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RHEINLAND-PFALZ/3082: Ruanda - GRÜNE Politik unter schwierigen Bedingungen (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 14.05.2014

Ruanda: GRÜNE Politik unter schwierigen Bedingungen

Dr. Frank Habineza zu Besuch in der GRÜNEN Fraktion



Dr. Frank Habineza, der Vorsitzende der Demokratischen GRÜNEN Partei Ruandas (DGPR), hat heute an der Fraktionssitzung der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz teilgenommen. Die DGPR ist seit Juni 2013 offiziell zugelassen.

Habineza berichtete über die schwierige Situation in Bezug auf Presse- und Meinungsfreiheit im rheinland-pfälzischen Partnerland. Er selbst musste 2010 aufgrund von akuten Morddrohungen wegen seiner politischen Tätigkeit für zwei Jahre ins Exil nach Schweden. Habineza betonte, dass insbesondere die gesellschaftliche Demokratisierung und eine nachhaltige Entwicklung in Ruanda gestärkt werden müssen.

Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Europa und Eine Welt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, erklärt dazu:

"Das Gespräch mit unserem Freund Dr. Frank Habineza hat uns verdeutlicht, dass politische Arbeit und der Einsatz für mehr Demokratie und Menschenrechte in Ruanda noch immer mit vielen Schwierigkeiten verbunden ist.

Die rheinland-pfälzische Partnerschaft mit Ruanda lebt seit ihrem Beginn vor über 30 Jahren von den Kontakten zwischen den Menschen - jenseits der offiziellen Beziehungen mit der Regierung. Wir GRÜNE wollen deshalb verstärkt den Dialog mit der Zivilgesellschaft suchen und uns in der Zukunft für einen stärkeren politischen Austausch einsetzen."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 14. Mai 2014
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Mai 2014