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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1590: P+S-Werften - Positives Zwischenfazit des Untersuchungsausschusses (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 13. Mai 2013

Positives Zwischenfazit der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den P+S-Werften

Stefanie Drese: Geschehnisse 2009/ 2010 durch umfangreiche Zeugenbefragung gut dokumentiert und aufgearbeitet



Mit drei Anhörungen setzte heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Zeugenvernehmungen fort. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:

"Mit den heutigen Anhörungen ist der erste Themenblock, der sich schwerpunktmäßig mit der Zeitspanne von Ende 2009 bis Anfang 2010 beschäftigt hat, abgearbeitet worden. Der PUA hat sich durch die umfangreichen Aussagen der insgesamt neun Zeugen einen tiefgreifenden Überblick über die damalige Situation verschaffen können. Viele Zusammenhänge sind dadurch klarer zum Vorschein gekommen.

Weit überwiegend haben die bisher vernommenen Zeugen bestätigt, dass 2009/ 2010 trotz der schwierigen Situation eine Sanierungsfähigkeit der Werften in Stralsund und Wolgast gegeben und das Engagement der Landesregierung nachvollziehbar und angebracht war. Auch der ehemalige Generalbevollmächtigte der Werften und Wirtschaftsberater, Martin Hammer, hat ausgesagt, dass aus seiner Sicht der Restrukturierungsprozess auf Grundlage des Sanierungsgutachtens nicht aussichtslos gewesen sei. Seine Kritik richtete sich in erster Linie gegen die veränderten Prämissen des damaligen KPMG-Gutachtens.

Die heutigen Anhörungen haben hauptsächlich die Gründung einer Treuhandgesellschaft zur Übernahme von Geschäftsanteilen der damaligen zur Hegemann-Gruppe gehörenden Werften beleuchtet. Dabei hob der Ministerialrat im Finanzministerium, Maximilian Wauschkuhn, die hohe Bedeutung der Hegemann-Werften und ihrer Zulieferbetriebe mit insgesamt rund 12.000 Arbeitsplätzen für die Landesregierung hervor. Der seinerzeitige Hegemann-Rechtsanwalt Stephan Kulenkampff begründete seine Bedenken gegen die Treuhandlösung vor allem mit der damit aus seiner Sicht verbundenen negativen Außenwirkung. Zudem beschrieb er die harten Auflagen und hohen Anforderungen der Banken gegenüber der Hegemann-Geschäftsführung. Christopher Seagon von der Kanzlei Wellensiek unterstrich, dass die Sanierungsfähigkeit der Werften durch die KPMG-Wirtschaftsprüfer laufend aktualisiert bestätigt wurde. Die Entwicklung der Werften in Stralsund und Wolgast sei im Lauf des Jahres 2010 als positiv und stabil dargestellt worden.

Insgesamt kann ich für meine Fraktion ein positives Zwischenfazit ziehen. Der Ausschuss ist voll im Zeitplan, alle Beteiligten sind an einer sach- und zielorientierten Aufklärung der Umstände im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S-Werften interessiert. Nach Befragung der ersten neun Zeugen lautet meine Einschätzung, dass die Gewährung öffentlicher Hilfen durch die Landesregierung Ende 2009/ Anfang 2010 im Interesse des Unternehmens und vor allem der Beschäftigten richtig war."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Mai 2013