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UMWELT/1031: Vertrauensbildendes Signal für Endlagersuche - Hendricks zieht Klage wegen Gorleben zurück


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 26. März 2014

Arbeitsgruppe: Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Vertrauensbildendes Signal für Endlagersuche - Hendricks zieht Klage wegen Gorleben zurück



Matthias Miersch, Sprecher der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Hiltrud Lotze, zuständige Berichterstatterin:

Bundesumweltministerin Hendricks zieht die Klage ihres Vorgängers gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans für den Salzstock Gorleben zurück. Damit ist ein wesentliches Hindernis für die Teilnahme der Umweltverbände an der Endlagerkommission beseitigt.

"Ministerin Hendricks hat einen wichtigen und richtigen Schritt getan, indem sie die Anweisung an das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilt, die Klage ihres Vorgängers gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans für die Erkundung des Salzstocks Gorleben zurückzuziehen. Somit sollte auch der letzte Zweifel an einem ergebnisoffenen Standortsuchverfahren ausgeräumt sein, der möglicherweise noch bestanden hat.

Die Kommissionsarbeit beginnt mit einer offenen Suche. Wir laden noch einmal die Umweltverbände herzlich ein, die ihnen zustehenden zwei Plätze in der Endlager-Kommission einzunehmen, damit diese so schnell wie möglich ihre Arbeit aufnehmen kann."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 165 vom 26. März 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 28. März 2014