Die Beschlüsse der CDU-geführten Bundesregierung zum flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland hat der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch begrüßt. Die Freigabe von Frequenzen für schnelles Internet beim funkgesteuerten Breitbandausbau würden auch in Rheinland-Pfalz helfen, die wegen fehlender Landesmittel schlecht versorgten Gebiete anzuschließen, so Dötsch.

Bei der jetzt vom Bundeskabinett beschlossenen erforderlichen Verordnung gehe es um Frequenzen im Bereich um 700 Megahertz (MHz). Dieser Frequenzbereich habe besonders günstige physikalische Ausbreitungseigenschaften, erläuterte Dötsch. Sonst nur schwer zu erschließende ländliche Regionen ließen sich durch funkgesteuertes Breitband jetzt mit schnellem Internet versorgen. Die Umstellung der Rundfunkausstrahlung auf den modernen Nachfolgestandard DVB-T2 mache schrittweise diese Frequenzen frei. Bis jetzt wurden sie ausschließlich vom Rundfunk genutzt, so Dötsch.

Unter der Abkürzung DVB-T verbirgt sich die englische Bezeichnung "Digital Video Broadcasting-Terrestrial". Darunter versteht man die terrestrische, dies bedeutet erdgebundene Übertragung digitaler Radio-, Fernseh- und Datensignale über eine herkömmliche Antenne.

Die jetzt freiwerdenden Frequenzen werden im Einvernehmen mit den Bundesländern für die Breitbandversorgung im ländlichen Raum genutzt. Dazu habe Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Versteigerung dieser Frequenzen angekündigt. Die Einnahmen daraus würde der Bund in den Breitbandausbau investieren. Bis 2018 sei geplant, eine flächendeckende Grundversorgung mit Breitbandanschlüssen von mindestens 50 Mbit/s zu erreichen, erklärte Dötsch.

Die jetzt geplanten Maßnahmen im Rahmen der Digitalen Agenda der Bundesregierung seien jedoch für das Land kein Grund, nicht auch die eigenen Anstrengungen zu verstärken. Funkfrequenzen, so Dötsch, könnten aufgrund ihrer begrenzten Kapazitäten immer nur ein Zwischenschritt im Hinblick auf eine komplette Versorgung mit Glasfaserkabeln im Land sein. Hier habe die Landesregierung ihre Hausaufgaben noch nicht gemacht.

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