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AFRIKA/1067: Liberia - Zweiter Wahldurchgang abgeschlossen, mindestens zwei Todesopfer im Vorfeld (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH
IPS-Tagesdienst vom 9. November 2011

Liberia: Zweiter Wahldurchgang abgeschlossen - Mindestens zwei Todesopfer im Vorfeld

von Robbie Corey-Boulet


Monrovia, 9. November (IPS) - In Liberia ist der zweite Wahldurchlauf weitgehend friedlich über die Bühne gegangen, nachdem am Tag zuvor bei Zusammenstößen zwischen Polizei und Oppositionsanhängern mindestens zwei Menschen ums Leben kamen. Überschattet wurde der Urnengang ferner durch den Wahlboykott der Opposition und eine dürftige Wahlbeteiligung.

Im Gegensatz zum ersten Wahldurchgang vor einem Monat blieben die Wahllokale am 8. November streckenweise leer. Beobachtern zufolge hatten viele Menschen Angst vor einem Ausbruch von Gewalt. Die Sorge erwies sich jedoch als unbegründet.

Allerdings war es am Vortag am Sitz der Oppositionspartei 'Kongress für demokratischen Wandel' (CDC) in der Hauptstadt Monrovia zu Auseinandersetzungen mit Todesfolge gekommen. Augenzeugen zufolge hatten CDC-Anhänger Polizisten mit Steinen beworfen, die daraufhin mit Tränengas und Waffengewalt gegen die Demonstranten vorgingen.

Auch die 20-jährige Burnnies Korbor, die ihre Stimme in einem Wahllokal im Zentrum von Monrovia abgegeben hatte, machte die allgemeine Angst vor Ausschreitungen für die niedrige Wahlbeteiligung verantwortlich. "Ich habe für Johnson Sirleaf gestimmt", sagte sie. "Sie macht ihre Sache gut." Ellen Johnson Sirleaf ist Afrikas erstes weibliches Staatsoberhaupt, die für ihre Friedenspolitik im ehemaligen Bürgerkriegsland Liberia den diesjährigen Friedensnobelpreis erhalten hat.

Am 4. November hatte der CDC-Präsidentschaftskandidat Winston Tubman bekannt gegeben, dass seine Partei an der Stichwahl am 8. November aufgrund von "Unregelmäßigen" während des ersten Wahldurchgangs nicht teilnehmen werde. Tubman hatte in der ersten Runde am 11. Oktober 32,7 Prozent der Stimmen erhalten, Johnson Sirleaf führte mit 43,9 Prozent. Für einen Wahlsieg sind jedoch mindestens 50 Prozent der Stimmen erforderlich.


Oppositionsführer in der Kritik

Wahlbeobachter hatten die Wahlen vom 11. Oktober als weitgehend frei, fair und transparent bezeichnet. Die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten kritisierten den CDC-Boykott. Das US-amerikanische Außenministerium erklärte, von der CDC-Position zutiefst enttäuscht zu sein. Die Wahlbetrugsvorwürfe des CDC seien "substanzlos".

Seit dem Ende des 14-jährigen Bürgerkriegs 2003, der mehr als 250.000 Menschen das Leben kostete, begleitet die UN-Mission für Liberia den Wiederaufbau der liberianischen Polizei. Nach Ansicht des angesehenen Friedensforschungsinstituts 'International Crisis Group' sind die Blauhelme wichtige Garanten des Friedens in dem westafrikanischen Land.

"Die nationalen Sicherheitskräfte sind zwar inzwischen in der Lage, auf einige Gefahren angemessen zu reagieren", schreibt die ICG in einem Bericht. "Doch ist die fortgesetzte internationale Präsenz angesichts bestehender Schwächen und der geringen Polizeipräsenz außerhalb der Hauptstadt ein absolutes Muss."

Justizministerin Christiana Tah berichtete am 7. November auf einer Pressekonferenz, dass die Zusammenstöße auf dem CDC-Gelände von den Anhängern der Oppositionspartei provoziert worden seien. Auch wurden Fahrzeuge der Regierung und der UN beschädigt. Sie warf der CDC-Führung vor, mit Hetzparolen die Gewalt geschürt zu haben. (Ende/IPS/kb/2011)


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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. November 2011