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SCHLESWIG-HOLSTEIN/2128: Der Schilderwald wird gelichtet (Landtag)


Der Landtag - Nr. 04 / Dezember 2015
Die Parlamentszeitschrift für Schleswig-Holstein

Bericht an den Finanzausschuss: Der Schilderwald wird gelichtet


Schilder abbauen, Geld sparen: Diese Maßgabe hatte der Finanzausschuss im Dezember 2014 an das Verkehrsministerium ausgegeben. Nun liegt ein erster Bericht von Minister Reinhard Meyer (SPD) vor. Kernpunkt: In den nächsten Jahren sollen im Lande Tausende Schilder verschwinden - etwa Gefahrenhinweise oder Tourismuswerbung.


Hintergrund der Rodungspläne im Schilderwald sind Mahnungen des Landesrechnungshofs (LRH). Die Rechnungsprüfer schätzen die Zahl der Schilder in Schleswig-Holstein auf mehrere Hunderttausend. Präzise Angaben seien nicht zu ermitteln, weil viele Kommunen selbst nicht wüssten, wie viele Plaketten bei ihnen an den Laternenpfählen hängen. Teuer und oft überflüssig, sagt der LRH.

Allein der Landesbetrieb Straßenbau muss pro Jahr zwei Millionen Euro aufbringen, um die landes- und bundeseigenen Schilder in Schuss zu halten. Hinzu kommen die Ausgaben der Städte, Kreise und Gemeinden. Dabei ist seit 2009 die sogenannte "Schilderwald-Novelle" in Kraft, eine Entschlackung der Straßenverkehrsordnung. Die gelte es nun umzusetzen, fordern LRH und Finanzausschuss. Denn 30 Prozent aller Schilder seien überflüssig.

Das Verkehrsministerium hat aufgelistet, welche Hinweistafeln verschwinden sollen. Dazu gehören die Warnschilder zu Schnee- und Eisglätte, Steinschlag, Schotter, Ufer, Viehtrieb oder vor einem Zebrastreifen. Auch vor Bahnübergängen stehen viele überflüssige Schilder - etwa zum Überholverbot, das hier ohnehin gilt. An Autobahnen ist der Hinweis auf die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h verzichtbar. Und die braunen Tafeln mit Tourismus-Tipps am Rand der Autobahn sollen künftig nur noch für fünf Jahre genehmigt werden. Danach wird geprüft, ob sich der Wegweiser bewährt hat.

Auf eines weisen die Rechnungsprüfer allerdings hin: Parallel zum Abbau der Schilder müsse bei den Autofahrern das "Verständnis der Verkehrsregeln" wachsen.

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Quelle:
Der Landtag, Nr. 04 / Dezember 2015, S. 21
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. März 2016

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