Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → SPD

UMWELT/1042: SPD sorgt für Erhöhung des Assefonds


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 6. Juni 2014

Arbeitsgruppe: Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

SPD sorgt für Erhöhung des Assefonds



Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher,
Hiltrud Lotze, zuständige Berichterstatterin:

Die Asse-Region kann in diesem und in den folgenden Jahren mit einer Erhöhung der Mittel für den Assefonds rechnen. Damit bekommt die Region einen adäquaten Ausgleich.

"Dank des Einsatzes der SPD-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Mittel für den Assefonds deutlich erhöht. Statt der bisher vorgesehenen 500.000 Euro für 2014 werden es nun 1 Million Euro sein und in den nächsten drei Jahren jeweils 3 Million Euro, die als Ausgleich für die immensen Belastungen, die die Region zu ertragen hat, zur Verfügung stehen. Diese Erhöhung, der alle Fraktionen zugestimmt haben, ist auch dem besonderen Einsatz von Sigmar Gabriel zu verdanken, der sich gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion für eine Steigerung der Mittel eingesetzt hat. Nun liegt es in der Entscheidung von Landkreis und Kommune, die Mittel sinnvoll einzusetzen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

*

Quelle:
Pressemitteilung Nr. 348 vom 6. Juni 2014
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Juni 2014