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SCHLESWIG-HOLSTEIN/2202: Kostenlos Bücher leihen? Jamaika hat Zweifel (Der Landtag)


Der Landtag - Nr. 01 / März 2018
Die Parlamentszeitschrift für Schleswig-Holstein

Kostenlos Bücher leihen? Jamaika hat Zweifel


Der SSW fordert die Gratis-Bücherei. Nach Willen der Minderheitenpartei sollen die Bürger in allen Bibliotheken des Landes keine Gebühren mehr zahlen müssen, wenn sie Bücher, CDs, Filme oder Zeitschriften ausleihen. Das Bibliotheksgesetz solle nach dänischem Vorbild ergänzt werden, so die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering: "Es geht um den Zugang zu Bildung, Kultur und Forschung." Dem dürften keine finanziellen Hürden entgegenstehen. Die SPD signalisierte in der Januar-Tagung Zustimmung, die Jamaika-Partner und auch die AfD reagierten allerdings skeptisch. Nun berät der Bildungsausschuss und befragt Verbände und Kommunen.

Die jährlichen Gebühren für einen Büchereiausweis seien "sehr moderat", entgegnete Anette Röttger (CDU). In Lübeck etwa zahle ein Kind 12 Euro pro Jahr, bei einem Erwachsenen seien es 24 Euro. Darüber gebe es "kaum Beschwerden". "Solange die kommunalen Haushalte nicht dauerhaft schwarze Zahlen schreiben", so Röttger, sei eine Gebührenfreiheit nicht angemessen.

Der SSW rechnet mit Einnahmeausfällen für die Kommunen von zwei bis 2,5 Millionen Euro pro Jahr. Diese Summe solle das Land zur Verfügung stellen, forderte Waldinger-Thiering - beispielsweise über den kommunalen Finanzausgleich. Bei der "ausgesprochen guten Finanzsituation des Landes" sei das zu schaffen. In Schleswig-Holstein gibt es etwa 160 Büchereien und 13 Fahrbüchereien.

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Quelle:
Der Landtag, Nr. 01 / März 2018, S. 21
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Mai 2018

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