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AUSSEN/1051: Aussetzung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms - Chance für Dialog


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 1. März 2012

AG Außenpolitik

Chance für Dialog mit Nordkorea


Zur Aussetzung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf:

Wir begrüßen die Bereitschaft Nordkoreas, die Urananreicherung und Atomtests auszusetzen und erneut Inspektionen durch die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) zuzulassen.

Diese Bereitschaft Nordkoreas führt hoffentlich zu einem intensiven Dialog im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche und rechtlich abgesicherten Vereinbarungen über die Beendigung des Atomwaffenprogramms. Wir rufen das KEDO-Abkommen von 1995 ins Gedächtnis, das einen Rahmen für eine Beendigung des nordkoreanischen Atomprogramms hätte bilden können und leichtfertig aufgegeben wurde. Jetzt kommt es darauf an, die neuen Chancen zu nutzen.

Es ist auch ein Zeichen für den Iran, der daraus ersehen kann, daß sich das Eingehen auf die Forderungen der internationalen Gemeinschaft und Kompromißbereitschaft lohnen können. Gewinner dieser Entscheidung sind das Nichtverbreitungsregime, die Abrüstung und die Menschen in den betroffenen Ländern.

Die Bundesregierung fordern wir auf, sich in diesem Prozeß aktiv und konstruktiv zu engagieren, sich an dem Nahrungsmittellieferungen zu beteiligen und dadurch Nordkorea in seiner gegenwärtigen Haltung zu bestärken.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 211 vom 1. März 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. März 2012