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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1532: Werften - Parlamentarischer Untersuchungsausschuss kommt gut voran (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 18. Februar 2013

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss kommt gut voran

Jochen Schulte: Demokratische Fraktionen verständigen sich auf weiteren Fahrplan



In seiner heutigen Sitzung verständigte sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften auf die anzuhörenden Personen und einen Zeitplan für den ersten Themenkomplex bei der Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S-Werften GmbH. Hierzu erklärt der Ausschussvorsitzende, Jochen Schulte:

"Ich freue mich, dass sich die Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Fraktionen im PUA-Untersuchungsausschuss in großem Einvernehmen auf den weiteren Fahrplan verständigt haben. So wird der PUA im April und Mai in drei Blöcken insgesamt neun Anhörungen durchführen, die sich mit wirtschaftlichen und finanziellen Fragen im Zusammenhang mit der Einrichtung der Treuhandlösung beschäftigen.

Konkret finden am 22. April die Anhörungen von Dr. Michael Axthausen von der KPMG-Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Siegfried Crede, ehemaliger Geschäftsführer der Peene-Erft Wolgast sowie der Volkswerft Stralsund und Hans-Christoph Saur, Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium, statt. Eine Woche später stehen Dr. Carsten Wiebers von der KfW IPEX-Bank, Dr. Klaus Stoltenberg von der NORD-LB und der Referatsleiter im Finanzministerium, Maximilian Wauschkuhn dem PUA zur Verfügung. Schließlich werden am 13. Mai Martin Hammer, Generalbevollmächtigter der P+S-Werften von Oktober 2009 bis Januar 2010 und die Rechtsanwälte Stephan Kulenkampff, Rechtsbeistand der Hegemann-Gruppe und Christopher Seagon, Treuhänder, vom Ausschuss angehört.

Die Ergebnisse der heutigen 5. Sitzung zeigen, dass der PUA auf sehr gutem Weg ist und rasch mit seiner Arbeit vorankommt. Maßgeblich dafür verantwortlich ist die sachliche, konstruktive und kooperative Atmosphäre im Ausschuss und die gute Zusammenarbeit mit dem Ausschusssekretariat. Als Ausschussvorsitzender werde ich mich auch weiterhin gemeinsam mit den Mitgliedern des PUA für einen effizienten und transparenten Fortgang einsetzen, um dem Untersuchungsauftrag gerecht zu werden."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Februar 2013