Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:

Gute Bildungseinrichtungen, funktionierender Nahverkehr, geleerte Mülltonnen, ordentliche Straßen, gepflegte Parks und Friedhöfe, schnelles Internet, das alles ist Teil der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland. Sie ist essentiell für einen funktionierenden Alltag und eine lebenswerte Heimat. Der 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge.

"Daseinsvorsorge gehört zu den Grundleistungen der Kommunen, die private und vor allem öffentliche Unternehmen erbringen. Dabei steht nicht der wirtschaftliche Gewinn im Mittelpunkt, sondern die Bürgerinnen und Bürger. Die Qualität der Daseinsvorsorge in unseren Städten und Gemeinden ist europaweit führend und ein anerkannter Standortfaktor, darauf sollten wir uns aber nicht ausruhen. In Zukunft steht die Daseinsvorsorge bei Themen wie Urbanisierung, Alterung der Gesellschaft, Bevölkerungsrückgang, aber auch Digitalisierung vor Herausforderungen.

Auch die ausreichende Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum gehört zu den Aufgaben der Daseinsvorsorge, der sich die SPD besonders verpflichtet fühlt. Aus diesem Grunde sorgen wir mit rund 13 Milliarden Euro in dieser Wahlperiode für mehr bezahlbaren Wohnraum und eine Städtebauförderung, die die Lebensbedingungen in den Städten und Gemeinden verbessert.

Gute kommunale Daseinsvorsorge begründet die soziale und wirtschaftliche Kohäsion der Region, des Landes und des Bundes. Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland müssen ortsunabhängig bleiben, egal ob Nahverkehr, Lebensmittelversorgung oder Breitbandinternet."

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