsenal. Das seit Jahrzehnten von Gewalt geplagte Kolumbien liegt deutlich abgesetzt an zweiter Stelle. Zwischen den in der militärischen Machthierarchie nachstehenden Staaten haben sich die Gewichte in den letzten Jahren jedoch klar verschoben. Insbesondere Chiles Streitkräfte gelten mit Blick auf ihre Fähigkeiten zur Landesverteidigung und zur Krisenbewältigung im Rahmen von Missionen der Vereinten Nationen als derzeit am besten aufgestellt. Chiles militärisches Potenzial zu Boden und in der Luft könnte nach abgeschlossener Erneuerung seiner Kampfpanzer- und Kampfflugzeugbestände dasjenige Brasiliens erreichen. Neben Chile hat zuletzt vor allem Venezuela, das allerdings von einem vergleichsweise niedrigen Niveau ausgeht, erheblich in den Ausbau seiner militärischen Kapazitäten investiert. Bolivien und Paraguay werden ebenso wie die zentralamerikanischen und karibischen Staaten vernachlässigbare militärische Größen bleiben.


Externe Rüstungs- und Militärallianzen

Rüstungskäufe aufstrebender Mittelmächte wie Venezuela und Chile haben in den vergangenen Jahren die militärische Dominanz Brasiliens auf die Probe gestellt. Vor diesem Hintergrund stellte Brasilien im Dezember 2008 eine neue nationale Verteidigungsstrategie vor, die auf Ausweitung der militärischen Dominanz und damit auf die Konsolidierung der Regionalmachtstellung in Südamerika zielt. Die zentralen Pfeiler der Strategie - Aufrüstung, Abschreckungspolitik und Machtprojektion - spiegeln den ungebrochenen Einfluss der brasilianischen Streitkräfte im Verteidigungssektor wider. Während Brasilien zum Ausbau seines Militärpotenzials eine strategische Partnerschaft mit Frankreich eingeht, haben sich Venezuela mit Russland und Kolumbien mit den USA ebenfalls schlagkräftige Partner gesucht. Chile dagegen hat die Herkunftsländer seiner Rüstungsimporte in den letzten Jahren diversifiziert (Deutschland, Niederlande, Frankreich, Spanien, Großbritannien) und nicht mit bilateralen Allianzen auf politischer Ebene vermengt. Gemeinsam ist den chilenischen Kriegswaffenimporten, dass sie allesamt aus NATO-Staaten stammen und einen hohen militärtechnologischen Standard aufweisen.

Der technologische Modernisierungsbedarf der südamerikanischen Streitkräfte ist unbestreitbar und die Integration der Teilstreitkräfte durch mehr Interoperabilität längst überfällig. Gerade in kleineren Staaten sind noch Waffensysteme im Einsatz, die andernorts bereits in militärhistorischen Museen ausgestellt werden. Diese Sachlage und die sprudelnden Rohstoffeinnahmen (Erdöl, Erdgas, Kupfer etc.), aus denen die Rüstungskäufe hauptsächlich finanziert werden, erklären die beschleunigte Rüstungsdynamik der letzten Jahre jedoch nur teilweise. Hinzu kommen sich zunehmend vertiefende politische Gräben, die zu erheblichen bilateralen Spannungen bis hin zum Abbruch diplomatischer Beziehungen und Truppenmobilisierungen geführt haben. Diese Konflikte sind zumeist historisch (Chile-Peru-Bolivien) oder ideologisch (Venezuela-Kolumbien-Ecuador) aufgeladen und lassen sich von populistischen Politikern leicht instrumentalisieren, um von internen Verwerfungen abzulenken.

Die Vereinbarungen von Militär- und Rüstungsallianzen mit extraregionalen Großmächten verleihen der bereits vielschichtigen regionalen Sicherheitsagenda nun eine zusätzliche "externe Dimension". Obwohl die kooperationsbremsende Wirkung der Aufrüstung in Südamerika im Falle Brasiliens und Venezuelas durch die Fokussierung auf das Feindbild USA relativiert wird, nehmen regionale Konflikthypothesen in der neuen brasilianischen Verteidigungsstrategie wieder mehr Raum ein als noch zur Jahrtausendwende. Brasilien hatte sich seit den 1990er Jahren als Vorreiter der regionalen Sicherheitszusammenarbeit erwiesen und militärische Konflikte mit den Nachbarstaaten nicht mehr in Erwägung gezogen. Die brasilianisch geführte Haitimission der Vereinten Nationen (MINUSTAH) galt dabei als Keimzelle einer regionalen Verteidigungspolitik. Doch setzten insbesondere Brasilien, Venezuela und Kolumbien, mit ihren politisch eingebetteten externen Rüstungsallianzen die Perspektive multilateraler Verteidigungskooperation in Südamerika aufs Spiel. Den Bestrebungen, über den 2008 ins Leben gerufenen Verteidigungsrat der Union Südamerikanischer Staaten (UNASUR) die sicherheitspolitischen Strategien in Südamerika besser abzustimmen und eine gemeinsame Sicherheitsagenda zu schaffen, war deshalb bisher wenig Erfolg beschieden. Besonders Kolumbien lässt sich nur schwer einbinden. Die US-Stützpunkte in Kolumbien werden von den anderen südamerikanischen Ländern durchweg abgelehnt, da sie der grundsätzlichen Auffassung widersprechen, dass die Verteidigungspolitik Südamerikas allein eine Angelegenheit der Südamerikaner sein sollte.


Rüstungsallianz zwischen Brasilien und Frankreich

Im Dezember 2008 vereinbarten der französische Präsident Nicolas Sarkozy und sein Amtskollege Luiz Inácio Lula da Silva eine strategische Partnerschaft. Die Staatschefs verabredeten eine enge Abstimmung bei der Reform des internationalen Finanzsystems und beim Klimaschutz. Auch bekräftigte Präsident Sarkozy die französische Unterstützung für einen ständigen Sitz Brasiliens im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Doch die Substanz der strategischen Allianz liegt im Rüstungssektor. So wird der Militärhubschrauber EC-725 Cougar künftig von der Helibras, einer Zweigniederlassung der europäischen Eurocopter, in Itajubá im Bundesstaat Minas Gerais gebaut. Der notwendige Technologietransfer ist im Rahmen eines knapp 2,7 Mrd. USD schweren Vertrags geregelt, mit dem Brasilien 51 der für Kampf- und Transporteinsätze geeigneten Helikopter akquiriert. Auch bei der Ausschreibung eines weiteren Großauftrags der Luftwaffe, der auf den Import von vorerst 36 Kampfflugzeugen im Wert von ca. 7 Mrd. USD zielt, entschied sich das brasilianische Verteidigungsministerium im September 2009 für das französische Modell Dassault Rafale. Im Gegensatz zu den US-amerikanischen und schwedischen Konkurrenten Boeing und Saab ist die französische Regierung auch hier zu einem Technologietransfer bereit. Bereits 2005 hatte Brasilien zwölf Transportflugzeuge (Typ C-295) beim europäischen Flugzeugbau- und Rüstungskonzern EADS geordert. Weitere 50 Transportflugzeuge vom Typ C-212 sollen folgen. Dafür ist der Aufbau einer entsprechenden Endmontagelinie in Brasilien vorgesehen.

Einen anderen wichtigen Teil des brasilianisch-französischen Rüstungsdeals über insgesamt ca. 16 Mrd. USD bildet ein U-Bootgeschäft mit einem Vetragsvolumen von ca. 6 Mrd. USD. Bis 2018 werden fünf U-Boote der Scorpène Klasse samt technologischem Know-how geliefert. Für die Montage der U-Boote finanziert Frankreich eine Schiffswerft, die nach 20 Jahren in brasilianischen Staatsbesitz übergehen soll. Eines der U-Boote wird für den Nuklearbetrieb konstruiert. Den Nuklearantrieb will die brasilianische Marine eigenständig entwickeln. Ein weiterer Bestandteil des Vertragswerks ist der Bau einer Marinebasis für Brasiliens künftige Atom-U-Bootflotte mit französischem Know-how. Das bereits vor 30 Jahren angelaufene Prestigeprojekt zur Entwicklung eines eigenen Atom-U-Boots im Marineforschungszentrum Aramar wird nach Maßgabe des Marinekommandos noch wenigstens zehn Jahre in Anspruch nehmen. In Aramar wurde auch jene Ultrazentrifuge entwickelt, die Brasilien seit 2006 als neuntes Land der Erde den vollständigen Brennstoffkreislauf beherrschen lässt.

Der Großteil der geplanten Rüstungsinvestitionen (der investive Anteil des Militärhaushalts am BIP soll von 1,5 auf 2,5 Prozent steigen) entfällt auf die Seestreitkräfte, um die Sicherung der brasilianischen Küstengewässer zu gewährleisten. Nachdem die Modernisierungsbestrebungen der brasilianischen Seestreitkraft lange Jahre ungehört blieben, haben sie mit der Entdeckung von immensen Erdölvorkommen in der exklusiven Wirtschaftszone vor der Atlantikküste neue Substanz erhalten. Die zeitlich enge Abfolge der Entwicklungen im Frühjahr 2008 macht deutlich, gegen wen sich die brasilianische Aufrüstungs- und Abschreckungspolitik richtet. Kurz nach der Entdeckung des zweiten Erdölfeldes im Südatlantik gab die US-Regierung die Reaktivierung ihrer vierten Marineflotte bekannt. Die vor 58 Jahren außer Dienst gestellte Flotte wird künftig im Rahmen des U.S. Southern Command in den Gewässern um Lateinamerika operieren. Als Reaktion führte die brasilianische Kriegsmarine im September 2008 gemeinsam mit Einheiten der Luftwaffe und des Heeres das Seemanöver "Operação Atlântico" durch. An dem zwei Wochen andauernden Manöver waren 20 Kriegsschiffe, 40 Militärflugzeuge und mehr als 10.000 Soldaten beteiligt. Simuliert wurde ein Krieg zwischen zwei Staaten um die Kontrolle der Erdölfelder vor der brasilianischen Küste.


Die Achse Caracas-Moskau

Venezuela ist eine strategische Partnerschaft mit Russland im Rüstungssektor eingegangen. Seit 2005 haben Caracas und Moskau Verträge über Rüstungskäufe im Wert von etwa 5 Mrd. USD abgeschlossen, die in weiten Teilen mit Nonproliferationsklauseln versehen sind. Diese Rüstungsgüter umfassen u.a. 100.000 AK-103 Sturmgewehre inklusive Technologietransfer sowie Panzerabwehrraketen und Granatwerfer. Aller Nonproliferationsklauseln zum Trotz fanden sich von Venezuela importierte Sturmgewehre und Granatwerfer in den Händen der kolumbianischen FARC-Guerilla wieder. An Großgerät schafften die venezolanischen Streitkräfte 55 Transport- und Kampfhubschrauber (MI-17V5, MI-35, MI-26), 25 Kampfflugzeuge (Sukhoi SU-30), eine Ilyushin II-96 und 20 Kriegsschiffe aus russischen Beständen an. Auf seiner jüngsten Russlandreise im September 2009 bestellte Hugo Chávez 92 Kampfpanzer vom Typ T-72 sowie Luftabwehrraketen mit einer begrenzten Reichweite von etwa 90 Kilometern. Damit ist Venezuela Russlands wichtigster Abnehmer in Lateinamerika. Eine Fußnote verdient, dass auch Chávez' treuester Anhänger Evo Morales als Präsident des bettelarmen Bolivien im August 2009 um einen russischen Rüstungskredit in Höhe von 100 Mio. USD nachgesucht hat.

Chavez' Rüstungskäufe in Moskau werden teilweise über Kredite und teilweise über Kompensationsgeschäfte finanziert. So öffnet Venezuela strategische Wirtschaftssektoren für russische Investoren: Dazu zählen der Erdgas- und Erdölsektor sowie der Abbau von Bauxit und Gold. Bereits im vergangenen Jahr wurde der Bau eines Atomkraftwerk in Venezuela mit russischem Know-how vereinbart. Nach den vorliegenden Informationen schließt die Zusammenarbeit bei der zivilen Nutzung von Nuklearenergie nicht die Weitergabe der Anreicherungstechnologie ein. Präsident Chávez versicherte bei seiner jüngsten Russlandvisite, die Kernenergie ausschließlich friedlich nutzen zu wollen. Seine Septemberreise führte Chávez auch nach Teheran, wo sein politischer Freund Mahmud Ahmadineschad seit Jahren demonstriert, wie sich mit einem zivilen Atomprogramm trefflich Politik machen lässt. Es wäre spekulativ zu sagen, was Chávez tatsächlich anstrebt. Fakt ist jedoch, dass Venezuela zur Entwicklung von Anreicherungs- und Trägertechnologien viele Jahre bräuchte. Bisher sind keine konkreten Schritte in diese Richtung erkennbar.

Die militärische Zusammenarbeit zwischen Venezuela und Russland geht über die im Rüstungssektor hinaus. Im September 2008 waren zwei strategische Bomber (TU-160) der russischen Luftwaffe in Venezuela gelandet. Wenige Monate später fand ein bilaterales Seemanöver in der Karibik statt, an dem vier russische Kriegsschiffe teilnahmen, darunter der mit nuklearen Sprengköpfen ausgestattete Zerstörer "Peter der Große" und ein U-Bootaufklärer. Das zunehmende russische Engagement in der Karibik (Venezuela und Kuba) kann als Antwort auf die Präsenz der US-Marine im Schwarzen Meer im Zuge des Kaukasuskrieges im Sommer 2008 und die nun ad acta gelegten Planungen eines Raketenschildes in Osteuropa interpretiert werden.

Gleichzeitig besteht zwischen Venezuela und den USA ein politischer und ideologischer Konflikt. Hugo Chávez mutmaßt etwa, dass Washington an einem gegen ihn gerichteten Putschversuch 2002 beteiligt war. Auch bei der kolumbianischen Militäroperation in Ecuador sollen die USA logistische Unterstützung geleistet haben, ganz abgesehen von deren weitergehenden Kooperation mit Kolumbien. Außerdem konkurriert Venezuela mit Brasilien um die regionale Vormachtstellung in Südamerika. Die Rüstungsallianz mit Moskau kann auch als Versuch interpretiert werden, mit dem militärisch hochüberlegenen Brasilien wenigstens ansatzweise Schritt zu halten. Schon der Vergleich der venezolanischen mit den chilenischen Rüstungsakquisitionen (z.B. Sukhoi vs. F-16 Kampfjets; T-72 vs. Leopard-II Panzer) zeigt allerdings, dass Caracas mit den noch in der Sowjetunion entwickelten Waffensystemen im intraregionalen Vergleich wenigstens eine Technologiegeneration ins Hintertreffen geraten ist.


Militärkooperation zwischen Bogotá und Washington

Das von Chávez' Gegenspieler, dem konservativen Hardliner Alvaro Uribe, regierte Kolumbien hat mit den USA ein Abkommen zur Nutzung kolumbianischer Militärbasen durch das US-Militär. Es geht dabei zunächst um einen Zeitraum von zehn Jahren, in denen US-Militärpersonal sowie sogenannte zivile Berater und Ausrüstung auf sieben Militärbasen stationiert werden sollen.

Stationierung von US-Streitkräften auf Militärbasen in Kolumbien

Abbildung 1: Stationierung von US-Streitkräften
auf Militärbasen in Kolumbien

Quelle: Eigene Darstellung [GIGA].

Das Kommando der Militärbasen soll formal auch weiterhin den kolumbianischen Streitkräften obliegen. Nach bisher vorliegenden offiziellen Informationen sollen in erster Linie AWACS Flugzeuge zur Aufklärung von Aktivitäten der Guerilla bzw. der organisierten Drogenkriminalität auf den Basen stationiert werden. Kolumbien hätte Zugriff auf die gewonnenen Informationen und die USA würden in die Modernisierung der Militärbasen investieren - allein für die Basis in Palanquero steht ein Investitionsvolumen von knapp 50 Mio. USD im Raum. Neben der Aufrechterhaltung der Militärhilfe im Rahmen des "Plan Colombia" (ca. 500 Mio. USD in 2008), dürfte das Militärabkommen die Umsetzung des von Kolumbien angestrebten bilateralen Freihandelsabkommens mit den USA befördern. Die USA haben wiederum ein legitimes Interesse an der Eindämmung der Kokainproduktion, die in weiten Teilen für den US-Markt bestimmt ist. Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten ein strategisches Interesse, ihre Präsenz und ihren historischen Einfluss in Südamerika aufrecht zu erhalten. In diesem Jahr läuft ein Vertrag über die Nutzungsrechte der USA für die Militärbasis Manta in Ecuador aus, weil er von der Regierung Correa nicht verlängert wurde. Mit Präsident Rafael Correa hatte sich Ecuador dem Integrationsbündnis ALBA und damit dem ideologischen Lager von Hugo Chávez angeschlossen.


Militärische Zementierung politischer Gräben?

Mit der Ausweitung des US-Militärengagements in Kolumbien, konsolidiert die Regierung Uribe ihre Außenseiterrolle in Südamerika. Kolumbien bewegt sich schon seit einigen Jahren am Rande der südamerikanischen Integrationsdynamik. Während Kolumbiens einzig verbliebener Partner, das ebenfalls konservativ und wirtschaftsliberal regierte Peru unter Alan García, auch kein Problem in der Nutzung der Basen durch die USA sah, nahmen Venezuela, Bolivien und Ecuador erwartungsgemäß eine klar ablehnende Haltung ein. Dass es nicht zu einer einseitigen Verurteilung Kolumbiens innerhalb der UNASUR kam, ist den moderaten Regierungen des Cono Sur zu verdanken, die sich an völkerrechtliche Prinzipien wie Nichteinmischung und staatliche Souveränität erinnerten. Die Abschlusserklärung des UNASUR-Sondergipfels in Bariloche (Argentinien) vom 28. August stellt einen Kompromiss dar, indem einerseits vorsichtig die Präsenz ausländischer - gemeint sind US-amerikanischer Truppen - in der Region kritisiert wird, aber auch die Existenz bewaffneter Gruppen, der Terrorismus, die transnationale organisierte Kriminalität und der Drogenhandel als gemeinsame Herausforderungen benannt werden. Ein Folgetreffen der Verteidigungs- und Außenminister im Rahmen des Verteidigungsrates (Consejo de Defensa) von UNASUR am 15. September in Quito blieb folgenlos. Kolumbien weigerte sich, die Details des Vertrags mit den USA gegenüber den anderen südamerikanischen Staaten offenzulegen und kritisierte stattdessen die Waffenkäufe in anderen Ländern. In die Ecke gedrängt drohte die kolumbianische Regierung indirekt mit dem Austritt aus UNASUR.

Die vermittelnde Rolle von Präsident da Silva ändert nichts daran, dass sich Brasilien und Venezuela (und ihre strategischen Partner Frankreich und Russland) aber auch die Regierungen von Argentinien und Chile in ihrem Bestreben einig sind, den sicherheitspolitischen Einfluss der USA in Südamerika gering zu halten. So machen auch brasilianische Generäle und Politiker keinen Hehl daraus, dass es sich bei dem in der Formulierung der nationalen Verteidigungsstrategie als "militärisch hoch überlegene Großmacht" bezeichneten Adressaten der Abschreckungspolitik um die USA handelt.


Schlussbetrachtung

In Lateinamerika besteht zwar weiterhin ein geringes Risiko zwischenstaatlicher gewaltsamer Konflikte. Allerdings ist nicht gänzlich auszuschließen, dass es auch zukünftig zu eingeschränkten Militäraktionen in Grenzregionen kommt - etwa in der Form des kolumbianischen Angriffs auf einen Guerillastützpunkt in Ecuador -, die nachfolgend zu militärischen Scharmützeln zwischen den betroffenen Staaten führen könnten. Es besteht die Gefahr, dass populistische Politiker zu Gefangenen ihrer eigenen Rhetorik werden und der Verlockung nicht widerstehen, neu erworbene Waffensysteme auch einzusetzen. In den vergangenen Jahren ist es zu einer ideologischeren Ausrichtung der Außenpolitik einzelner Länder (Venezuela, Bolivien, Ecuador, Nicaragua) gekommen, die zwischenstaatliche Spannungen und gegenseitige Ressentiments verstärkt. Zusätzlich stehen externe Rüstungs- und Militärallianzen und ungelöste Grenz- und Territorialfragen der Zusammenarbeit im Verteidigungssektor im Weg. Letztlich verhindern militärisches Machtstreben und ideologische Ränkespiele, dass vorrangige Sicherheitsbedrohungen die gebührende multilateral organisierte Aufmerksamkeit erfahren.

Denn alle Regierungen Südamerikas sind sich darin einig, dass die grenzüberschreitenden, nicht-militärischen Bedrohungen als zentrale sicherheitspolitische Herausforderung der Region anzusehen sind. Drogen- und Waffenhandel als Formen der organisierten Kriminalität sind in der Region seit Langem verbreitet. Neu ist ihre zunehmende Transnationalisierung. Der transnationalen organisierten Kriminalität stehen ineffiziente, weil häufig unterbezahlte und korrupte, Polizeiinstitutionen gegenüber. Diesen Herausforderungen lässt sich weder mit Panzern noch U-Booten begegnen. Den steigenden Rüstungsausgaben stehen wiederum immense Investitionsdefizite im Sozial- und Bildungssektor gegenüber, die die Fundamente ganzer Gesellschaften ins Wanken bringen. Die populistischen Regierungen in Venezuela, Bolivien, Ecuador und Nicaragua sind nicht zuletzt deshalb gewählt worden, weil ganze Gesellschaftssegmente in diesen Staaten über Jahrzehnte von der politischen Teilhabe ausgeschlossen und wirtschaftlich marginalisiert wurden.


Fußnoten:

[1] Online: www.resdal.org

[2] Costa Rica, Haiti und Panama haben ihre Streitkräfte 1948, 1994 bzw. 1990 abgeschafft. Die Angaben beziehen sich jeweils auf paramilitärische Streitkräfte, in Costa Rica liegen die Ausgaben dafür unter 0,05 Prozent des BIP.


Die Autoren

Dr. Daniel Flemes ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am GIGA Institut für Lateinamerika-Studien und Mitarbeiter im Regional Powers Network (RPN).
E-Mail: flemes@giga-hamburg.de
Website: http://staff.giga-hamburg.de/flemes

Prof. Dr. Detlef Nolte ist Vizepräsident des GIGA German Institute of Global and Area Studies und Direktor des GIGA Instituts für Lateinamerika-Studien, er unterrichtet Politische Wissenschaft und Lateinamerika-Studien an der Universität Hamburg.
E-Mail: nolte@giga-hamburg.de
Website: http://staff.giga-hamburg.de/nolte


Literatur

Heidelberg Institute for International Conflict Research (2008), Conflict Barometer 2008, Heidelberg.

Mares, David R. (2008), Los temas tradicionales y la agenda latinoamericana, in: Foreign Affairs Latinoamérica, 8, 3, 2-11.

Oppenheimer, Andrés (2009), Despite Crisis, Latin Countries' Military Spending Rising, in: The Miami Herald, 12.09.2009.

Sotomayor Velázquez, Arturo C. (2008), Nos vemos en la Corte! El arreglo judicial de disputas en América Latina y sus implicaciones para el sistema interamericano, in: Foreign Affairs Latinoamérica, 8, 3, 42-51.


GIGA-Forschung zum Thema

Im regionenübergreifenden Forschungsprojekt "Regionale Führungsmächte in Afrika, Asien, Lateinamerika und dem Nahen und Mittleren Osten" befasst sich das Institut für Lateinamerika-Studien mit der Rolle Brasiliens als regionaler Führungsmacht in Südamerika sowie mit konkurrierenden Aspirationen anderer Länder. Seit Januar 2008 besteht am GIGA das Regional Powers Network (RPN). Dieses globale Forschungsnetzwerk für Internationale Beziehungen und Comparative Area Studies wurde gemeinsam mit der Universität Oxford, der Sciences Po in Paris und der Universität Hamburg etabliert. Das RPN wird im Rahmen des "Paktes für Forschung und Innovation" bis 2010 finanziert. Weitere Informationen auf der RPN-Website: www.giga-hamburg.de/rpn oder per E-Mail: rpn@giga-hamburg.de.


GIGA Publikationen zum Thema

Flemes, Daniel (2008), Brasiliens neue Verteidigungspolitik: Vormachtsicherung durch Aufrüstung, GIGA Focus Lateinamerika, 12.

Flemes, Daniel (2007), Brasilien - Regionalmacht mit globalen Ambitionen, GIGA Focus Lateinamerika, 6.

Flemes, Daniel (2006), Urananreicherung im Hinterhof: Brasiliens Nuklearpolitik und die USA, GIGA Focus Lateinamerika, 6.

Nolte, Detlef (2007), Die neue Verortung Lateinamerikas in der internationalen Politik, GIGA Focus Lateinamerika, 8.

Radseck, Michael (2008), Die stille Aufrüstung: Südamerika erneuert seine Kriegswaffenarsenale, in: matices. Zeitschrift zu Lateinamerika, Spanien und Portugal, 15, 57, 27-30.

Radseck, Michael (2007), Rohstoffe und Rüstung. Hintergründe und Wirkungen ressourcenfinanzierter Waffenkäufe in Südamerika, in: Lateinamerika Analysen, 16, 203-241.


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Der GIGA Focus ist eine Open-Access-Publikation. Sie kann kostenfrei im Netz gelesen und heruntergeladen werden unter www.giga-hamburg.de/giga-focus und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works 3.0 http://creativecommons.org/licenses/by-nd/3.0/de/deed.en frei vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung.

Das GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg gibt Focus-Reihen zu Afrika, Asien, Lateinamerika, Nahost und zu globalen Fragen heraus, die jeweils monatlich erscheinen. Der GIGA Focus Nahost wird vom GIGA Institut für Nahost-Studien redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich. Irrtümer und Auslassungen bleiben vorbehalten. Das GIGA und die Autoren haften nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit oder für Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen ergeben. Wurde in den Texten für Personen und Funktionen die männliche Form gewählt, ist die weibliche Form stets mitgedacht.

Redaktion: Wolfgang Hein
Gesamtverantwortlicher der Reihe: Andreas Mehler
Lektorat: Julia Kramer


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Quelle:
GIGA Focus Lateinamerika 9/2009 - www.giga-hamburg.de/giga-focus
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. November 2009