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UMWELT/1058: Hochwasserschutz und Förderung des ländlichen Raums gestärkt


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. November 2014

Arbeitsgruppe: Haushalt

Hochwasserschutz und Förderung des ländlichen Raums gestärkt



Ulrich Freese, zuständiger Berichterstatter:

Der Sonderrahmenplan zum präventiven Hochwasserschutz soll bereits im kommenden Jahr umgesetzt werden. Es werden außerdem die Voraussetzungen geschaffen, um den ländlichen Raum attraktiver und lebendiger zu machen. Zudem wird das Wohl der Tiere noch stärker in den Fokus gerückt und der Schutz der Bienen verbessert.

"Ganz wichtig war uns der Hochwasserschutz, hier wird mit 20 Millionen Euro Anfangsfinanzierung bereits ein erheblicher Betrag bereitgestellt. In den folgenden Jahren werden weitere Anstrengungen erforderlich. Damit reagieren wir adäquat auf mögliche Hochwassersituationen.

Es sollen wichtige Maßnahmen finanziert werden wie Deichanpassungen, Deichstabilisierungen, Rückhaltebecken, Retentionsflächen und Polder. Weiter wird der technische Hochwasserschutz vorangetrieben. Darüber hinaus sollen Flächen angekauft und Vertragsnaturschutzmaßnehmen durchgeführt werden. Bund und Länder sollen sich daran jeweils mit 50 Prozent beteiligen.

Um die Entwicklung der ländlichen Räume voranzubringen und sie attraktiver zu machen, wird ein Referat im Ministerium eigens als Koordinierungsstelle für ländliche Räume eingerichtet. Sie soll Impulse geben und Aktivitäten koordinieren, die die Gleichwertigkeit ländlicher Räume sicherstellen - das war ein hervorgehobenes Ziel des Koalitionsvertrages.

Der Tierschutz soll auf nationaler und europäischer Ebene verbessert werden. Deshalb werden zwei neue Stellen im Ministerium geschaffen. Es geht darum, die Tierwohl-Initiative zu unterstützen und das Zusammenwirken der Akteure zu verstärken. Ziel ist es, die Sachkunde zu vertiefen und den Tierschutz bei der Haltung von Nutztieren weiterzuentwickeln und im Produktionsprozess ein tiergerechteres Verständnis zu etablieren. Schließlich soll das Monitoring der Bienen verbessert und zum Bienenschutz ausgebaut werden, unter anderem durch Schaffung einer neuen Stelle am Julius-Kühn-Institut."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 730 vom 14. November 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. November 2014