Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 9. Dezember 2015

Arbeitsgruppe: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Menschenrechte stärken: Sozial- und Umweltstandards international vereinbaren

Achim Barchmann, zuständiger Berichterstatter:

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte würdigt die
SPD-Bundestagsfraktion die wichtige Arbeit von Menschenrechtsverteidigern und
unterstreicht die notwendige Verankerung verbindlicher Sozial- und
Umweltstandards in internationalen Handelsverträgen.

"Viele Menschen kämpfen mit hohem persönlichem Risiko für die Verwirklichung der Menschenrechte. Sie riskieren dafür leider immer noch in viel zu vielen Ländern dieser Erde ihre Freiheit und ihr Leben. Diesen mutigen Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern gehört unsere volle Solidarität.

Ein zentrales Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion sind menschwürdige Arbeitsbedingungen überall auf der Welt. Dafür müssen Menschenrechte sowie Sozial- und Umweltstandards auch in internationalen Handelsabkommen verbindlich festgeschrieben werden. Der Einsatz für die Menschenrechte begleitet die Geschichte der Sozialdemokratie seit jeher - beispielsweise im Kampf um die Rechte von Kindern und Frauen und um soziale Gerechtigkeit. Auch in Deutschland und in der Europäischen Union gibt es menschenrechtlichen Handlungsbedarf. Dies gilt besonders für den Umgang mit Menschen auf der Flucht oder bei der Bekämpfung von Terrorismus.

Am 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte. Mit diesem Tag erinnern die Vereinten Nationen (UN) jedes Jahr an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948. Die UN schuf damit einen gemeinsamen Katalog von Grundrechten, beruhend auf Gleichheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. In der Erklärung werden politische und soziale Rechte benannt, die jedem Menschen zustehen, unabhängig vom Land, in dem er lebt, vom Geschlecht, von seiner Kultur und von seiner Religion."

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