Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 3. Dezember 2015

Arbeitsgruppe: Gesundheit

E-Health-Gesetz stärkt die Patientensouveränität

Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin;

Dirk Heidenblut, zuständiger Berichterstatter:

Mit dem E-Health-Gesetz starten nützliche Anwendungen für Patientinnen und Patienten im Zusammenhang mit ihrer elektronischen Gesundheitskarte (eGK). Fristen und Sanktionen fördern den Ausbau der Telematikinfrastruktur, dem sicheren Gesundheitsnetz. Die digitale Vernetzung im Gesundheitswesen erhält damit neuen Schwung.

"Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das E-Health-Gesetz ausdrücklich. Wir haben uns erfolgreich für die Belange der Patientinnen und Patienten eingesetzt. In Zukunft werden sie Anspruch auf einen Medikationsplan und Notfalldaten unter Verwendung ihrer elektronischen Gesundheitskarte haben.

Wir haben den Zugang der Patientinnen und Patienten zu ihren Daten mit diesem Gesetz sichergestellt. Die elektronische Gesundheitskarte bildet hierfür den Schlüssel. Dadurch erhalten die Versicherten die Hoheit über ihre Daten und können eigenverantwortlich mit diesen umgehen. Die eGK steht damit sowohl für Datensicherheit als auch für die Selbstbestimmung des Patienten.

Der Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss, sich auf Abrechnungsziffern für Teleradiologie und Videosprechstunden zu einigen, ist ein deutliches Signal für mehr Telemedizin. Diese muss auch in Zukunft weiter ausgebaut werden.

Wir erwarten jetzt von allen Gesellschaftern, dass sie vereint am Aufbau der Telematikinfrastruktur arbeiten und Blockaden der Vergangenheit angehören. Die Fristen und Sanktionen sind als klarer Auftrag zur termingerechten Umsetzung zu verstehen. Das gilt sowohl für die Gesellschafter als auch für die Industrie.

Der neue Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens durch das E-Health-Gesetz muss effektiv genutzt werden. Deswegen braucht es eine Nationale E-Health-Strategie. Mit ihr wollen wir die nun beschlossen Einzelmaßnahmen vorausschauend verbinden. Ziel ist eine perspektivische Weiterentwicklung hin zu einer modernen Versorgungslandschaft: patientenorientiert und vernetzt."

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