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MECKLENBURG-VORPOMMERN/2082: Saalfeld-Äußerungen offenbaren wirtschaftspolitische Einfalt (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 2. September 2014

Saalfeld-Äußerungen offenbaren wirtschaftspolitische Einfalt

Jochen Schulte: Grünen-Abgeordneter produziert mal wieder viel heiße Luft



Zur Kritik des Grünen-Abgeordneten Johannes Saalfeld an der Nichtberücksichtigung von Nordic Yards an einem Offshore-Auftrag des spanischen Energiekonzerns Iberdrola erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

"Die Äußerungen von Herrn Saalfeld sind an wirtschaftspolitischer Einfalt nicht zu überbieten. In der Marktwirtschaft kommt es vor, dass Unternehmen an einem Auftrag interessiert sind, aber gleichwohl nicht den Zuschlag erhalten. Es ist sogar unter Wettbewerbsgesichtspunkten gewollt, dass sich an einer Ausschreibung mehrere Konkurrenten beteiligen. Genau dies ist im Fall des Windparks Wikinger vor Rügen erfolgt. Für den Grünen-Abgeordneten offensichtlich ein unerhörter Vorgang.

Entsprechend abstrus ist Saalfelds Kritik an der Wirtschaftspolitik des Landes. Glaubt der selbsternannte Chefökonom dieses Landes ernsthaft, dass die Landesregierung aus Mecklenburg-Vorpommern Iberdrola als eines der größten spanischen Unternehmen dazu verpflichten kann, einen Großauftrag an ein hiesiges Unternehmen zu vergeben, während gleichzeitig nach den Vorstellungen eines Herrn Saalfeld die spanische Regierung tatenlos ihre Hände in den Schoß legen würde? Und das angesichts der Rekordarbeitslosigkeit in Spanien? Vor diesem Hintergrund entpuppen sich die Aussagen des Johannes Saalfeld, die Landesregierung müsse die Wirtschaftsförderung so ausrichten, dass die Jobs auch im Land bleiben, mal wieder als viel heiße Luft. Sollte Herr Saalfeld aber ernsthaft eine staatlich gelenkte Planwirtschaft wieder einführen wollen, dann sollte er das auch deutlich sagen. Allerdings wäre auch dann die Entscheidung über die Auftragsvergabe immer noch in Spanien und nicht in Schwerin getroffen worden."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. September 2014