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EUROPA/1279: Französische und deutsche Sozialdemokraten starten gemeinsame Projekte


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 22. Januar 2013

Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union

Französische und deutsche Sozialdemokraten starten gemeinsame Projekte



Anlässlich einer gemeinsamen Sitzung des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und seinem Pendant in der PS-Gruppe in der Assemblée Nationale, Christophe Caresche, erklärt der stellvertretende Vorsitzende Axel Schäfer: Die gemeinsame Sitzung des Deutschen Bundestages und der Assemblée Nationale anlässlich des 50. Jahrestages des Elysée-Vertrages ist ein wichtiges Symbol deutsch-französischer Freundschaft. Darüber hinaus arbeiten die SPD-Bundestagsfraktion und die PS in der Assemblée Nationale auch im politischen Alltag eng zusammen. Wir haben vereinbart, diese Zusammenarbeit in der Zukunft weiter zu intensivieren. Vier konkrete Projekte werden wir diskutieren: Stärkung des Mittelstandes, Steuerharmonisierung, Mindestlohn, interparlamentarische Kooperation in Europa.

Bereits 2011 hatten die SPD-Bundestagsfraktion und die PS-Gruppe in der Assemblée Nationale eine europaweite Premiere gefeiert: Eine Entschließung zur Finanztransaktionssteuer wurde am selben Tag in Berlin und Paris in die Parlamente eingebracht. 2012 gelangte dieser sozialdemokratische Vorschlag auch in den Pakt für Wachstum und Beschäftigung der Staats- und Regierungschefs, 2013 steht die Einführung der Steuer vor der Tür.

Zahlreiche Parlamentarier werden auch im Bundestagswahlkampf zusammenarbeiten. Im vergangenen Jahr unterstützen bekanntlich Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und eine Reihe anderer Abgeordneter den erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf von Francois Hollande in Frankreich. Jetzt wollen französische Abgeordnete im September auch nach Deutschland kommen.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 057 vom 22. Januar 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Januar 2013