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FINANZEN/1670: 140 Millionen Euro für kommunale Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 20. Mai 2015

Arbeitsgruppe: Haushalt

140 Millionen Euro für kommunale Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen


Steffen-Claudio Lemme, zuständiger Berichterstatter:

In seiner heutigen abschließenden Beratung über den Nachtragshaushalt 2015 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags ein neues Programm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur aufgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt damit ihren Kurs zur Entlastung der Kommunen fort.

"Vielen Kommunen steht das Wasser finanziell bis zum Hals. Sichtbar wird dies vor allem durch einen hohen Sanierungsstau, insbesondere bei kommunalen Sportstätten, Schwimmbädern, Jugend-, oder Kulturzentren. Deshalb hat sich die SPD nun dafür eingesetzt, aus den Mitteln des 10- Milliarden-Euro-Zukunftsinvestitionspakets ein neues Bundesprogramm für die Sanierung solcher kommunaler Einrichtungen ins Leben zu rufen.

Von 2016 bis 2018 werden insgesamt 140 Millionen Euro für die Förderung von baulichen Maßnahmen für Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen mit besonderer Bedeutung im Rahmen sozialer Stadtentwicklung zur Verfügung stehen. Konkret bedeutet dies, dass die Kommunen mit den Geldern beispielsweise bei der baulichen Erneuerung und energetischen Sanierung von Sportanlagen oder Schwimmbädern oder bei der Umnutzung leer stehender Gebäude unterstützt werden. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf ihrer Einbindung in die soziale Entwicklung von Stadtgebieten (Integration) liegen. Die Fördermittel sollen damit schwerpunktmäßig Gebieten der "Sozialen Stadt" oder sozialen Brennpunktgebieten zu Gute kommen. Es wird sich um eine unmittelbare Bundesförderung mit einem Bundesanteil in Höhe von 60 bis 90 Prozent handeln, bei der die Zuwendungen direkt an die Kommunen gehen.

Das neue Bundesprogramm ist Bestandteil des massiven Entlastungs- und Investitionspakets, das die SPD insbesondere für finanzschwache Kommunen auf den Weg gebracht hat."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 387 vom 20. Mai 2015
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. Mai 2015

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