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RHEINLAND-PFALZ/5439: Vereinen und gemeinnützigen Institutionen durch die Krise helfen (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 16.04.2020

Vereinen und gemeinnützigen Institutionen durch die Krise helfen


Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute über finanzielle Hilfen in der Coronakrise beraten. Rheinland-Pfalz hat im März ein großes Hilfspaket mit mehr als 3 Milliarden Euro bereitgestellt und bereits in vielen Bereichen Möglichkeiten für finanzielle Unterstützung geschaffen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

"Die Hilfsangebote des Landes für Wirtschaft und Unternehmen werden gut angenommen - die vielen bereits eingegangenen Anträge werden bearbeitet und die Auszahlungen sind angelaufen. Wir müssen aber auch in anderen Bereichen Hilfe leisten: Ein Beispiel sind die Vereine, die zurzeit ums Überleben kämpfen. In Rheinland-Pfalz engagieren sich viele Bürgerinnen und Bürger mit viel Leidenschaft und zu einem großen Teil ehrenamtlich in ihren Vereinen. Ohne diese Strukturen ist das soziale Miteinander in unserem Land kaum vorstellbar, doch das Vereinsleben ist durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zurzeit stark eingeschränkt. Das kann dazu führen, dass auch Vereine in ihrer Existenz bedroht sind und dringend finanzielle Unterstützung benötigen.

Wir gehen davon aus, dass die zuständigen Fachressorts einen Überblick über die Situation der betroffenen Strukturen erstellen und in Abstimmung mit dem Finanzministerium Lösungen vorschlagen. Im Nachtragshaushalt sind Mittel vorhanden, um auch der Zivilgesellschaft durch die Krise zu helfen. Diese müssen wir jetzt gezielt einsetzen. Wir fordern zudem eine schnelle Prüfung der Möglichkeiten, die Darlehns- und Kreditprogramme der ISB, aber auch der KfW auf Bundesebene, für gemeinnützige Institutionen wie Jugendherbergen zu öffnen."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 16. April 2020
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. April 2020

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