Jean-Claude Junker oder Martin Schulz? 2014 durften die EU-Bürger bei der Europawahl zum ersten Mal den EU-Kommissionspräsidenten wählen. Am Ende setzte sich Junker, Spitzenkandidat der Konservativen, gegen den Sozialdemokraten Martin Schulz durch. Jetzt gibt es offenbar Pläne, das Spitzenkandidaten-Prinzip wieder abzuschaffen. Roland Theis, Parlamentarischer Geschäftsführer und europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes, lehnt diese Überlegungen ab und fordert: Die EU-Bürger sollen auch in Zukunft über den Kommissionspräsidenten entscheiden.

"Das Spitzenkandidaten-Prinzip erhöht die Bedeutung der Wahl des Kommissionspräsidenten. Die Menschen können mit ihrer Stimme ganz konkret etwas bewegen, sie nehmen durch die Wahl direkten Einfluss auf die europäische Exekutive. Außerdem sorgt dieses Wahlprinzip für mehr Transparenz. Deshalb wäre es in meinen Augen ein großer Fehler, das Spitzenkandidaten-System wieder abzuschaffen." Roland Theis befürchtet, dass die Wahlbeteiligung darunter leiden könnte. "Für Wählerinnen und Wähler ist es eine größere Motivation, ihre Stimme einem Menschen zu geben, der mit einem Gesicht und einer Geschichte für konkrete politische Inhalte steht. Das Spitzenkandidaten-System ist genau die richtige Antwort an alle, die der EU ein Legitimationsproblem unterstellen. Es ist ein wichtiges Instrument, den Trend zu immer geringerer Beteiligung bei den Europawahlen zu stoppen."

Theis fordert zudem, das deutsche Europawahlrecht generell zu überprüfen. "Eine Wahl der Europaabgeordneten als Direktkandidaten in neu zu bildenden Wahlkreisen würde die demokratische Mitwirkung der Bürger weiter stärken. Darüber brauchen wir mit Blick auf die Europawahl 2019 eine Diskussion in Deutschland!"

Hintergrund:

Das Spitzenkandidaten-System sorgt dafür, dass die Partei mit den meisten Stimmen auch den EU-Kommissionspräsidenten stellt. Eine große Mehrheit der Staats- und Regierungschefs ist jedoch dagegen, das Spitzenkandidaten-System gesetzlich zu verankern. Stattdessen planen die EU-Staaten, selbst einen eigenen Kandidaten als Kommissionspräsidenten vorzuschlagen.

Bisher wählen die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Abgeordneten für das Europaparlamente nicht direkt, sondern über ihre jeweilige Partei.

*