Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Deutschland und Frankreich verbinden auch in der Kultur- und Medienpolitik viele gemeinsame Anliegen. Mit Blick auf die gravierenden Veränderungen infolge der Digitalisierung wollen wir die kulturelle Vielfalt erhalten, das geistige Eigentum von Künstlern und Kreativen schützen, aber auch das wirtschaftliche Potenzial kultureller und kreativer Inhalte nutzen.

"Auf Initiative des Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann, fand heute ein sehr informativer und anregender Austausch mit den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Bildung der Assemblée nationale statt. Damit knüpft der Ausschuss an die im Rahmen der Veranstaltungen zu 50 Jahren Elysee-Vertrag zwischen beiden Parlamenten getroffene Verabredung an, sich auch in den Fachausschüssen intensiver auszutauschen. Dabei standen Themen im Mittelpunkt, die angesichts der mit der Digitalisierung verbundenen Heraus-forderungen eine gemeinsame, im besten Falle europäische Politik erforderlich machen.

Aufgabe einer solchen Politik, die in der digitalen Welt nicht an nationalen Grenzen Halt machen kann, ist es, Rahmenbedingungen zu gestalten. Ziel sollte es sein, einen offenen und technologisch neutralen Zugang zu kulturellen Gütern zu ermöglichen, das geistige Eigentum der Urheber zu schützen und eine angemessene Vergütung ihrer Werke sicherzustellen, sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt und damit ein Charakteristikum des europäischen Kulturraumes zu erhalten. Die Mitglieder beider Parlamente waren sich darin einig, sich bei diesen Anliegen auch zukünftig eng auszutauschen und abzustimmen. Vor allem Frankreich hatte sich 2013 dafür eingesetzt, die besondere Schutzwürdigkeit von Kultur und audiovisuellen Diensten im Verhandlungsmandat zum Freihandelsabkommen TTIP zu verankern. Gemeinsam wollen die Parlamentarier die Verhandlungen aufmerksam begleiten, zumal Frank-reich und Deutschland ohnehin ein sehr intensiver Kulturaustausch verbindet."

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