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RHEINLAND-PFALZ/4087: Illegale Autorennen leider auch Thema in Rheinland-Pfalz (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 11.08.2016

Rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr darf keinen Raum gewinnen

Illegale Autorennen leider auch Thema in Rheinland-Pfalz


Mehrere schwere Verkehrsunfälle in Berlin und Köln mit Toten und Verletzten infolge illegaler Autorennen nahm Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, zum Anlass, sich mit einer Kleinen Anfrage nach der Lage in Rheinland-Pfalz zu erkundigen:

"In Deutschland starben in den letzten Jahren mehrere Menschen an den Folgen von illegalen Autorennen. In Berlin wurde im Februar 2016 ein unbeteiligter 69-jähriger Autofahrer, in Köln im April 2015 eine 19-jährige Radfahrerin Opfer der verbotenen Raserei auf den Straßen.

Wie meine Kleine Anfrage zeigt, ist die Situation auch in Rheinland-Pfalz erschreckend: Im Januar 2016 ereignete sich in Ludwigshafen ein Unfall, dem ein Rennen vorausgegangen sein soll. Dabei verunglückte ein Pkw. Eine Frau wurde getötet, drei Insassen schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal führt hierzu gerade ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung.

Auch in Kaiserslautern mehren sich im Zusammenhang mit der dortigen "Tuning-Szene" Anzeichen auf illegale Autorennen, dies überwiegend in der Innenstadt von Kaiserslautern. In Trier ereignete sich im Juli 2016 ein Unfall mit Leichtverletzten. Nach Zeugenaussagen ergaben sich Anhaltspunkte für ein Rennen mit vier beteiligten Fahrzeugen.

Wir müssen einerseits die vorhandenen Möglichkeiten des Strafrechts voll ausschöpfen und andererseits den Fokus auf präventive Maßnahmen legen, wie beispielsweise Fahrsicherheitstrainings. Mögliche Gesetzeslücken in der Straßenverkehrsordnung müssen geschlossen werden. Illegale Autorennen sollten nicht nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden.

Ob in der Stadt, auf der Autobahn oder auf den kurvigen Strecken im Westerwald, im Hunsrück oder in der Eifel: Raserei und rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr dürfen keinen Raum gewinnen. Wir haben uns im Koalitionsvertrag dem Leitgedanken "Vision Zero", also einer deutlichen Reduzierung von tödlichen Unfällen im Verkehr, verpflichtet. Darin enthalten ist die Entwicklung eines Verkehrssicherheitskonzepts. Wir setzen insbesondere auf Selbstverantwortung, Beratung und mediale Aufklärung."

Die Kleine Anfrage Drs. 17/450 finden Sie unter: http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/450-17.pdf

und ihre Beantwortung Drs. 17/656 unter: http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/656-17.pdf

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Quelle:
Pressemitteilung vom 11. August 2016
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. August 2016

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