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UMWELT/1130: Recycling, Ressourcen- und Umweltschutz stärken


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 16. Dezember 2016

Arbeitsgruppe: Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Recycling, Ressourcen- und Umweltschutz stärken


Michael Thews, zuständiger Berichterstatter:

Der Bundestag hat gestern über Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, des Elektro- und Elektronikgerätegesetz und der Gewerbeabfallverordnung beraten. Mit den Novellen werden Recycling, Ressourcen- und der Umweltschutz gestärkt.

"Zentrales Anliegen der Abfallpolitik ist es, Abfälle zu vermeiden und wenn dies nicht machbar ist, sie optimal zu verwerten, um unsere natürlichen Ressourcen zu schützen. Dabei ist die Abfallhierarchie einzuhalten: Vermeidung, Wiederverwendung, Recycling, energetische Verwertung, Beseitigung. Vorrang hat die Maßnahme, die den Schutz von Mensch und Umwelt am besten gewährleistet.

Nach bisherigem Recht galt jedoch in Deutschland für bestimmte Abfälle eine Gleichrangigkeit von stofflicher und energetischer Verwertung bei einem Heizwert des Abfalls von 11.000 Kilojoule pro Kilogramm. Diese Heizwertklausel wird nun mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gestrichen. Demnach müssen künftig deutlich mehr Abfälle dem Recycling zugeführt werden, die bisher verbrannt wurden.

Ebenso haben wir eine Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vorgenommen, mit der vor allem jene schwarzen Schafe im Handel sanktioniert werden können, die ihren Rücknahmepflichten von Altgeräten nicht nachkommen. So erhöhen wir die Sammelmengen und schützen die Vertreiber, die sich rechtstreu verhalten.

Auch die lang erwartete Novelle der Gewerbeabfallverordnung verfolgt das Ziel, die Entsorgung des gemischten Gewerbeabfalls und bestimmter Bau- und Abbruchabfälle stärker an dem Prinzip der Abfallhierarchie auszurichten. Bisher wurden rund 90 Prozent dieses Abfallstroms verbrannt. Viel zu viel! Künftig müssen auch hier größere Mengen dem Recycling zugeführt werden.

Zum Jahresende haben wir noch einmal wichtige Schritte auf dem Weg zu einer effizienteren Kreislaufwirtschaft und somit anspruchsvollerem Umweltschutz gemacht."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 806 vom 16. Dezember 2016
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Dezember 2016

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