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RHEINLAND-PFALZ/3098: Müll sinnvoll nutzen - die Biotonne kommt flächendeckend (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 26.05.2014

Müll sinnvoll nutzen - die Biotonne kommt flächendeckend



Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage "Bioabfälle in Rheinland-Pfalz" sagt Andreas Hartenfels, Umweltpolitischer Sprecher von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Bei getrennt erfassten Bioabfällen liegt Rheinland-Pfalz auf dem 2. Platz unter den Bundesländern. Das ist ein Erfolg, denn nur wenn Müll getrennt erfasst wird, kann er auch sinnvoll genutzt werden. Durch die flächendeckende Einführung der Biotonne zum Januar 2015 in Rheinland-Pfalz kann in Zukunft zum einen die Menge des Restabfalls noch weiter reduziert und zum anderen mehr Biomüll wiederverwertet werden. Hierbei spielt gerade die energetische Verwertung beispielsweise durch die Umwandlung in Biogas eine besondere Rolle. Das ist ganz im Sinne unseres Ansatzes, die Weichen hin zu einer effizienten und damit umweltschonenden Müllverwertung zu stellen. Die Wandlung vom reinen Abfallbeseitigungsrecht hin zur Kreislaufwirtschaft mit gezieltem Stoffstrommanagement und die damit verbundene verstärkte Ausrichtung auf den Schutz natürlicher Ressourcen wird durch die Einführung der Biotonne konsequent fortgeführt.

Derzeit sind es landesweit acht öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, die noch keine Biotonne in ihrem Zuständigkeitsgebiet eingeführt haben. Nur der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) in Trier beabsichtigt, dauerhaft auf die Einführung der Biotonne zu verzichten. Ob die Voraussetzung hierfür erfüllt ist, also die Getrenntsammlung in diesem Fall nicht zumutbar ist, wird derzeit im Dialog mit der SGD Nord als obere Abfallbehörde geprüft.


Hintergrundinformation:

Nach dem neuen Landeskreislaufwirtschaftsgesetz sind die Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz bis zum 1. Januar 2015 dazu verpflichtet, flächendeckend die Biotonne einzuführen. Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, in deren Zuständigkeitsgebiet es noch keine Biotonne gibt müssen nun reagieren und Bioabfallverwertungskonzepte erarbeiten. Damit dies auch gelingt, unterstützt die Landesregierung diese, indem sie beispielsweise Zuwendungsmittel zur Entwicklung von Stoffstrommanagementkonzepten vergibt.

Die Kleine Anfrage "Bioabfälle in Rheinland-Pfalz" sowie die Beantwortung durch das rheinland-pfälzische Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung finden Sie unter folgendem Link:
http://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/3527-16.pdf

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Quelle:
Pressemitteilung vom 26. Mai 2014
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Mai 2014