Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 25. September 2015

Arbeitsgruppe: Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Bessere Betreuung von Flüchtlingskindern

Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend;
Gülistan Yüksel, zuständige Berichterstatterin:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den heute in den Deutschen Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher. Die Regelungen werden durch Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern vom 24.September 2015 flankiert. Wir wollen den bei uns Schutz suchenden alleinstehenden Minderjährigen bestmöglich helfen.

"Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir Kindern und Jugendlichen, die in größter Not und unter unfassbaren Umständen zu uns fliehen, so gut helfen, wie wir können. Wir dürfen nicht vergessen, dass sie hier alleine und in einem fremden Land mit einer fremden Kultur und Sprache sind.

Mit dem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher stellen wir sicher, dass minderjährige Flüchtlinge überall in Deutschland ihrem Wohl entsprechend untergebracht und versorgt werden. Wir sorgen dafür, dass die großen Herausforderungen in der Kinder- und Jugendhilfe nicht weiterhin allein von wenigen Kommunen gestemmt werden müssen. Der Bund stellt dafür zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung.

Mit den Neuregelungen zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen gelingt ein schwieriger Spagat zwischen dem besonderen Schutzbedürfnis der Kinder und Jugendlichen, praktikablen Verfahrensregeln, Forderungen der Länder und Kommunen und den Empfehlungen der Verbände."

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