Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 3. Februar 2016

Buchpreisbindung soll auch für elektronische Bücher gelten

Siegmund Ehrmann, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien; Matthias Ilgen, zuständiger Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie:

Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Ausweitung der Buchpreisbindung auf elektronische Bücher (E-Books) wird eine weitere wichtige kulturpolitische Forderung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Nach der Übereinkunft der Großen Koalition, den verminderten Mehrwertsteuersatz auch für Hörbücher einzuführen, wird nun auch die Buchpreisbindung gestärkt. Die Initiative von Sigmar Gabriel unterstützt Autoren, Verlage und Buchhändler in der neuen digitalen Welt des Buchvertriebs und setzt damit ein wichtiges kulturpolitisches Zeichen.

"Mit dieser Maßnahme wird die Buchpreisbindung als essenzielles Instrument zur Erhaltung der Vielfalt des Buchangebots und der Buchhandlungen für elektronische Bücher auch gesetzlich abgesichert. Mit der Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes wird klargestellt, dass E-Books den festgeschriebenen Verkaufspreisen unterliegen. Die gesetzliche Preisbindung soll zudem für alle Verkäufe an Endkunden in Deutschland gelten. Damit wird mehr Rechtssicherheit geschaffen und eine gesetzliche Regelungslücke geschlossen.

Bücher wie auch E-Books werden damit überall zu einheitlichen Preisen erhältlich sein, diese Maßnahme schützt Verleger, Autoren und Buchhandlungen gleichermaßen. Besonders der Erhalt von kleinen Buchhandlungen in der Fläche, in denen sich Menschen mit Büchern versorgen können, ist ein wichtiges Anliegen, in dem sich immer stärker digitalisierenden Buchmarkt. Ebenso gibt die Initiative mehr Sicherheit für kleinere und mittlere Verlage und stabilisiert deren wirtschaftliche Lage.

Nicht zuletzt dürfen wir auch nicht die vielen Autoren und Übersetzer - also die Urheber - vergessen, die maßgeblich am Entstehen des Werkes Buch beteiligt sind. Sie müssen angemessen beteiligt und vergütet werden, damit auch zukünftig gute Bücher entstehen können."

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