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ASIEN/682: Wahlen in Burma/Myanmar (Burma-Initiative der Asienstiftung)


Burma-Initiative der Asienstiftung - 8.11.2010

Wahlen in Burma/Myanmar


Zum ersten Mal nach 20 Jahren fanden am vergangenen Sonntag Parlamentswahlen in Burma statt. Die schon im Vorfeld scharf kritisierten Wahlen waren weder frei noch fair. Die Opposition wurde stark benachteiligt und Stimmen für Regimenahe Parteien mit Druckmitteln sichergestellt.

Aus Angst vor einer Wiederholung der Wahlergebnisse von 1990, bei der die Nationale Liga für Demokratie (NLD) gewonnen hatte, ergriff die Junta schon im Vorfeld der Wahlen Maßnahmen, die NLD mitsamt ihrer Führerin, der Friedensnobelpreisträgerin Daw Aung San Suu Kyi, von den Wahlen auszuschließen - mit Erfolg.

Das Ergebnis dieser Wahlen war vorbestimmt und sie brachten die Angst mit sich, dass die Militärregierung sich durch sie legitimisiert. "Dennoch war mit den Wahlen die Hoffnung verbunden, den Raum für die erstarkende Zivilgesellschaft zu erweitern und einen ersten Schritt für eine langfristige Entwicklung des Landes zu gehen" so Ute Köster, Leiterin der Burma-Initiative im Asienhaus. Durch die Bildung von unabhängigen Parteien und zivilgesellschaftlichen Gruppen, auch durch ehemalige Mitglieder der Nationalen Liga für Demokratie, konnten Schritte zur Organisation der Opposition unternommen werden.

Bisher ist noch keine Aussage zur Wahlbeteiligung zu machen, die Zahlen schwanken stark, je nach Quelle. Die Regimetreuen Parteien werden aller Wahrscheinlichkeit nach mit großer Mehrheit gewinnen. Berichten zufolge haben jedoch unabhängige Parteien, die sich im Zuge des Wahlprozesses neu gegründet hatten, in einigen wenigen Wahlkreisen die Mehrheit gewonnen.

Zu Unruhen kam es nach bisherigem Kenntnisstand an der thailändischen Grenze. Rebellen haben Gebiete besetzt und es sind Gefechte zwischen dem Militär und den Rebellen ausgebrochen. Geschätzt wird, je nach Quelle, dass zwischen 5 und 10.000 Menschen nach Thailand geflohen sind. Es ist damit zu rechnen, dass es zu weiteren Ausschreitungen kommen wird. Die internationale Gemeinschaft muss die Entwicklung in den nächsten Wochen verfolgen und differenziert begegnen.

Längerfristig wird es aber darauf ankommen, ob sich die Hoffnungen der Burmesen, die sich an den Wahlen beteiligt haben, verwirklichen werden und sich ihre Spielräume langsam erweitern.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 08.11.2010
Burma-Initiative der Asienstiftung
Bullmannaue 11, 45327 Essen
Telefon: (++49) 0201 830 38-28, Fax : (++49) 0201 830 38-30
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Internet: www.asienhaus.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. November 2010