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SCHLESWIG-HOLSTEIN/1851: Turbo-Internet bis 2020 (Landtag)


Der Landtag Schleswig-Holstein
Parlamentszeitung Nr. 04 - April 2012

Turbo-Internet bis 2020



Im Jahr 2020 sollen alle Haushalte in Schleswig-Holstein auf das Hochgeschwindigkeitsinternet mit einer Übertragungsrate von 100 Megabit pro Sekunde zugreifen können. Dieses Ziel betonten Redner aller Fraktionen.


Zurzeit verfügen 98,1 Prozent aller Haushalte über einen Internetzugang mit einer Bandbreite von einem Megabit pro Sekunde. Schleswig-Holstein liegt damit laut einem Bericht des Wirtschaftsministeriums über dem Bundesschnitt von 97,5 Prozent. Für die Politiker ist ein schnelles Internet die Voraussetzung für die Teilhabe am sozialen Leben und für Unternehmen und Freiberufler von großer wirtschaftlicher Bedeutung.

Auf Grundlage eines Koalitionsantrags hat der Landtag die Landesregierung zudem gebeten, verstärkt Fördermittel der EU und des Bundes für den Netzausbau einzuwerben. SPD und SSW unterstützten dies, Grüne und Linke enthielten sich.

Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) sagte dies zu, sah aber auch Probleme: "Es wird für eine Region, die aus Brüsseler Sicht als entwickelt gilt, schwierig sein, zusätzliche Mittel loszueisen." Das Land will im kommenden Haushalt 2013/14 seine eigene Förderung um drei Millionen Euro erhöhen. Der Ausbau sei aber nicht allein mit öffentlicher Förderung hinzubekommen, so de Jager weiter. Nötig seien auch Investoren sowie bürgerschaftliches Engagement.

Weitere Redner: K. Jasper (CDU), D. Buder (SPD), C. Vogt (FDP), J. Nickel (Grüne), H.-W. Jezewski (Linke), L. Harms (SSW) (Drucksache 17/2383)

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Quelle:
Der Landtag Schleswig-Holstein, Nr. 04 im April 2012, S. 7
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages,
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Mai 2012