Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

UMWELT/900: Schluß mit Hickhack bei Solarförderung


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 20. Januar 2012

AG Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Schluß mit Hickhack bei Solarförderung


Zu den Plänen des Bundesumweltministers Röttgen, die Solarförderung künftig monatlich anzupassen, erklärt der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:

Die letzte Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes liegt gerade einmal ein halbes Jahr zurück, die Gesetzesänderungen sind erst vor drei Wochen in Kraft getreten und schon wird der Deutsche Bundestag erneut über die Solarförderung beraten müssen. Jetzt muß endlich Schluß sein mit der Unberechenbarkeit der schwarz-gelben Förderpolitik.

Gleichwohl begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion die Entscheidung des Bundesumweltministers Röttgen, die Solarförderung zukünftig häufiger unterjährig überprüfen und gegebenenfalls absenken zu wollen. Bereits vor einem Jahr hat die SPD einen Vorschlag zur vierteljährlichen Förderkürzung in die parlamentarischen Verhandlungen eingebracht. Sowohl Bundesregierung als auch Solarbranche lehnten diesen Vorschlag damals mit dem Hinweis auf den hohen Aufwand ab.

Der plötzliche Kurswechsel überrascht allerdings kaum angesichts des Zubaubooms, der regelmäßig vor hohen Vergütungsabsenkungen einsetzt. Häufigere unterjährige Schritte bringen hingegen Ruhe in den Markt und schaffen Planungssicherheit für Investoren, Hersteller und Handwerker. Darüber hinaus läßt sich damit kurzfristig auf Kostensenkungen im Produktionsprozeß reagieren, so daß keine überzogenen Renditeerwartungen erfüllt werden. Noch bleibt allerdings zu prüfen, ob eine monatliche Degression bei Handwerkern, Verkäufern und Kunden vor Ort praktikabel und sinnvoll ist.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion


*


Quelle:
Pressemitteilung Nr. 57 vom 20. Januar 2012
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Januar 2012