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AUSSEN/1394: Chancen der amerikanisch-kubanischen Annäherung auch für Europa nutzen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 18. Dezember 2014

Arbeitsgruppe: Außenpolitik

Chancen der amerikanisch-kubanischen Annäherung auch für Europa nutzen



Klaus Barthel, zuständiger Berichterstatter:

US-Präsident Obama hat eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba angekündigt. Dies ist eine gute Gelegenheit für die EU, ihre Kubapolitik zu überdenken.

"Präsident Obama hat einen mutigen und gleichzeitig überfälligen Schritt getan, als er jetzt eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba angekündigt hat. Die Freilassung von Inhaftierten auf beiden Seiten setzt ein gutes, humanes Zeichen. Obama hat erkannt, dass die bisherige Politik gegenüber Kuba nicht nur gescheitert ist, sondern auch der Normalisierung der Beziehungen zu ganz Lateinamerika im Wege stand.

Jetzt bietet sich eine gute Gelegenheit, eine Korrektur des Europäischen Standpunktes zu Kuba vorzunehmen und einen Abbau gegenseitiger Blockaden voranzubringen. Das starre Festhalten an bisherigen Positionen führt nicht weiter.

Europa kann jetzt in der Wirtschafts- und Handelspolitik vorangehen. Die US-Blockade besteht aufgrund von Gesetzen, die Barak Obama nicht allein aufheben kann, fort. Die EU sollte jetzt die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, aber auch die politische und kulturelle Zusammenarbeit stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion ermutigt die Bundesregierung, dass sie in Brüssel entsprechende Initiativen ergreift und eigene Aktivitäten in diese Richtung entwickelt. Zudem begrüße wir die von Außenminister Frank-Walter Steinmeier ausgesandten Signale in diese Richtung."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 846 vom 18. Dezember 2014
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Dezember 2014


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