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BILDUNG/1274: Meister-BAföG - Substantielle Verbesserung der Aufstiegsförderung



Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 13. November 2015

Arbeitsgruppen: Haushalt, Bildung und Forschung

Meister-BAföG: Substantielle Verbesserung der Aufstiegsförderung

Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter; Martin Rabanus, zuständiger Berichterstatter:

In den Haushaltsverhandlungen ist die Weiterbildungsförderung deutlich gestärkt worden. 40 Millionen Euro zusätzlich hat die Koalition gestern in der Bereinigungssitzung für die Aufstiegsfortbildung bestätigt. Dies ermöglicht eine substantielle Reform des Meister-BAföG. Mit dem Mittelaufwuchs im Rücken geht die Koalition in das anstehende parlamentarische Verfahren der Gesetzesnovelle.

"Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erhöhung der Mittel für die Aufstiegsfortbildungsförderung, kurz Meister-BAföG, die eine substantielle Verbesserung des Regierungsentwurfs darstellen. Der Haushaltsausschuss betont damit die Bedeutung der Weiterbildung für mehr qualifizierte Fachkräfte und somit den Wohlstand in Deutschland. Nach dem positiven Ergebnis der gestrigen Haushaltssitzung für die Weiterbildungsfinanzierung freuen wir uns, die Förderbedingungen von Weiterbildungswilligen in der beruflichen Weiterbildung weiter zu verbessern.

Mit der jetzt bestätigten Mittelanhebung wird es möglich sein, die grundsätzlichen Vorhaben der geplanten Novelle umzusetzen. Zusätzlich zum Entwurf der Bundesregierung kann nun der Zuschuss zu den Kosten der Maßnahme von 30,5 Prozent auf 40 Prozent angehoben, der Zuschussanteil zum Unterhaltsbeitrag von 47 Prozent auf 50 Prozent erhöht sowie der Belohnungserlass von 30 Prozent auf dann 50 Prozent ausgeweitet werden. Vor allem beim ersten Punkt freuen wir uns, dass damit alle Geförderten zu gleichen Teilen davon profitieren können.

Mit der verbesserten Finanzierung der bisherigen Reformbemühungen gehen wir mit Rückenwind das nun anstehende parlamentarische Verfahren. Dort wollen wir uns für weitere Verbesserungen einsetzen. Die SPD hat mit dem bisher Erreichten nicht nur den Auftrag zur Reform aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, sondern sie setzt auch die substantielle Reform um, die sie angestrebt hat."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 816 vom 13. November 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. November 2015

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