Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 2. November 2015

Arbeitsgruppe: Verkehr und digitale Infrastruktur

Neue Messverfahren und alternative Antriebe voranbringen

Kirsten Lühmann, Sprecherin der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur;
Arno Klare, zuständige Berichterstatter:

Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand heute eine Öffentliche Anhörung zu den Vorfällen der Manipulation von Abgastests statt. Neue Messverfahren werden zur Erhöhung der Transparenz beitragen und die Förderung alternativer Antriebe wird die Dekarbonisierung des Verkehrs maßgeblich voranbringen.

"Die Sachverständigen stellten fest, dass das europäische Regelwerk eingehalten wird, dieses aber manipulationsanfällig und durch niedrigschwellige Normen unambitioniert ist. Daher haben die Mitgliedsstaaten in der vergangenen Woche entschieden, dass ab 1. September 2017 neue Modelle von Kraftfahrzeugen unter anderem eine Emissionsprüfung unter realen Fahrbedingungen bestehen müssen, bevor sie eine Marktzulassung in der EU erhalten.

Dies würdigten auch die Sachverständigen in der Anhörung. Dabei ist diese Entscheidung keine Reaktion auf die Manipulationsvorwürfe gegen den VW-Konzern. Schon seit längerer Zeit ist klar, dass der Laborprüfzyklus (Neuer Europäischer Fahrzyklus - NEFZ) zwar gut vergleichbare Werte liefert, diese aber deutlich von den Verbrauchs- und Abgaswerten in der Realität abweichen.

Daher wurde ein neuer Prüfzyklus erarbeitet, der auch die Verbrauchs- und Abgaswerte unter realen Bedingungen misst (Real Driving Emissions - RDE). Ab dem Jahr 2017 wird es in einer Übergangsfrist möglich sein, dass die Werte der Prüfstandtests von den im Realbetrieb gemessenen zunächst stärker abweichen: Um 110 Prozent bis zum Jahr 2020 und ab dem Jahr 2020 nur noch um 50 Prozent. Dies trägt der Tatsache Rechnung, dass Messungen auf dem Prüfstand nie vollkommen mit den auf der Straße gemessenen übereinstimmen können

Deutlich wurde in der Anhörung aber auch, dass in Zukunft zur Vermeidung von Schadstoffen im Verkehr eine Dekarbonisierungsstrategie notwendig ist. Gegenwärtig sind neue Fahrzeugmodelle oft schwerer und leistungsstärker als ihre Vorgänger und verursachen im Extremfall sogar mehr Schadstoffe. Den Verbrauchenden wurde teilweise ein falsches Bild vermittelt. Dieser Trend hat die Effizienz neuer und besserer Antriebe oft aufgezehrt. Dagegen würden tatsächlich sparsamere Modelle den Erfordernissen von Verbrauchern viel eher entsprechen. Darüber hinaus müssen wir die Förderung alternativer Antriebe wie die Elektromobilität im Zweiklang mit der Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien weiter vorantreiben."

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