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KULTUR/214: Haushaltsentwurf für Kultur und Medien ist gute Grundlage für Verhandlungen



Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 10. September 2015

Arbeitsgruppe: Kultur und Medien

Haushaltsentwurf für Kultur und Medien ist gute Grundlage für Verhandlungen

Martin Dörmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien:

Mit der ersten Lesung hat die Staatsministerin für Kultur und Medien (BKM) ihren Entwurf für den Haushalt 2016 eingebracht. Nun liegt es in der Hand der Haushalts- und Fachpolitiker von Union und SPD, an einigen Punkten noch einmal besondere Schwerpunkte zu setzen.

"Das ist erneut ein Erfolg: Mit einer Steigerung von circa 4,5 Prozent reiht sich der Regierungsentwurf für 2016 in eine gute, bereits in der letzten Großen Koalition begonnene Tradition ein. Mit jedem Jahr gab es eine deutliche Steigerung des Haushaltsansatzes für den Kultur- und Medienetat, der nun insgesamt knapp 1,28 Milliarden Euro beträgt. Das unterstreicht auch die gewachsene Bedeutung der Kulturpolitik des Bundes im Zusammenspiel mit den Ländern und Kommunen.

Besonders hervorzuheben ist, dass die vom Bundestag in den Beratungen zum Haushalt 2015 eingestellten Mittel für Personalkosten in Höhe von 38 Millionen Euro fortgeschrieben werden. Davon entfallen allein zwölf Millionen Euro auf die Deutsche Welle. Die Entscheidung, einen dauerhaften Ausgleich für erhöhte Personalkosten aufgrund von Tarif- und Besoldungserhöhungen vorzunehmen, war überfällig. So entlasten wir die vom Bund geförderten Einrichtungen.

Doch nicht alle Erhöhungen, die wir im Haushalt 2015 beschlossen haben, wurden fortgeschrieben. Deshalb werden wir prüfen, ob wir beispielsweise für die Digitalisierung des Filmerbes oder den Denkmalschutz mehr tun können. Zudem wollen wir die Deutsche Welle in ihrem Bemühen unterstützen, mit Programmschwerpunkten auf die Situation in Konfliktregionen und die der Flüchtlinge in Deutschland einzugehen.

Dieses Thema - die aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingssituation - muss uns ein wichtiges kultur- und medienpolitisches Anliegen sein. Wir werden darüber beraten, wie man darauf auch in der Förderung von Kultur und Medien sinnvoll und schnell reagieren kann."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 621 vom 10. September 2015
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. September 2015

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